von Piratenpartei | Mai 13, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
Am kommenden Wochenende findet in Stuttgart die 8. No-Spy Konferenz statt. Dr. Patrick Breyer, Jurist, Bürgerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl, eröffnet die Konferenz am Freitag mit einer Keynote zum Thema „Video-Lügendetektorforschung der...
von Piratenpartei | Mai 13, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
„Sicherheit auf Vorrat oder Gefahr für den Rechtsstaat?“ ist das Thema der Podiumsdiskussion der Jurastudentenvereinigung ELSA-Mainz e.V. am Montag, den 13. Mai in Mainz. Eingeladen sind der Bürgerrechtler Dr. Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur...
von Piratenpartei | Mai 11, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
Entgegen öffentlicher Versprechen, automatisierte Kennzeichenscanner nur zur Suche nach Fahndungsausschreibungen einzusetzen, hat die bayerische Polizei seit 2018 mehrfach jeden Autofahrer gespeichert. Diese Information ist der Piratenpartei zugespielt worden. Diese...
von Piratenpartei | Mai 10, 2019 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen
Auch dieses Jahr gehen am 12. Mai Pflegekräfte und Menschen aus anderen Gesundheitsberufen, Interessierte und Mitstreiter am Tag der Pflege auf die Straße. Unter dem Motto „Walk of Care“ finden am Sonntag in Berlin aber auch in vielen anderen Städten...
von Piratenpartei | Mai 9, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
Im Zuge der Europawahlen hat der amerikanische Mikrobloggingdienst Twitter im April neue Regeln für Beschwerden gegen unzulässige Tweets eingeführt. Nun zeigen sich die ersten absurden Auswirkungen. Ein Anwalt wird wegen eines drei Jahre alten Tweets gesperrt, eine...
von Piratenpartei | Mai 9, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
Am 19. Mai finden in vielen deutschen Städten Demonstrationen unter dem Motto „Ein Europa für alle – deine Stimme gegen Nationalismus“ statt. Die Europawahl am 26. Mai 2019 ist eine Richtungsentscheidung über die Zukunft der Europäischen Union....
