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Über Melderegisterauskünfte an Parteien

Über Melderegisterauskünfte an Parteien

von Piratenpartei | Aug. 22, 2020 | Allgemein, Datenschutz, Kommunalpiraten

Am 13.09. sind Kommunalwahlen in NRW, und das macht sich langsam bemerkbar. Ob Infostände, Plakatierung, Flyeraktionen oder vermehrte Präsenz auf Social Media: Es ist Wahlkampf. Und einige von euch – gerade die Erstwähler – hatten möglicherweise einen personalisierten...
Einladung zur Podiumsdiskussion mit Lisel Heise und Maurice Conrad

Einladung zur Podiumsdiskussion mit Lisel Heise und Maurice Conrad

von Piratenpartei | Juni 11, 2019 | #Topthema, Kommunalpiraten, Pressemitteilungen

Am Mittwoch den 12. Juni treffen sich Maurice Conrad, Stadtrat in Mainz und Themenbeauftragter für Umwelt, Klima und Tierschutz der Piratenpartei und Lisel Heise, älteste Stadträtin Deutschlands zu einer Podiumsdiskussion in Kirchheimbolanden. Wo: Foyer der...

Abschaffung der WLAN-Störerhaftung gilt ab 2017 – Piraten lassen Sony auflaufen

von Piratenpartei | März 15, 2018 | Kommunalpiraten, Pressemitteilungen

Tobias McFadden, Gemeinderatsmitglied der Piratenpartei in Gauting, kämpft seit Jahren für freies WLAN und gegen die Störerhaftung in Deutschland. In einem über sieben Jahre andauernden, aufsehenerregenden Prozess, der von der Piratenpartei unterstützt wird, hat sich...
PIRATEN verurteilen Hausdurchsuchung bei Göttinger Kreistagsabgeordneten

PIRATEN verurteilen Hausdurchsuchung bei Göttinger Kreistagsabgeordneten

von Piratenpartei | Dez. 6, 2017 | Kommunalpiraten, Pressemitteilungen

Polizei-Skandal: Die Polizei Hamburg hat die Wohnung des Kreistagsabgeordneten Dr. Meinhart Ramaswamy in Göttingen durchsucht und sein technisches Equipment beschlagnahmt – obwohl dieser gar nicht beim G20-Gipfel dabei gewesen war. Berlin / Göttingen. Die...
Abgeschoben: Fehlerträchtige Entscheidungshektik beim BAMF

Abgeschoben: Fehlerträchtige Entscheidungshektik beim BAMF

von Piratenpartei | Juni 9, 2017 | Kommunalpiraten, Landesverbände, Pressemitteilungen

Bivsi, ein 14-jähriges, in Deutschland geborenes und aufgewachsenes Mädchen wurde jüngst von der Polizei aus ihrer Schulklasse geholt und fand sich am nächsten Tag in Nepal wieder. Bivsi war bestens integriert. Ihre Eltern führten ein Restaurant in Duisburg. Dass sie...

PIRATEN Erfurt laden zum Themenabend „e-Voting und liquide Demokratie“ ein

von Piratenpartei | Jan. 31, 2017 | Kommunalpiraten, Landesverbände

Für den 04. Februar 2017 laden die PIRATEN Erfurt zum Themenabend „e-Voting und liquide Demokratie“ ein. Dabei sollen neue Beteiligungsmöglichkeiten an demokratischen Prozessen erörtert werden. Im Fokus stehen Vorteile und Risiken moderner elektronischer...
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