von Piratenpartei | Feb. 4, 2026 | Allgemein
PIRATEN rufen zum globalen Widerstand gegen religiösen Faschismus auf! Ein kürzlich geleaktes Dokument der Taliban-Führung, das eine neue „Strafprozessordnung“ etabliert, offenbart einen zivilisatorischen Dammbruch: Die Wiedereinführung von Sklaverei, Kastenwesen und...
von Piratenpartei | Jan. 31, 2026 | Allgemein
Zehn Jahre Arbeit zahlten sich aus 10 Jahre lang haben mehrere Piraten und viele weitere Akteure daran gearbeitet, dass die Funkrichtlinie 2014/53/EU nicht aktiviert wird. Das ist jetzt endlich gelungen! Diese Richtline erlaubt im Artikel 3.3i der EU Kommission Regeln...
von Piratenpartei | Jan. 30, 2026 | #Topthema, Allgemein, Europa, Piraten International, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Berlin, 30. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die einstimmige Entscheidung der 27 EU-Mitgliedstaaten, die Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) als Terrororganisation einzustufen. Diese Maßnahme ist ein überfälliger Schritt im Kampf gegen...
von Piratenpartei | Jan. 27, 2026 | Allgemein
Berlin, 27. Januar 2026 – Morgen ist Europäischer Datenschutztag. Der Tag erinnert an die Unterzeichnung der Datenschutzkonvention Nr. 108 des Europarats 1981 und soll die Öffentlichkeit für den Schutz personenbezogener Daten sensibilisieren. Seit 2007 wird er...
von Piratenpartei | Jan. 27, 2026 | #Topthema, Allgemein, Geschichte, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Zum 27. Januar: Erinnern. Wachsam sein. Handeln. Am 27. Januar 1945 befreiten Soldaten der Roten Armee das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau. Das unfassbare Grauen, das sie vorfanden, steht symbolhaft für den Zivilisationsbruch, für die...
von Piratenpartei | Jan. 25, 2026 | Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Kommentar
ICE instrumentalisiert staatliche Gewalt willkürlich, die Piratenpartei kritisiert systematische Grundrechtsverletzungen in den USA scharf.Berlin, 24. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert die verfassungswidrigen Praktiken der US-amerikanischen ICE...
von Piratenpartei | Jan. 24, 2026 | #Topthema, Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Europa, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Pressestatement der Piratenpartei Deutschland zur Abstimmung des Europäischen Parlaments Berlin, 24. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die Abstimmung im Europäischen Parlament, in der mit überwältigender Mehrheit (562 zu 9 Stimmen) eine Resolution...
von Babak Tubis | Jan. 21, 2026 | #Topthema, Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Datenschutz, Europa, Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische...
