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Mit einem umfangreichen und zukunftorientierten Wahlprogramm startet die Piratenpartei Deutschland in den Bundestagswahlkampf.

Wahlkampfauftakt: PIRATEN geben Deinem Leben Zukunft!

Berlin. Die Piratenpartei Deutschland stellt ihre Innovationskraft nach dem 19. Bundesparteitag in Düsseldorf erneut unter Beweis: Mit einem motivierten Trio von Spitzenkandidaten und einem umfangreichen, durch 48 Beschlüsse modernisierten Wahlprogramm starten die PIRATEN in den Bundestagswahlkampf. Insgesamt lagen den 358 akkreditierten PIRATEN 93 Wahlprogrammanträge vor, von denen 48 positiv abgestimmt und in das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 übernommen wurden.

Unter anderem wurde beschlossen, das Wahlalter auf 14 Jahre abzusenken, den Umbau der Europäischen Union zu einer ‚Europäischen Republik‘ voran zu treiben und ein modernes Arbeitsrecht für die Digitalisierung zu schaffen. Weiter haben die PIRATEN für eine Erhebung einer Automatisierungssteuer, die lange überfällige Abschaffung der Störerhaftung sowie eine Zentralisierung der Bildungspolitik im Deutschen Bundestag gestimmt. Die Trennung von Staat und Religion ist ebenfalls im Bundestagswahlprogramm festgeschrieben. Das um die Beschlüsse des Parteitags ergänzte Wahlprogramm wird in Kürze vollumfänglich der Öffentlichkeit vorgestellt. Hierzu wird es eine gesonderte Einladung zum Wahlkampfauftakt geben. Einen Überblick über die beschlossenen Anträge findet sich im Verlaufsprotokoll des Parteitags.

Spitzentrio für die Bundestagswahl gewählt

Mit den drei Spitzenkandidaten Anja Hirschel (Baden-Württemberg), Sebastian Alscher (Hessen) und René Pickhardt (Rheinland-Pfalz) geht die Piratenpartei Deutschland in den Bundestagswahlkampf. Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland und auf Platz eins der Landesliste in Nordrhein-Westfalen, hatte zuvor seiner Kandidatur für die Spitzenkandidatur eine Absage erteilt:

„Wir haben mit Anja Hirschel, Sebastian Alscher und René Pickhardt ein unglaublich engagiertes und fachlich qualifiziertes Spitzentrio gewählt. Sie machen deutlich: Die Piratenpartei ist stark in ihren Kernthemen Datenschutz, Netzpolitik und Transparenz.“

Schiffer wendet sich zudem mit einem Appell an alle Piratinnen und Piraten in Deutschland: „Zieht an einem Strang!“ Die Zeit der Zerstrittenheit der Piraten gehöre der Vergangenheit an. Das habe auch der Parteitag in Düsseldorf gezeigt, der effizient, sachlich und engagiert die Weichen für einen erfolgreichen Bundestagswahlkampf gestellt hat.

In zwei Pressekonferenzen hat sich das Spitzenpersonal der Piratenpartei Deutschland zudem zum bevorstehenden Bundestagswahlkampf sowie den Landtagswahlkämpfen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen geäußert. Mitschnitte haben die PIRATEN online bereitgestellt unter YouTube:

Weitere Mitschnitte und Informationen unter Periscope.tv und im Beitrag Spitzentrio trägt Piraten in den Bundestag.

  1. Wahlalter ab 14 ? Warum nicht 16 ? Oder 12 ? 10 ? 8 ?
    Frau Ückermann von den Jusos ist da fortschrittlicher : sie will Wahlrecht per Geburt, wohlgemerkt, nicht für die Eltern, nee, nee, gaaanz fortschrittlich für die Kleenen.
    MfG
    Blanca Spott

    • Glauben sie wirklich das 14 jährige schon gedanklich in der Lage sind um zu beurteilen welche Partei gut für das Land ist?

      • Nein, ich glaube nicht, ich weiß, das 14 jährige nicht in der Lage sind (mangels Erfahrung / Wissen / Reife etc. ) so weitreichende Entscheidungen zu treffen. Begeht man einen Fehler, eine Straftat ist man Kind aber als leicht zu manipulierendes Stimmvieh reicht es.
        Mit solchen Vorschlägen macht man (Piraten /Jusos und damit SPD) sich lächerlich und schreckt ernsthafte Wähler ab.
        MfG

  2. EX-Pirat

    14? echt jetzt?
    Und die Piraten wundern sich, warum sie nicht mal nichts mehr in der Politik sind?
    Leute, ernsthaft…. 14 jährige KINDER haben so überhaupt keinen Plan. Warum denn nicht gleich 5 oder so. LEBENSERFAHRUNG sollte ein Wähler wenigstens haben. Also Schule und Beruf sind wohl so Dinge, die man als Wähler schon mal erlebt haben sollte. Eigene Wohnung und sich sein Geld verdient haben…. Dann kannst wählen.

