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EU erwägt allgemeine Uploadfilter-Pflicht und Internetverbote

EU erwägt allgemeine Uploadfilter-Pflicht und Internetverbote

von Borys | Sep 6, 2019 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen

Die EU-Kommission will Online-Plattformen künftig auch in anderen Fällen als Urheberrechtsverstößen allgemein zum Einsatz von Upload-Filtern zwingen. Mit solchen “proaktiven Maßnahmen” soll die Verbreitung illegaler und auch legaler, angeblich...
Piraten fordern Recht auf Anonymität bei Online-Diensten

Piraten fordern Recht auf Anonymität bei Online-Diensten

von Borys | Sep 5, 2019 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen

Nachdem eine Datenbank mit den Telefonnummern von 419 Millionen Facebook-Nutzern ohne Passwortschutz über das Internet zugänglich war, fordert die Piratenpartei Konsequenzen. “Der neueste Facebook-Datenklau von Millionen privater Telefonnummern lädt zu Stalking...
Volksbegehren zum Schutz des Wassers startet in Schleswig-Holstein

Volksbegehren zum Schutz des Wassers startet in Schleswig-Holstein

von Borys | Sep 2, 2019 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen, Umwelt

Ab heute sammelt ein breites Bündnis im Norden Unterschriften für das Volksbegehren zum Schutz des Wassers – das erste Volksbegehren in Schleswig-Holstein seit zehn Jahren. Ziel ist ein besserer Schutz des Wassers vor den Risiken der Gas- und Ölförderung, sowie mehr...
PIRATEN besorgt über das sogenannte “Strukturstärkungsgesetz”

PIRATEN besorgt über das sogenannte “Strukturstärkungsgesetz”

von Borys | Aug 28, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen

In einer Pressekonferenz am Mittwoch stellte Peter Altmaier den Entwurf des sogenannten “Strukturstärkungsgesetzes” des Bundeskabinetts vor. Danach sollen bis 2038 bis zu 40 Milliarden Euro für den Strukturwandel in den Kohleregionen investiert werden....
PIRATEN auf der Cannafair in Düsseldorf

PIRATEN auf der Cannafair in Düsseldorf

von Borys | Aug 22, 2019 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen

Vom 23. bis 25. August 2019 findet in der Mitsubishi Electric Halle in Düsseldorf erstmals die Cannabismesse Cannafair 2019 statt. Über 100 Aussteller aus der ganzen Welt stellen ihre Produkte und Dienstleistungen vor. Die Piratenpartei Deutschland ist mit einem...
Piraten sagen Nein zu einer Fleischsteuer

Piraten sagen Nein zu einer Fleischsteuer

von Borys | Aug 8, 2019 | #Topthema, Familie und Gesellschaft, Pressemitteilungen, Umwelt

Der Tierschutzverband hat die Diskussion über eine Fleischsteuer auf den Weg gebracht. Union, SPD und Grüne haben sie in seltener Einigkeit aufgegriffen. Dazu Maurice Conrad, Themenbeauftragter für Umwelt, Klima und Tierschutz der Piratenpartei Deutschand: „Die...
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