von Ciriaeth | Juni 3, 2017 | Pressemitteilungen
In ihrer Antwort an den Themenbeauftragten für Datenschutz der Piratenpartei Patrick Breyer verteidigt die zuständige nordrhein-westfälische Datenschutzbeauftragte die Praxis der Deutschen Post. Das frühere Abtippen der Ausweise halte die BaFin und der...
von Ciriaeth | Juni 1, 2017 | Landesverbände, Pressemitteilungen
Abschiebeversuche, wie der am 31.Mai in Nürnberg, sind eine menschliche Katastrophe. Ein so brutales und unverhältnismäßiges Auftreten der Polizei gegen Schüler zeigt auf, dass wir ein Problem haben. Abschiebungen in Kriegsgebiete, denn als nichts anderes dürfen wir...
von Patrick | Mai 30, 2017 | Familie und Gesellschaft, Pressemitteilungen
Am 30. Mai 2017 findet der alljährliche Diversity-Tag statt, der gerade im Unternehmensumfeld zeigen soll, dass Menschen gleich wertvoll sind. Diversität von Personen – sofern auch rechtlich relevant – wird klassischerweise auf folgenden Dimensionen betrachtet: Kultur...
von Patrick | Mai 29, 2017 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Das Bundesverfassungsgericht will zwei Verfassungsbeschwerden von PIRATEN und 6.000 Bürgern gegen die umstrittene Bestandsdatenauskunft zur Identifizierung von Internetnutzern und zur Anfrage von Passwörtern prüfen. Es hat die Bundesregierung und die...
von Patrick | Mai 19, 2017 | Pressemitteilungen
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag trotz massiver Kritik in der ersten Lesung das Netzdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) beraten. Die Piratenpartei lehnt den heute eingebrachten Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz...
von Ciriaeth | Mai 16, 2017 | Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Am 08. Mai stellte Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur (BNetzA), auf einer Pressekonferenz den Jahresbericht 2016 seiner Behörde vor. Neben ausführlichen Aussagen zur Entwicklung der großräumigen IT-Infrastruktur, zu Post und Bahn enthält der Bericht auch...
