Pressemitteilungen Veranstaltungen

Die Piratenpartei lädt am Wahlabend in die Bundesgeschäftsstelle nach Berlin

Bundestagswahl: Einladung zur Wahlparty der Piratenpartei Deutschland

Die Piratenpartei Deutschland lädt ein, gemeinsam mit den PIRATEN in der Bundesgeschäftsstelle in Berlin, Pflugstraße 9a,10115 Berlin, am 24. September ab 16:30 Uhr den Wahlabend zu verbringen.

„Obgleich überall im Land noch bis in den späten Samstagabend um jede Stimme für PIRATEN gekämpft wird, möchten wir allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern bereits heute für ihren tatkräftigen Einsatz danken. Beim Plakatieren, Organisieren und an tausend anderen Stellen haben sie deutlich gemacht, dass die Partei zusammenhält und kämpfen kann. Unser besonderer Dank gilt den unzähligen guten Geistern, die abseits des Rampenlichts im Hintergrund still und zuverlässig weitergemacht haben, ganz gleich wie Umfragen oder die politische Wetterlage sich dargestellt haben“, bedankt sich Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, stellvertretend für den gesamten Bundesvorstand bei allen Wahlkämpfern der Partei.

„Nun heißt es am 24. September bei der Bundestagswahl PIRATEN wählen: am besten mit beiden Stimmen, aber auf jeden Fall mit der Zweitstimme. Nur mit einem starken Wahlergebnis der PIRATEN können wir gemeinsam dafür sorgen, dass die nächste Legislaturperiode des Deutschen Bundestags keine bösen Überraschungen und voreiligen Entscheidungen zu Lasten der Freiheits- und Grundrechte aller Bürgerinnen und Bürger bietet! Im Wahlendspurt heißt es nun, dafür zu kämpfen, dass PIRATEN dem Parlament weiter auf die Finger gucken und für Transparenz, gegen Korruption und für ein Fortschreiten der Digitalisierung im gesamten Land einstehen können!“, betonen die drei Spitzenkandidaten der Piratenpartei Deutschland, Anja Hirschel, Sebastian Alscher und René Pickhardt gemeinsam.

In der Bundesgeschäftsstelle wird es die Möglichkeit geben, in ruhiger Atmosphäre Interviews mit Kandidaten, Mitgliedern der Piratenpartei Deutschland und des Bundesvorstands zu führen. Für das leibliche Wohl wird gesorgt sein.
Um Anmeldung wird gebeten – per E-Mail an presse@piratenpartei.de oder telefonisch unter 030 / 60 98 97 510.

  1. Echt jetzt? Es sind alle eingeladen?

    • Klar sind alle eingeladen…..warum denn nicht ? Deshalb hat doch keiner weniger…..Null Problemo…..
      MfG

      • aber wenn nun alle kommen? Ist den Platz für 12 Leute?

        • 12 ? lachhaft. Es gibt keine Obergrenze , das Boot / das Lokal kann nicht voll sein……..und Freibier für alle…auch für nicht Piraten…..alle sind eingeladen…..

          • also wir haben einen buss organisiert. sind mit 59 leuten um 17.30 vor ort. bis nachhher

  2. Das ist echt gut. Eine Partei mit angeblich noch 11.000 Mitgliedern macht Wahlparty zur Bundestagswahl auf 40 Quadratmetern, mit Presse. Wenn man sich darüber nicht vor lachen auf den Boden werfen müsste, könnte man heulen.

    Die letzte BTW-Party war im Urban Spree, mit ca. 200 Leute+Presse auf vielleicht 1000 Quadratmetern, bei 2,2%

    Wenn man jetzt nach der Formel 1000/40 das Ergebnis hochrechnet, kommt man auf 0,1%. Hoffe für euch dass es wenigstens nicht ganz so schlimm kommt.

    • Och nöööö! So schlimm nicht. Ich wette das es die „PP“ auf 0,2% bringt!

