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PIRATEN setzen auf politische Transparenz und Antikorruption

PIRATEN setzen auf politische Transparenz und Antikorruption

von Ciriaeth | Sep. 7, 2017 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

PIRATEN fordern die Offenlegung der Einflussnahme von Interessenverbänden und Lobbyisten auf politische Entscheidungen, um den demokratischen Prozess zu schützen und die Grundlagen von Entscheidungen transparent zu machen. „Die Einrichtung eines Lobbyregisters...
Bildung ist nicht Länder, sondern Bundessache!

Bildung ist nicht Länder, sondern Bundessache!

von Ciriaeth | Sep. 6, 2017 | Bildung, Pressemitteilungen

Die Vision eines Bildungssystems baut für die Piratenpartei Deutschland auf einem positiven Menschenbild auf. „Jeder Mensch hat das Recht auf freien Zugang zu Information und Bildung. Dies ist in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft notwendig, um...
Privatsphäre wahren, Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung stärken

Privatsphäre wahren, Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung stärken

von Ciriaeth | Sep. 6, 2017 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

PIRATEN setzen sich für einen starken Datenschutz und das Prinzip der informationellen Selbstbestimmung ein. „Dies umfasst nicht nur die sparsame Erhebung, zweckgebundene Verarbeitung und Nutzung sowie die eingeschränkte Weitergabe von personenbezogenen Daten,...
Forscher bestätigen: PIRATEN geben auf Twitter den Takt an

Forscher bestätigen: PIRATEN geben auf Twitter den Takt an

von Ciriaeth | Sep. 6, 2017 | Bundestagswahl, Pressemitteilungen

Für die Internetseite www.Social-Media-Analytics.org untersuchen Wissenschaftler der Universität Duisburg-Essen die öffentliche Twitter-Kommunikation der Parteien und ihrer Spitzenkandierenden im Vorfeld der Bundestagswahl 2017. Die Forscher fanden heraus: Anja...

Whistleblower schützen: Verfassungsbeschwerde gegen Ausweiszwang für Prepaidhandys eingereicht

von Ciriaeth | Sep. 5, 2017 | Pressemitteilungen

Der seit Juli geltende Zwang zur Vorlage eines Ausweises vor der Freischaltung von Prepaid-Handykarten wird ein Fall für das Bundesverfassungsgericht: Das Gericht bestätigte den Eingang einer Verfassungsbeschwerde des digitalen Freiheitskämpfers und...
Privatsphäre wahren, Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung stärken

linksunten.indymedia.org-Verbot von Thomas de Maizière ist ein Angriff auf die freie Meinungsäußerung

von Ciriaeth | Aug. 25, 2017 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

Heute wurde von Bundesinnenminister Thomas de Maizière das Open-Posting-Portal linksunten.indymedia.org verboten, bei einigen angeblichen Moderatoren wurden Hausdurchsuchungen vorgenommen. „Mit seinem Verbot schürt de Maizière Ressentiments gegen ihm unbequeme...
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