Einladung zum Präsenzbundesparteitag 2025

von Piratenpartei Deutschland | Aug. 1, 2025 | Allgemein, Ankündigung, Aus dem Bundesvorstand, Bundesparteitag, Parteiveranstaltung, Piraten intern

Ahoi Piraten, hiermit laden wir Euch herzlich ein zum ordentlichen Präsenzbundesparteitag 2025 der Piratenpartei Deutschland in das Bürgerhaus Dudweiler Am Markt 115 66125 Saarbrücken Der Parteitag beginnt am Samstag, dem 27. September 2025, um 10:00 Uhr und endet...

Piratenpartei fordert Transparenz: Für öffentliche Sitzungen des Digitalausschusses des Bundestages

von Dennis Klüver | Juli 12, 2025 | Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie

Die Piratenpartei fordert die Bundesregierung auf darauf hinzuwirken, den neuen Digitalausschuss des Bundestages grundsätzlich öffentlich tagen zu lassen. Nach aktuellem Kenntnisstand ist offenbar geplant, dass der Ausschuss nur in Ausnahmefällen öffentlich tagt. Die...

Keine Löschung von E-Mail-Fächern und Chatnachrichten ausgeschiedener Regierungsmitglieder – Piratenpartei fordert umfassende Transparenz

von Babak Tubis | Mai 14, 2025 | Allgemein, Pressemitteilungen

Wir PIRATEN kritisiert die intrasparente Praxis der scheidenden Bundesregierung, E-Mail-Fächer, Chatnachrichten und Kalenderdaten ausgeschiedener Regierungsmitglieder nicht in Gänze dem Bundesarchiv zur übergeben. Diese Vorgehensweise steht im klaren Widerspruch zum...

Schönebeck: Auflösung des CSD inakzeptabel

von Dennis Klüver | Mai 3, 2025 | Allgemein, Familie und Gesellschaft, Kommentar

Zur vorzeitigen Auflösung des CSD Schönebeck durch das Ordnungsamt und die Polizei erklärt der stellvertretende Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Dennis Klüver:Die Missachtung der grundgesetzlich geschützten Versammlungsfreiheit durch das Ordnungsamt Schönebeck und...

Internationaler Tag der Pressefreiheit

von Dennis Klüver | Mai 3, 2025 | Allgemein

Wir als Piratenpartei nutzen den heutigen Tag seit Jahren, um weltweit für die Pressefreiheit einzutreten. Beispiele dafür sind unsere Beiträge zum Internationalen Tag der...

Piratenpartei gratuliert Dr. Karsten Wildberger zur Ernennung als Digitalminister – Unsere Empfehlungen für einen erfolgreichen Start

von Dennis Klüver | Apr. 28, 2025 | Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Datenschutz, Pressemitteilungen

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Dennis Klüver, gratuliert Dr. Karsten Wildberger herzlich zu seiner Ernennung als Leiter des neu geschaffenen Ressorts für Digitalisierung und Staatsmodernisierung. Er betont: Der Name eines...