  3. Das gesamte modernisierte Wahlprogamm bitte bald online stellen. Derzeit sind nur die von 2009 und 2013 über das Menü zu erreichen.

  4. Oliver Burkardsmaier

    @derfla das ist das Ergebnis einer langen Diskussion und Abstimmung.
    Zu beachtende Punkte sind neben der individuellen Befähigung auch die Beeinflussung durch das Umfeld.
    14 hat sich hier am Ende durchgesetzt.

    • ….Ergebnis einer langen Diskussion….was, konkret , spricht denn für 14 ? Ich würde 21 vorschlagen….obwohl…30 währen auch okay. Da haben dann einige, längst nicht alle, eine gewisse Reife, Lebenserfahrung die sie befähigen könnte über die Zukunft der Menschen dieses Landes mit zu entscheiden. Statt dessen Hebbert : Kinder an die Macht. Ich finde das verantwortungslos, wie offene Grenzen, wir retten die Welt in Deutschland usw. usw. kindische Schwärmereien….
      MfG

      • Seepferdchen

        Ach Alfred, weißt du denn nicht, dass „Kinder“ mit 14 schon strafmündig sind? https://de.wikipedia.org/wiki/Strafm%C3%BCndigkeit . Warum soll es dann, wie du oben so nett schriebst, nicht zum „leicht zu manipulierenden Stimmvieh“ reichen? Apropos leicht zu manipulieren: Wie wir gerade erleben durften, geht von der reinen Vernunft eine schier unbändige Manipulationskraft aus, während es, vom Geld der Nutznießer gepushte dumpfe Parolen äußerst schwer haben, in die Großhirnrinde des Publikums einzusickern. Hätten wir ansonsten je so einen großartigen US-Präsidenten erleben können wie Donny? Marine le Pen steht schon in den Startlöchern, um vernunftmanipuliert die Grande Nation aus der EG herauszubrechen.
        Zurück zum Thema: Die Strafmündigkeit war das harte Kriterium der Entscheidung für die 14. Und jetzt mal deine harten Gegenargumente. Bin sehr gespannt.
        Und was bitte spräche gegen ein Wahlrecht von Geburt an, das die Eltern im Namen ihrer Kinder (bis sie 14 sind) ausüben dürfen. Wäre das nicht ein begrüßenswerter Schritt, der uns einer kinderfreundlicheren Gesellschaft näher bringen könnte? Wolltest du das nicht auch?

        Ich verbleibe wie immer mit lG – dein stacheliges Seepferdchen.