  3. Wie wäre es, wenn sich die Piratenpartei mit der Ökologisch Demokratischen Partei ÖDP zusammentut? Die ÖDP hat ein modernes volkswirtschaftliches sozial-ökologisches Gesamt-Programm und setzt sich auch für direkte und dezentrale Demokratie mit Plebisziten und Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild ein. Mit einem starken Föderalismus usw.
    Die ÖDP könnte der Piratenpartei in gesellschaftspolitischen Themen und Fragen programmatisch entgegenkommen, die sie als Programmpunkte ja doch nicht durchsetzen kann…so etwa beim Abtreibungsrecht. Im Gegenzug dafür müßte die Piratenpartei bereit sein, eine rationale und vernünftige wissenschaftliche offene Diskussion etwa über die Gender Ideologie und Gender Mainstreaming bzw. den postmodernen Genderismus als Pseudo-Wissenschaft mit der Zwangs- und Frühsexualisierung von Kindern im Sexualkundeunterricht in der Schule ohne ideologische Scheuklappen und dogmatische irrationale Political Correctness bzw. irregeleitete politische Korrektheit zuzulassen. Wir brauchen eine gesellschaftliche Diskussion über diese Themen, rational und vernünftig und logisch und ideologischen Dogmatismus und mediale Tabus.
    Gleiches gilt für die Diskussion über die Zuwanderungs- und Migrationspolitik und auch den Islamismus und Feminismus.

  4. Juergen Wischert

    Mit der ÖDP (so was gibt es auch!?)! Super Sache, beide zusammen hätten dann 1,1%! Klasse!

  5. Wo bleibt die Stellungnahme zum 0,9% Ergebnis? Traut sich Schiffer nicht?

  6. 0,37%, nach 2,2% bei der Wahl davor. Ein Absturz um sagenhafte 83%, in nur 4 Jahren. Vom Top der Umfragen, Frühjahr 2012 bei 13%, oder den 2012-er Wahlergebnissen bei um die 8% sind das 95% Verluste.

    Dazu kommt:

    Keine Parteienfinanzierung aus der BTW mehr.

    UU-Sammeln bei allen kommenden Wahlen erforderlich.

    So erfolglos war die Piratenpartei noch nicht mal ganz am Anfang, als sie unbekannt war und chaotisch unorganisiert war, und nur aus Idealisten bestand.

    Dann kamen die Macher. Da ging das aufwärts.

    Dann kamen die Karrieristen und Pöstchenschieber, aber es ging weiter aufwärts, denn die Unattraktivität der Altparteien trieben den Piraten die Wähler zu, wie jetzt der AfD.

    Dann kamen die Weltverbesserer, die Irren und die Chaoten. Der Zenith wurde überschritten. Ponader als PGF, das war Sargnagel Nr. 1 in der Außendarstellung, zumal er eine medial äußerst attraktive und positiv prägende junge Frau ablöste, die nicht zur Generation Lebenskünstler mit H4, sondern zur Generation aus der Gruppe der Idealisten und Macher gehörte.

    Von da an ging’s bergab.

    Denn dann kamen die Feminist*innen, Genderinst*innen, Weltnochweiterverbesser*innen, die, die grüner als die Grünen und linker als die LINKE sein wollten. Da ging das langsam aber kontinuierlich bergab.

    Und dann kam die Antifa. Pirantifa. Die haben dem Laden 2013/2104 so richtig volle Kante gegeben. Kein Fußbreit mehr für irgendeine sachliche, ergebnisoffene und kritische innerparteiliche Streitkultur. Die Partei wurde von innen stasimäßig zersetzt und zerstört. Kein Feind von außen war mehr nötig. Das Piratenschiff hat sich selbst versenkt.

    Dann kamen die Bürokraten. Wenn man das sinkende Schiff unten abdichtet, eine funktionierende Verwaltungsebene einfügt und das mit dem Politik-machen ein paar Jahre konsolidiert, wird alles gut. Dachten sie. Das vergiftete innerparteiliche Klima, die fehlende Streit- und Gesprächskultur, das erbitterten Ringen um die letzten Macht-und Mandatsposten in dieser untergehenden Partei zermürbte und zersetzte weiter.

    Dann kamen die Illusionisten: Glaubten, man könne das alles mit Worten übertünchen, oder mit einem festen Glauben gesundbeten.
    Drechselten Worthülsen, auf die jede Altpartei neidisch wäre, erzählten was von Neuland und wie man sich darauf freuen würde, den Einzug in den Bundestag, wo längst klar war dass es nicht um die 5%-Hürde sondern um die 0,5%-Hürde geht bei der anstehenden Wahl.

