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Friedrich Merz plant weiteren Raub an den Bedürftigen

Friedrich Merz plant weiteren Raub an den Bedürftigen

von Babak Tubis | Sep. 8, 2025 | Allgemein, Familie und Gesellschaft, Pressemitteilungen

Eines Christen unwürdigDie geplanten Sozialkürzungen von Bundeskanzler Friedrich Merz treffen vor allem die Schwächsten in unserer Gesellschaft. Während milliardenschwere Steuerschlupflöcher für Reiche und Steuerverbrecher nicht geandet werden, sollen die sozialen...
Keine Löschung von E-Mail-Fächern und Chatnachrichten ausgeschiedener Regierungsmitglieder – Piratenpartei fordert umfassende Transparenz

Keine Löschung von E-Mail-Fächern und Chatnachrichten ausgeschiedener Regierungsmitglieder – Piratenpartei fordert umfassende Transparenz

von Babak Tubis | Mai 14, 2025 | Allgemein, Pressemitteilungen

Wir PIRATEN kritisiert die intrasparente Praxis der scheidenden Bundesregierung, E-Mail-Fächer, Chatnachrichten und Kalenderdaten ausgeschiedener Regierungsmitglieder nicht in Gänze dem Bundesarchiv zur übergeben. Diese Vorgehensweise steht im klaren Widerspruch zum...
Aufarbeitung der Coronazeit

Aufarbeitung der Coronazeit

von Babak Tubis | Okt. 14, 2024 | Allgemein, Bildung, Familie und Gesellschaft, Gesundheit, Pressemitteilungen

Die Gefahren, die die verschiedensten Viren für uns darstellen und ihre sich beschleunigende Entwicklung werden uns in Zukunft begleiten und auch die Aufarbeitung der immer noch aktuellen Coronapandemie wird uns einige Zeit beschäftigen. „Wir Piraten setzen uns...

Piraten kritisieren geplante Preiserhöhung des Deutschlandtickets

von Babak Tubis | Sep. 26, 2024 | #Topthema, Allgemein, Arbeit und Soziales, Mobilität und Verkehr, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen

Deutschlandticket – Die Parteien im Bundestag senden die falschen Signale! Die Verkehrsminister der Länder einigten sich, diesen Montag den Preis des Deutschlandtickets von 49 € auf 58 € pro Monat zu erhöhen. Der Preisanstieg gilt ab dem 1. Januar 2025 [1]. Die...
Machtmissbrauch im beruflichen Rehabilitationssystems beseitigen

Machtmissbrauch im beruflichen Rehabilitationssystems beseitigen

von Babak Tubis | Mai 30, 2024 | Allgemein, Arbeit und Soziales, Gesundheit

Berlin, 15. Mai 2024 – Die AG Inklusion der Piratenpartei Deutschland fordert eine umfassende Reform des beruflichen Rehabilitationssystems in Deutschland. Ziel ist es, Machtmissbrauch durch Kostenträger zu beenden und die Rechte der Rehabilitanden zu stärken. Das...
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