        • Hallo Seepferdchen, hast Du mal nach Jugendstrafrecht Deutschland geschaut ? Mach mal, selbst 20 jährige werden bei gewaltstraftaten zu 90 % nach Jugendstrafrecht verurteilt, da fallen dann die Strafen ganz anders aus als bei Dir oder mir. Ahnst Du warum ? Historisch gab es viele Gesellschaften in denen ein Ältestenrat ein demokratisches Element bildete. Ahnst Du warum ? Demokratie, Wahlen, der Begriff Politik haben einen engen Bezug zum alten Griechenland, zur Polis. Du weißt was eine Polis ist ? Eine Stadt mit ca. 20 bis 30 tausend Einwohnern plus / incl Umland. In diesem überschaubaren Umfeld hatten Vollbürger ( z. B. Menschen die Steuern zahlen, als Hopliten im Bürgerheer kämpften usw.) und ein gewisses Alter hatten, also nicht alle, ein Wahlrecht. Man wusste also in etwa worum es ging, wer wo von profitierte usw.. Wie ist es Heute ? Gas Gerd ? Riester ? Clement ? Schäuble ? Joschka ? Willst Du mehr ? Was war, ist denen Wichtig ? Worum ging es ihnen ? Und die Wähler ? Was haben die gewusst ? Haben wir die armen Flüchtlinge gerettet ? Oder dringend benötigte Fachkräfte ? Oder das Image der Groko ? Hat dadurch keiner weniger ? Sind sie mehr wert als Gold ? Bereichern sie uns ? Oder kosten Sie Bund und Länder ca. 40 Milliarden im Jahr ? Können / wollen wir, ohne Obergrenze, mehr aufnehmen ? Wie machen es unsere Nachbarn ? Ösis ? Holländer ? Dänen ? Polen ? usw. usw…Was wollten die Spitzen der Groko ? (Die Getriebenen) Was anderes als Orban ? Trump ? usw. usw. Jetzt schau Dir unsere Medien an. Versuchen sie objektiv zu berichten ? Oder Volkspädagogisch ? Lehn Dich mal zurück und lass Talkshows, Nachrichtensendungen etc. auf Dich wirken….
          Vergleich mal die alte Polis mit unserer heutigen komplizierten Welt. Denk mal über Subsidarität nach und die Verlagerung von Verantwortung auf immer größere, entferntere Organisationen. Ich denke das man, wenn man einigermaßen sachgerecht mitentscheiden will, von den Themen etwas verstehen sollte…meinst Du nicht ? Denk an Chulz mit seinen Gerechtigkeitsthemen, Quatsch, aber kommt an, wer durchblickt das ? Den Euro ? Was kostet das ? Was bringt das ? Soll ich noch mehr ….? Und Du glaubst nun, das 14 jährige das auch nur ansatzweise beurteilen können ? Die wichtigen Themen liegen auf der Straße, zu Hauf und die Piraten führen intensive Diskussionen über das Wahlrecht mit 14 ? Beschließen es auch noch ? Welche Wähler will man erreichen ?
          Gegen Wahlrecht für Eltern für ihre nicht Wahlberechtigten Kinder hätte ich nichts. Was würde sich ändern ? Mehr Geld für…..ach nee, hätte man schon längst haben können, aber dafür haben wir kein Geld, obwohl deswegen ja keiner weniger hat. Oder doch ? Wie sind die Schulen in Bremen ? Berlin ? NRW ? Besch….im vergleich zu Bayern ? Zu Sachsen ? Und ? Wie werden die Eltern wohl wählen ? Und die 14 Jährigen ? 15 ? 16 ?
          Also nochmal : Wahlrecht mit 14 ist absoluter Quatsch und man gewinnt damit keinen Blumentopf, man macht sich lächerlich.
          Gute Nacht

          • „Manuela Schwesig will uns Eltern an den Kragen“ Ein Meinungsartikel bei WELT on. Passt zum Thema (Wahlrecht für Eltern). Sollte man gelesen haben.
            MfG

          • Noch was. Ein z.B. 30 jähriger kann nicht nur wählen, er kann auch Heiraten, Schulden machen wie er will, muss nicht in die Schule gehen und kann schon morgens eine Flasche Wodka trinken. Ich nehme an ihr (Du auch Seepferdchen?) wollt 14 jährigen die gleichen Rechte gewähren ? Warum auch nicht.
            MfG
            Blanca Spott

  5. Wenn ihr einen lebendigen Eindruck haben wollt wie „kindische Schwärmereien “ bei Piratens aussehen können, geht mal in den Bereich ASYL und lest euch den Beitrag von compl4xx „Open Borders ..fortschrittliches denken ist gefragt“ und die Kommentare durch. Ein Lehrstück. Köstliche Beiträge für Fans des schwarzen Humors. Lohnt sich.
    Freundliche Grüße von
    Alfred, Kessfried, Blanca Spott und Rainer Hohn
    PS.
    Gibt es Otla noch ?

  6. Zantratotti

    Buhhhh… wie peinlich ist denn der Auftritt!?????

  7. Steuer-Modell Finnland nach Manfred Julius Müller – auch Japan will sich am finnischen Vorbild als Steuer-Modell orientieren…!

    https://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Gegenvorschlag-zu-TTIP-und-CETA/Die-Lohnkostenreform-nach-Manfred-Julius-Mueller-und-Freihandels-Kritik-und-CETA/posting-29560610/show/

    Ich möchte hiermit als ÖDP und ATTAC Mitglied auf Manfred
    Julius Müller für eine Lohnkostenreform nach dem Vorbild
    Finnland oder auch Japan, das skandinavische Steuer-Modell
    zur Aushebelung des globalistischen Lohn-, Sozial- und
    Umweltdumpingsystems seit Wegfall der Schutzzölle und
    Zollgrenzen durch den Freihandel und den gemeinsamen EU
    Binnenmarkt hinweisen! Die sogenannte Standortkonkurrenz als
    Erpressungsmittel der Unternehmer muß steuerlich beseitigt
    werden! Der Faktor Arbeit muß steuerlich entlastet bzw.
    weniger belastet werden usw.!

    https://www.oedp-forum.de/bb/showthread.php?tid=664

    Die verschwiegenen Vorteile einer Mehrwertsteuererhöhung!

    http://mehrwertsteuererhoehung-pro-contra.de/

    Globalisierungskritik: Was treibt die
    Globalisierungskritiker …

    http://www.globalisierungskritiker.de/

    Lohnkostenreform statt Neoliberalismus!

    http://www.neo-liberalismus.de/lohnkostenreform.html

    Eine intelligente Lohnkostenreform könnte unser Land
    retten. Aber das … Der lange Kampf um die Lohnkostenreform
    … Manfred Julius Müller, August 2005.

