von Piratenpartei | Okt. 24, 2026 | #Topthema, Allgemein, Arbeit und Soziales, Bürgerrechte und Demokratie, Inneres und Sicherheit, Kommentar, Piraten International, Pressemitteilungen
Angesichts der Proteste in Frankreich und der für den 31. Oktober angekündigten Demonstrationen in deutschen Großstädten kritisiert die Piratenpartei eine politische Debatte, in der die Warnung vor Linksextremismus zunehmend die Auseinandersetzung mit den konkreten...
von Piratenpartei | Okt. 6, 2026 | #Topthema, Allgemein, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Drei Fragen zur Rolle von CDU und BSW beim AfD-Durchmarsch in Sachsen-Anhalt Seit heute bekleidet erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik ein rechtsextremer Politiker das Amt eines Landtagspräsidenten. Vor der Ministerpräsidentenwahl im Dezember stellen sich...
von Piratenpartei | Sep. 27, 2026 | #Topthema, Allgemein, Europa, Pressemitteilungen, Themenbereiche, Verwaltung
Neue EU-Vorgaben treffen kleine Händler besonders hart. Die Piratenpartei fordert praxistaugliche Regeln, ausreichende Übergangsfristen und echte Entlastung für kleine und mittlere Unternehmen. Wer „Bürokratieabbau“ verspricht, muss mehr liefern als neue Formulare...
von Piratenpartei | Sep. 15, 2026 | #Topthema, Allgemein, Energie, Europa, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen
Berlin, 14.09.2026 – Die Piratenpartei Deutschland lehnt die von der Bundesnetzagentur (BNetzA) unter der Bezeichnung „Verfahren zur Festlegung der Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom (AgNes)“ geplante Neuregelung der Netzentgelte für das Stromnetz ab. Mit dem...
von Piratenpartei | Sep. 10, 2026 | #Topthema, Allgemein, Ankündigung, Arbeit und Soziales, Aus dem Bundesvorstand, Bürgerrechte und Demokratie, Datenschutz, Drogen und Suchtpolitik, Geschichte, Infrastruktur und Netze, Justiz, Kommentar, Piraten intern, Pressemitteilungen, Themenbereiche, Wirtschaft und Finanzen
Berlin, 10. September 2026Die Piratenpartei Deutschland wird 20 Jahre alt. Was als politische Antwort auf Überwachung, Netzsperren, fehlende digitale Grundrechte und eine Politik hinter verschlossenen Türen begann, hat die politische Debatte in Deutschland dauerhaft...
von Piratenpartei | Aug. 13, 2026 | #Topthema, Allgemein, Arbeit und Soziales, Pressemitteilungen, Themenbereiche, Wirtschaft und Finanzen
Die CDU/CSU verrät das Erbe Adenauers für 10,- € Berlin, 13. August 2026Die Bundesregierung verkauft die Frühstartrente als Zukunftsprojekt. In Wahrheit ist sie das Eingeständnis, dass die Altparteien das Erbe Adenauers, die solidarische, umlagefinanzierte und am...
