von Piratenpartei | Feb. 28, 2026 | #Topthema, Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Berlin, 28. Februar 2026 – In der vergangenen Nacht haben die USA und Israel erneut eine militärische Operation gegen Ziele im Iran begonnen. Aus Teheran werden Explosionen gemeldet, der Iran kündigt Vergeltung an und die Lage in der Region eskaliert. Die...
von Piratenpartei | Feb. 19, 2026 | #Topthema, Allgemein, Asyl und Migration, Äußeres und Verteidigung, Chatkontrolle, Familie und Gesellschaft, Justiz, Piraten International, Themenbereiche
Berlin, Deutschland – 19. Februar 2026 – Piratenpartei Deutschland verurteilt Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran auf das Schärfste – Regime lügt systematisch gegenüber der internationalen Gemeinschaft Die Berichte über Hunderte Todesurteile gegen...
von Piratenpartei | Jan. 24, 2026 | #Topthema, Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Europa, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Pressestatement der Piratenpartei Deutschland zur Abstimmung des Europäischen Parlaments Berlin, 24. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die Abstimmung im Europäischen Parlament, in der mit überwältigender Mehrheit (562 zu 9 Stimmen) eine Resolution...
von Babak Tubis | Jan. 21, 2026 | #Topthema, Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Datenschutz, Europa, Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische...
von Piratenpartei | Jan. 13, 2026 | #Topthema, Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Europa, Piraten International, Pressemitteilungen
Berlin, 13. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste das brutale Vorgehen des iranischen Regimes gegen friedliche Demonstranten, das laut verschiedenen Berichten zu 10.000 bis 12.000 Todesopfern geführt haben soll. Diese Massentötungen,...
von Piratenpartei | Jan. 3, 2026 | #Topthema, Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Justiz, Piraten International, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den gemeldeten völkerrechtswidrigen Angriff der Vereinigten Staaten auf Venezuela [1] aufs Schärfste. Militärische Gewalt gegen einen souveränen Staat stellt einen klaren Verstoß gegen die UN-Charta dar, insbesondere gegen das...