    Illusionisten leben in ihrer eigenen Traumwelt, in der eigenen Filterblase. Und wenn sie nicht gestorben sind, leben sie dort noch lange fort.

    • Man darf nicht vergessen zu bedenken,
      dass die Chance für die Piratenpartei bei der Bundestagswahl 2017, die sich in erheblichem Maße von den zwei vorangegangen Bundestagswahlen unterschied, im Voraus nur sehr klein war.

      Warum?
      Sicherlich ist ein ganz wichtiger Grund, dass andere Fragen auf der „Tagesordnung“ standen. So gab es dann auch mehr Wähler, die aus taktischen Gründen ihr Kreuz gemacht haben und weniger Wähler, die ihre Stimme für die Partei abgegeben haben, mit der ihre eigenen Ansichten am meisten übereinstimmten. In den taktischen Gedankenspielen der meisten Wähler war für die Piratenpartei schlichtweg kein Raum, da ihnen niemand eine reelle Chance auf 5% zutraute und für sie somit auch keine Möglichkeit der Einflussnahme in dem Machtgefüge der Parteien oberhalb der 5%-Hürde sah.

      Ich warte gespannt auf ein Statement der Piraten!

      Man sollte auch im Blick behalten, dass trotz der besonderen Umstände bei dieser Bundestagswahl ein nicht zu unterschätzender „harter Kern“ seine Stimme für die Piratenpartei abgegeben hat.
      Aber klar, jetzt liegen 4 Jahre harte Arbeit vor der Piratenpartei. So manche Tür ging zu, und so manch andere wird aufgehen…

    • Seepferdchen

      Gute Analyse Bernd. Aber – wie siehst du dich jetzt selbst?
      Weltverbesserer? – Was ist schlecht daran, die Welt verbessern zu wollen? Sie hat es bitter nötig.
      Chaot? – Chaos in eine kranke Ordnung zu bringen, kann manchmal ganz hilfreich sein.
      Antifaschist? – Bin ich auch, aber bestimmt keiner vom Schlage Höffinghoff/Helm et al. Also immer schön vorsichtig damit, einen Begriff im Kontext eines Schimpfwortes zu benutzen, nur weil ihn ein paar…(Vorsicht Moderation)… ihn besetzen.
      Bürokrat? – Solange Bürokratie nicht übertrieben wird, ist sie OK. Es braucht also auch ein paar Bürokraten. Im Moment haben wir in unserem LV sogar davon zu wenige.
      Illusionist? – Nein, das wohl auf gar keinen Fall und in den Topf gehöre ich auch nicht. Im Grunde fühle ich mich im Moment sogar völlig desillusioniert, obwohl ich so ein Wahlergebnis befürchtet hatte.

      Oder bist du am Ende doch einer dieser sagenumwobenen … MACHER?
      Dann gib doch mal einen Tipp, WO du WAS machst. Nichts zu tun in diesem Land war schon VOR dem letzten Sonntag keine Option und ist jetzt erst recht keine mehr.
      Also wo ist dein konkreter Ansatz? Die Piraten haben ja deiner Meinung nach abgefrühstückt. Was bleibt?
      Die PARTEI – 1,0% nicht wirklich politikfähig, auch wenn ich deren bitterböse Satire mag.
      ÖDP – 0,3% und recht konservativ.
      BGE – 0,2% MIT denen hätten wir rein rechnerisch wenigstens PartFin geschafft. Die wollten aber schlauer sein.
      DiB – 0,1% dito.
      Die anderen Kleinen passen meiner Meinung nach GAR nicht zu uns bzw. sie sind zu unbedeutend.

      Dann also zur Linken oder gar zur SPD, nur weil vom Unterkiefer des gerade verstorbenen GroKo vernichtende Kritik am Oberkiefer tropft? (Ich fand den Mardinn schon ein bisschen peinlich…)

      Komm schon Bernd – `raus mit der Sprache. Red` doch noch `mal schlau daher. Nicht über die Vergangenheit, sondern über die Zukunft. Ich bin mit meiner Ratlosigkeit sicher nicht allein.

      LG – das Seepferdchen.

