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Besseres Pflegesystem für Patienten und Pflegende

Die Corona-Pandemie hat viele Schwachstellen im deutschen Gesundheits- und Pflegesystem offengelegt. Pflegende klagen schon seit Jahren wegen überbordender Belastung und einem nicht angemessenen Ausbildungssystem, das die Pflege-Professionalisierung abbaut, statt sie zu entwickeln.

Angesichts einer alternden Bevölkerung hat die Piratenpartei Deutschland den Bereich „Gesundheit und Pflege“ zu einem Schwerpunktthema für den Bundestagswahlkampf 2021 erklärt [1]. Im Bereich „Gesundheitspolitik“ des Wahlprogrammes legen die PIRATEN ihre politischen Ziele vor [2].

Unter anderem fordert die Piratenpartei, Über- und Unterversorgung auszugleichen. Während in urbanen Räumen die ärztliche Versorgung über Bedarf vorhanden ist, leiden ländliche Regionen unter massiver Unterversorgung. Mittels einer Bedarfsplanung sollen Versorgungslücken festgestellt werden, und den Kommunen bei unzureichender ärztlicher Versorgung ermöglicht werden, hausärztliche Vertragsarztsitze zu übernehmen und dort Ärzte anzustellen. Es entstehen auch Fehlversorgungen durch den vereinbarten Leistungskatalog der Gesundheitssysteme. Manche Behandlungen werden unzureichend bezahlt, und an anderer Stelle werden nicht notwendige Behandlungen durchgeführt. Die Piratenpartei strebt daher eine Überarbeitung unter Einbindung der Selbstverwaltungspartner sowie der Prinzipien der evidenzbasierten Medizin an.

Die Arbeitsbedingungen für Fachkräfte in der Pflege sollen verbessert werden. So soll die Qualität der Ausbildung in einer zentralen Instanz überwacht und gewährleistet werden, der Personalschlüssel für medizinisches Personal pro Patient erhöht, und die Entlohnung für Pflegekräfte angehoben werden. Auch die Situation privatpflegender Angehöriger soll verbessert werden, unter anderem durch Anrechnung der Pflegezeiten in Rentenpunkten.

Sandra Leurs, Themenbeauftragte „Gesundheit & Pflege“ der Piratenpartei Deutschland, führt aus:

„Der Pflegenotstand war es, der mich 2012 politisch aktiv werden ließ. Noch heute sind wir in einem Pflegenotstand, und in der Coronavirus-Krise ist die Frustration vieler Pflegender aus Mangel an Anerkennung ihrer Überlastung noch weiter gewachsen. Wir dürfen nicht riskieren, dass unsere professionellen Pflegekräfte sich aus Enttäuschung aus der Pflege zurückziehen und in andere Berufe gehen, denn die deutsche Gesellschaft braucht Mittel zur Gesundheitsprävention genauso wie eine starke Gesundheitsversorgung.“

Das gesamte Programm zur Bundestagswahl 2021 finden Sie hier: www.piratenpartei.de/bundestagswahl-2021/wahlprogramm-2021/

Quellen:

[1] www.piratenpartei.de/bundestagswahl-2021/positionen-2021/

[2] www.piratenpartei.de/bundestagswahl-2021/wahlprogramm-2021/gesundheitspolitik/