von Borys | Dec 11, 2021 | #Topthema, Allgemein, Pressemitteilungen
Julian Assange droht die Auslieferung in die USA. Der Londoner High Court hat das Auslieferungsverbot aufgehoben und das Verfahren an die erste Instanz zurückverwiesen, mit der Weisung, die Entscheidung über die Auslieferung der Innenministerin zu überlassen. Dem...
von Borys | Dec 11, 2021 | Allgemein
Die Arbeitsgemeinschaft Bildung der Piratenpartei Deutschland drängt auf eine schnelle Einführung von Distanzunterricht, da die vom Verfassungsgericht [1] geforderten milderen Maßnahmen – wie Digitalisierung und die Anschaffung von Luftfiltern – ein...
von Borys | Dec 7, 2021 | #Topthema, Allgemein
Der Bundesrechnungshof hat am 30.11.2021 seinen Jahresbericht 2021 veröffentlicht [1]. Bei einem der großen Hoffnungsträger für die Verkehrswende kommt der Bundesrechnungshof zu einigen weniger schönen Erkenntnissen. Gemeint ist die Deutsche Bahn AG. Denn dort hapert...
von Borys | Dec 3, 2021 | #Topthema, Allgemein, Hintergrundbericht
“Der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember jeden Jahres (veraltet: Internationaler Tag der Behinderten) ist ein von den Vereinten Nationen ausgerufener Gedenk- und Aktionstag, der das Bewusstsein der Öffentlichkeit für die Probleme von...
von Borys | Nov 28, 2021 | Allgemein, Infrastruktur und Netze
Also zuerst mal ein Lob an die Ampel: Der Koalitionsvertrag hätte zum Thema Energie auch schlimmer aussehen können. Anscheinend konnte die FDP damit ruhig gestellt werden, dass ihnen das Thema Höchstgeschwindigkeit 130 geopfert wurde. Die verbliebenen Fehlleistungen...
von Borys | Oct 14, 2021 | #Topthema, Allgemein, Pressemitteilungen
Im Jahr 1871 wurden die Bestimmungen zum Schwangerschaftsabbruch im ersten Reichsstrafgesetzbuch verabschiedet. Auch heute, 150 Jahre später, sind Schwangerschaftsabbrüche nach § 218 StGB noch immer eine Straftat. Die Kriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs...