      • Visionäre, aber realitätsbezogene positive und nicht irre, und dann Macher, die ebenfalls nicht irren oder abheben sondern machen, und dann Repräsentanten nach außen wie damals Marina W., oder jetzt Anja H. hinter die dann sich die gesamte Partei stell und unterstützt, und vor allem nicht alles aus dem Altparteienspektrum nachplappern oder nachahmen und darin verbal noch besser sein wollen, sondern eigene Themen identifizieren die andere vernachlässigen, die nach außen ziehen und die gesellschaftliche Relevanz/Impact haben.

        Blick zurück auf 2011, und die selben Fehler nicht noch mal machen wäre schon was, als Lernen aus eigenen Fehlern.

        Hat die FDP prima hinkommen, die Piraten gar nicht.

        Antifaschismus ist ein Grundgen aller Demokarten, nur darf man es nicht wie die Antifa machen, und daraus einen religiösen Eifer und eigene Gewaltbereitschaft, die den Taliban, dem IS oder der RAF kaum noch bzw. nur noch in der Wahl des ultimativen Instruments (tödlicher terror/Mord) nachsteht.

        Denn dann wird man vom verbalen Antufaschisten zum faktsichej faschisten. Alleine mit der drezeitigen „Antufa“ noch zu sympathisieren oder deren Symbole zu verwenden ist irre und hochgradig schädlich.

        Eine AfD wird sachlich kritisiert, und zwar vor allem mit den besseren Konzepten! Wenn man die nicht hat, hat man die Klappe zu halten, denn any Promotioen ist good Promotion, für die anderen, wenn man nur kritisiert.

        Sagt die AfD z.B. Abschottung und Grenzen dicht, setzen Piraten eine positive Vision und realistische Konzepte dagegen die nicht lebensfremd ist: Das sind m.E. zuverlässig geschützte Grenzen einerseits, und ein Einwanderungsgesetz das seinen Namen auch verdient andererseits.

        Das muss dann aber auch angewandt werden und nicht unterlaufen. Wer hier etwas nachhaltig positiv für unsere Gesellschaft leistet, unser Kultur, unsere demokratische Werte und das grundlegende Wertgefüge unseres Zusammenlebens anerkennt, also z.B. keine Frauenununtedrückung, keine Unterdrückung oder hasserfüllte Missachtung von Christen, Juden oder Ungläubigen, kein Tribalismus, keine Ehrenmorde, keine Steinigung von Ehebrecherinnen oder Hatz auf Schwule und andersartige (Trans, Freaks usw.), der ist herzlich willkommen. Wer das aber nicht erfüllt, der darf und kann hierher eben nicht einwandern, das muß ganz klar sein. Versorgungssuchende dürfen wir auch nicht einwandern lassen, denn Sozialsysteme sind geschlossene Systeme, als offene System gehen sie kaputt. Kulturfremde geht nur, wenn deren Kultur nicht mit der unseren kompatibel ist. Z.B. Japaner oder auch Vietnamesen machen kaum Probleme obwohl völlig andere Kultur, sie sind zu uns kulturfremd, aber dennoch kulturkompatibel.

        Das nur als aktuelles Beispiel. Keine Denkverbote! So haben Piraten mal angefangen, sie haben es sich selbst zerstört. da müssen sie wieder hin.

  7. „Kulturfremde geht nur, wenn deren Kultur nicht mit der unseren kompatibel ist“ <- ist natürlich falsch.

    Es heißt richtig:

    Kulturfremde geht nur, wenn deren Kultur mit der unseren kompatibel ist.

  8. Seepferdchen

    @Bernd: Danke für deine Antwort, die aber keinen Hinweis auf die beiden zentralen Fragen enthält:

    a) Wie siehst du dich selbst?
    b) WO könnte man tätig werden?

    Nicht einmal hinsichtlich der Piraten kannst du dich so richtig entscheiden. Mal erklärst du sie für tot (entnehme ich zumindest dem Kontext deiner Zeilen), dann versuchst du zu erklären, was sie anders machen müssten – wobei ich dir in vielen deiner Ansätze zustimme.

    Hiermit habe ich jedoch ein Problem:
    „Blick zurück auf 2011, und die selben Fehler nicht noch mal machen wäre schon was, als Lernen aus eigenen Fehlern.

