von Piratenpartei | Juni 24, 2026 | #Topthema, Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Bürgerrechte und Demokratie, Kommentar, Piraten International, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Deutschland betrachtet den Beschluss des Bundesparteitags der Partei Die Linke in Potsdam, mit dem das militärische Vorgehen Israels im Gazastreifen offiziell als „Völkermord“ bezeichnet wird, als einen orwellhaften Umgang mit der Geschichte! Dieser...
von Piratenpartei | Juni 20, 2026 | #Topthema, Allgemein, Chatkontrolle, Datenschutz, Inneres und Sicherheit, Justiz, Piraten International, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Deutschland fordert nach der jüngsten Zuspitzung transatlantischer und geopolitischer Technologiekonflikte eine entschlossene europäische Strategie zur Sicherung digitaler Souveränität, technologischer Handlungsfähigkeit und demokratischer Resilienz....
von Piratenpartei | Juni 17, 2026 | #Topthema, Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Bürgerrechte und Demokratie, Datenschutz, Europa, Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Piraten International, Pressemitteilungen, Themenbereiche
US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 – Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US...
von Piratenpartei | Juni 15, 2026 | #Topthema, Allgemein, Datenschutz, Europa, Inneres und Sicherheit, Justiz, Pressemitteilungen
Ein Lehrstück in Resilienz und Machtbegrenzung Das Handelsgericht Zürich hat am 4. Juni 2026 bei 22 von 23 geforderten Gegendarstellungen zugunsten des Schweizer Magazins „Republik“ und gegen die US-Datenkrake Palantir entschieden.Nur eine einzelne Formulierung zur...
von Piratenpartei | Mai 23, 2026 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Geschichte, Justiz, Pressemitteilungen, Themenbereiche, Urheberrecht
Heute am 23. Mai 2026 feiert unser Grundgesetz Geburtstag. „Die Verfassung eines Staates solle so sein, dass sie die Verfassung des Bürgers nicht ruiniert“ Demokratie lebt von Menschen, die mitmachen. Deshalb hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum...
von Piratenpartei | Mai 22, 2026 | #Topthema, Allgemein, Justiz, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Die Piratenpartei Deutschland ist erstaunt über das Vorgehen der Gleichstellungsstelle der Stadt Erlangen. Diese hat die Wirte der diesjährigen Bergkirchweih schriftlich aufgefordert, zwölf beliebte Partyhits wegen angeblich „sexistischer oder frauenfeindlicher...
