von Piratenpartei Deutschland | Aug. 13, 2025 | #Topthema, Allgemein, Asyl und Migration, Äußeres und Verteidigung, Europa, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Berlin – Die aktuellen Berichte über eine mutmaßliche Zusammenarbeit zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem libyschen Warlord Khalifa Haftar, um gezielt Migration als politisches Druckmittel gegen die Europäische Union einzusetzen, sind...
von Piratenpartei Deutschland | Aug. 11, 2025 | #Topthema, Allgemein, Ankündigung, Arbeit und Soziales, Asyl und Migration, Äußeres und Verteidigung, Bildung, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Datenschutz, Drogen und Suchtpolitik, Energie, Europa, Familie und Gesellschaft, Gesundheit, Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Justiz, Mobilität und Verkehr, Pressemitteilungen, Städtebau und Wohnen, Umwelt, Wirtschaft und Finanzen
Direkt. Transparent. Jederzeit verfügbar. Es gibt einen neuen Weg, sich über die Inhalte und Positionen der Piratenpartei zu informieren: Unseren Telegram-Bot! Unter https://t.me/piratenprogramm_bot können Interessierte rund um die Uhr Fragen stellen – und erhalten...
von Piratenpartei Deutschland | Juli 22, 2025 | Äußeres und Verteidigung, Bundesparteitag, Pressemitteilungen
Berlin – Die Piratenpartei Deutschland hat auf ihrem gestrigen Onlineparteitag eine außenpolitische Neuausrichtung beschlossen, die zentrale sicherheitsstrategische Defizite der deutschen Politik adressiert. Der Antrag enthält wegweisende Neuerungen: ein klares...
von Piratenpartei Deutschland | Juni 19, 2025 | #Topthema, Aus dem Bundesvorstand, Äußeres und Verteidigung, Kommentar
Ein Statement des ersten Vorsitzenden Borys Sobieski: „Es ist fatal, wie mit falscher Empörung versucht wird das Mullah-Regime als Opfer zu inszenieren. Als Piratenpartei stehen wir für Freiheit, Demokratie und den Schutz der Menschenrechte – Werte, die weltweit...
von Piratenpartei Deutschland | Juni 16, 2025 | Äußeres und Verteidigung, Kommentar, Pressemitteilungen
Berlin – Mit Sorge blicken wir PIRATEN auf die Zuspitzung der Lage im Nahen Osten. Durch seine aggressive Außenpolitik und die Unterdrückung der eigenen Bevölkerung trug das iranische Regime erheblich zur Eskalation bei. Unsere Solidarität gilt den Menschen im...
von Dennis Klüver | Apr. 16, 2025 | Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen
Berlin, April 2025 – Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sprach in einer Grundsatzrede von einer „Achse der Autokratien“ – und löste damit mediale Aufmerksamkeit aus. Was kaum jemand weiß: Die Piratenpartei Deutschland nutzte diesen Begriff bereits im Oktober...