    Hat die FDP prima hinkommen, die Piraten gar nicht.“

    Dass die Piraten GAR nichts gelernt haben, halte ich für übertrieben. Sie haben deutlich zu wenig dazu gelernt – so weit würde ich mitgehen.

    Dass die FDP irgendwas hinbekommen hat oder hinbekommen wird – darüber muss ich dagegen jetzt schon lachen. Das ihr zugespielte GELD hat diese Partei in die Lage versetzt, wieder mitzuspielen; mehr aber auch nicht. Einfach mal nach Parteispenden googeln, auch wer sie gegeben hat. In 2013 lag der Spendenanteil an den Gesamteinnahmen der FDP bei über 32%, dicht gefolgt von der bajuwarischen Volkspartei mit ca. 30%. Danach mit großem Abstand die CDU mit knapp über 20% (Wikipedia). „Man“ will die FDP, weil „man“ die FDP braucht und „man“ – das bin zumindest nicht ich.

    Also ganz ehrlich – der Lindner Truppe traue ich alles Mögliche zu, sogar, dass sie Tommy d.M. oder der drohenden Grinsekatze aus Bayern in der Frage des weiteren Abbaus bürgerlicher Rechte ein bisschen Paroli bieten wird. Aber dass die FDP ihrem Grundprinzip (und für mich grundlegenden Fehler), dem Neoliberalismus, abgeschworen hat, kann ich beim besten Willen nicht erkennen. Mit genügend Geld kann man sich immer eine schicke Maske verpassen, hinter der dann doch nur wieder die Fratze des inzwischen entarteten Kapitalismus lauert.

    Die Piraten hingegen sind nach dieser Wahl pleiterer denn je. Das kann aber auch eine Chance sein.

  9. Dr. med. Albrecht Elsner

    Ich, Dr. Albrecht Elsner, war mal stolz darauf, Mitglied der Piratenpartei zu sein,
    sie lag da bei 13%, bundesweit,
    den Berichterstattern der Printmedien gab ich für ihre Artikel Vorgaben.
    Doch gab es innerhalb der Piratenpartei Neider,
    die ihre Messer wetzten um sie in die Rücken der fleißigen und erfolgreichen
    Piraten zu stecken, bundesweit, in meinem Rücken steckten auch Messer,
    nicht sehr tief, doch ich sagte mir, die Front in den eigenen Reihen ist eine Front zu viel.
    Und so hat sich die Piratenpartei in die Unbedeutendheit katapultiert
    und ist im Nichts verschwunden, leider, wen tut es wunder?!

  10. An dieser Stelle möchte ich kurz noch abschließende Gedanken loswerden:

    Die Piraten sind nun, bezüglich der Themen, in der Breite aufgestellt. Das ist gut.
    Wenn nun jemand meint, die Piraten würden nicht die „wichtigen“ Themen beackern, kann man begründet dagegen argumentieren und Informationen anbieten. Das ist wichtig!
    Hiermit haben die Piraten, wie ich denke, eine große Schwäche ausgebessert.
    Aber mehr ist oft weniger.

    „Erfolg“ entsteht nicht durch die Ausbesserung von Schwächen.
    Er entsteht vielmehr durch die Besinnung auf die eigenen Stärken!
    (Beispielsweise seien hier die Grünen erwähnt, die 8,9% der Wähler überzeugt haben. Womit haben sie das geschafft? Ich denke hauptsächlich dadurch, dass sie „grün“ sind. That’s it. More or less.)
    Weniger ist oft mehr.

    Wofür stehen die Piraten?
    Das muss mit Nachdruck nach außen kommuniziert werden. Ich muss an dieser Stelle eigentlich nicht erwähnen, dass es in den vergangenen 4 Jahren „Enthüllungen“ und Entwicklung gegeben hat, aus denen die Piraten einiges an Kapital hätten schlagen müssen. Leider habe ich das für mich persönlich nicht wahrnehmen können. Wenn bestimmte Begriffe wie „Datenschutz“ und „Transparenz“ fallen, dann müssen diese in politischer Hinsicht mit den Piraten assoziiert werden!

    Genau dahin müssen die Piraten wieder kommen – und dabei weiterhin in der Breite aufgestellt sein!

    Interessierte und engagierte Helfer gibt es genug. Kooperationspartner lassen sich bestimmt auch noch einige finden.

    Viele Grüße und größtmöglichen Erfolg! 😉

    PS. Ein wenig Humor schadet nie. „Die Partei“ macht das raffiniert vor. Man denke nur an das „Kançler-Plakat“ mit Serdar Somuncu 😀

    • Serdar Somuncu hat ohne irgendein Programm (außer Geblödel) 7,2% geholt in seinem Wahlkreis. Es geht also, Man muss nur aktiv, originell, frech und präsent sein und wollen.

      Wie schon erwähnt, Wahlen werden mit Emotionen gewonnen und eben nicht mit Inhalten. Ist so. Sicher wäre es schön wenn‘ s anders wäre. Ist es aber nicht. Der beste Beweis ist unser Kanzlerin, die mit vollkommen inhaltsarmem Blabla und dem Claim „Für einem Deutschland in dem wir gut und gerne leben“ (Hashtag #fedidwgugl) die Wahl gewonnen hat und weiterregieren wird. Ist das nicht irre? Ja, es ist irre. Aber wahr.

      • Stimme absolut zu.
        Leider sind die Piraten derzeit so sehr unterm Radar, dass sie kaum bis gar keine Emotionen bei dem Großteil der Bevölkerung wecken. Bestimmte Begriffe (z.B. Überwachungsstaat) lösen Emotionen aus – und wenn Begriffe, die mit den Kernthemen der Piraten zu tun haben, fallen müssen diese auch mit der Piratenpartei und ihrer Position zu diesem Thema assoziiert werden.

        Aktiv, originell, frech und präsent sein – und das vor allem wollen. Sehr gut auf den Punkt gebracht, Bernd! 😉

        Ich möchte nicht falsch verstanden werden, in dem Sinne, dass ich die Arbeit der Piraten und seiner engagierten Helfer nicht schätzen würde! Ich habe davor großen Respekt – es ist nunmal nicht einfach als „kleine Partei“ in der Breite der Bevölkerung wahrgenommen zu werden. Aber Internet -> Social-Media/ Social Influencer etc. bieten hier kostenlose/ kostengünstige und effektive Möglichkeiten.

        Zum einen Emotionen wecken und zum anderen diese mit klaren, starken Inhalten unterfüttert haben! 😉

      • Es geht doch nicht darum aufzufallen (kann man bei RTL 2) oder Wahlen zu gewinnen…..nur mal so….eine Partei zu gründen ….für irgendwas……wir haben Parteien…..wir haben eine Regierung…..irgendwann eine andere…….ist doch alles super.
        Oder ? Seht ihr Probleme ? Dann benennt sie. Habt ihr Lösungsvorschläge ? Dann raus damit.
        Wenn ihr sagt das die Digitalisierung die Welt verändern wird, werden Millionen nicken. Wenn ihr sagt das sich, allein in Deutschland, Millionen Arbeitsplätze verschwinden werden, werden Millionen nicken, wenn ihr sagt das nicht nur Alte, sondern auch Millionen von Arbeitslosen alimentiert werden müssen, werden Millionen nicken, wenn ihr sagt das wir zusätzlich noch unbegrenzt Zuwanderer brauchen, werden Millionen lachen. Ach nee, da befindet ihr euch ja im Mainstream der Parteien…….das ist auch wenig erfolgversprechend……für die kleinen neuen…..
        MfG

  11. Seepferdchen

    @Alfred: Wer (Piraten und Nichtpiraten) hat wo gesagt, dass wir Millionen Zuwanderer BRAUCHEN? Sie kommen einfach in einer Anzahl, die fast 13% der Deutschen so auf den Magen schlägt, dass sie gleich mal AfD wählen. Und die Mehrheit des Restes dürfte auch nicht total „amused“ darüber sein, auch wenn sie dies nur hinter vorgehaltener Hand zugibt. Von BRAUCHEN jedenfalls haben nur ganz wenige gesprochen.

    Die Wirtschaft giert natürlich nach leichter auszubeutenden neuem Fleisch. Viele Deutsche sind so furchtbar verweichlicht und wählerisch, wenn es darum geht, eine Arbeit aufzunehmen. Und vor allem viel zu teuer. Deshalb sieht die Wirtschaft ein gewisses Maß an Einwanderung recht gerne. Wenn wir die Zuwanderung also per Gesetz neu regeln – dagegen habe ich persönlich nichts.

    Zuwanderung und Asylrecht sind aber für mich immer noch zwei Dinge, die man inhaltlich sauber voneinander trennen sollte. Ein Zuwanderungsgesetz kann regeln, wer „würdig“ ist, die schwarz rot goldene Karte (dauerhaft) zu bekommen. Die Gewährung von Asyl hängt dagegen einzig von den persönlichen Umständen des Asylsuchenden ab. Wenn diese nicht dem entsprechen, was wir MINIMAL unter Menschenrechten verstehen wollen, sind wir nach den Buchstaben geltender Gesetze verpflichtet, die/den Betreffende(n) aufzunehmen; so ganz ohne Zäune, Obergrenzen und Internierungslager in der Türkei oder Syrien selbst.

    Aus der Nummer kommen wir nur ‚raus, indem wir

    a) versuchen, die widrigen Umstände für die potentiell Asylsuchenden zu ändern. Das könnte eine Position der Piraten sein. Waffenlieferungen in Krisengebiete sowie die Vernichtung lokaler Ökonomien durch die deutsche (europäische) Wirtschaftsmacht sind hierfür definitiv keine probaten Mittel.

    b) die Asylgesetze einfach deutlich verschärfen. Das – da gebe ich dir völlig recht – ist keine Position der Piraten. Es geht schließlich um Menschenrechte auf NIEDRIGSTEM Niveau, konkret um das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Es geht um ein bisschen Solidarität mit anderen. Solidarität funktioniert aber schon unter Deutschen immer schlechter. Die AfD will auch die „faulen Hartzer“ deutlich härter anfassen – lies mal im Programm nach.

    Ein sehr derbes Plakat der PARTEI bringt die Sache auf den Punkt:

    http://meedia.de/2017/09/12/satire-die-weh-tut-das-bitterboese-plakat-der-sonneborn-partei-zur-fluechtlingspolitik-der-cdu/

    Makaber? Ja.
    Menschenverachtend? Kommt auf die Sichtweise an.
    Entlarvend? Auf jeden Fall – ganz unabhängig von der Sichtweise.

    LG vom Seepferdchen

  12. Hallo Seepferdchen,
    egal was wir machen, in den nächsten Jahren (Jahrzehnten ?) werden mehr Menschen nach Europa / Deutschland kommen wollen, als wir aufnehmen wollen / können. Unabhängig von dem was wir in Afrika / Nahost machen, wie viel wir legal einwandern lassen, ob wir sagen die Obergrenze ist erreicht, die Integrationsfähigkeit erlaubt nicht mehr……egal Seepferdchen…..sie werden zu uns kommen wollen. Das anzuerkennen ist der erste Schritt…..“.Politik machen beginnt mit dem betrachten der Wirklichkeit“ (Rudi Augstein ?)…… So…und jetzt ? Was nun ? Warten ? Weiter so ? Bis es knallt ? Oder ehrlich sein ? Die Überbringer der „Wahrheit“ weiter bepöbeln ? Oder zugeben das sie recht hatten / haben ? Und dann ? Deutsche Grenzen zu ? EU Grenzen zu ? Türsteher wie Erdogan bezahlen damit sie für uns die Drecksarbeit machen ? Ich empfehle allen nochmal Martin Neuffer : Die Reichen werden Todeszäune ziehen. Von einem linken Sozi. Die linken Sozis Sahra und Oskar sind auch auf „rechtspopulistischen Pfaden“ unterwegs. Siehe Welt on. Sie sehen ein das es zu lasten besonders der Armen schon länger hier lebenden geht wenn die „Linken“ in ihrem Internationalismus den Arbeitsmarkt globalisieren. Dieser Problematik muss man sich stellen wenn man glaubwürdig (wählbar) sein / werden will.
    Ich möchte das Arbeitskräfte tendenziell eher knapp werden, dann verbessern sich Einkommen, Arbeitsbedingungen und man kann die „Faulen“ härter anfassen wenn sie zumutbare Arbeit ablehnen. Auch das ist eine Frage der Gerechtigkeit .
    MfG

Kommentare sind geschlossen.