    Ich bitte darum, vor allem die sehr einfach umsetzbaren und
    doch sehr wirksamen Ideen Manfred Julius Müllers (siehe
    dessen Websites und Bücher, etwa zur Mehrwertsteuer und
    ihrer Erhöhung!) zu einer Lohnkostenreform nach
    finnischem Vorbild bzw. dem skandinavischen Steuer-Modell
    zu beachten! (die Regierung ABE in Japan setzt dieses
    ebenfalls gerade sehr erfolgreich um!)
    Eventuell können sie für deren wissenschaftliche
    Bekanntmachung und Würdigung sorgen. Eine breitere
    Rezeption im akademischen Bereich und in der Presse der
    Mainstream Medien täten diesen gut.
    Der Faktor Arbeit würde so steuerlich stark entlastet
    (nach funktionierendem skandinavischen und auch schon
    inländischem Vorbild) und das globalistische Lohn- und
    Sozialdumpingsystem mit seiner Umweltzerstörung und dem
    Billiglohnwettbewerb des schrankenlosen Freihandel seit dem
    Wegfall der Schutzzölle und Zollgrenzen als
    Erpressungsmittel der Unternehmer würde so ausgehebelt!
    Die Demokratie der souveränen Nationalstaaten und die
    Gewerkschaften wären in dieser Hinsicht gerettet bekämen
    ihre Einflussmöglichkeiten zurück.
    In der Tat könnte dieses Konzept nach Manfred Julius
    Müller die Lösung der „Freihandel gegen
    Protektionismus“-Problematik sein.
    Weitere Widerlegungen der neoliberalen Freihandels-Ideologie
    findet man u.a. beim National-Ökonomen Gustav Ruhland ( http://www.vergessene-buecher.de ) sowie dem ehemaligen
    CDU und Grünen Mitglied und Volkswirt Franz Groll, heute
    Mitglied der Linkspartei und ökonomischer Querdenker,
    welcher das Buch „Wie das Kapital die Wirtschaft ruiniert –
    Wege zu einer ökologisch sozialen Gesellschaft“ verfasste,
    siehe auch die freien Online Texte auf seiner Website im
    Netz!
    Ich möchte darauf hinweisen, dass die Freihandelstheorie
    nach Adam Smith samt ihren Verfälschungen seit Ricardo im
    Grunde schon lange widerlegt ist, siehe dazu auch Franz
    Groll in seinem Buch „Wie das Kapital die Wirtschaft
    ruiniert“! Franz Groll ist Volkswirt und
    Linksparteimitglied, neben seinen Büchern und seiner
    Website gibt es auch zahlreiche weitere freie Online Texte
    von ihm, wie auch der Volkswirt Prof. Bernd Senf aus Berlin
    ist Franz Groll als Ökonom bzw. Volkswirt zudem auch ATTAC
    Mitglied.
    http://franzgroll.de/CMS/ Ich würde die Ideen von
    Franz Groll mit Manfred Julius Müllers Konzept einer
    Lohnkostenreform und seinen neuen innovativen Ideen für ein
    neues modernes Steuer-Modell bzw. zukunftsfähiges
    Steuer-System kombinieren.

    Manfred Julius Müller schlägt auf seinen zahlreichen
    Internetauftritten und Buchveröffentlichungen eine
    Lohnkostenreform nach finnischem oder auch japanischem Vorbild vor – das
    skandinavische Steuer-Modell!
    Entlastung des Faktors Arbeit durch eine Senkung der
    Sozialabgaben als Lohnnebenkosten, Umfinanzierung des
    Sozialstaates über die Mehrwertsteuer – durch den
    auftretenden protektionistischen Effekt, da deutsche Arbeit
    und Produkte verbilligt werden und ausländische Importe
    relativ verteuert, werden das globalistische Lohn- und
    Sozialdumpingsystem mit seiner durch den Zollabbau
    erzwungenen Standortkonkurrenz beendet. Die
    Erpressungsmöglichkeit der Unternehmer ist vorüber,
    deutsche Betriebe und Produkte sind auf dem Weltmarkt wieder
    konkurrenzfähig. Dennoch aber steigen die Preise für
    deutsche Produkte zumindest nicht stark, da das Geld ja
    wieder an produzierende Unternehmer und Beschäftige über
    die Senkung der Sozialabgaben als Lohnnebenkosten
    zurückgegeben wird!
    Dies wurde schon erfolgreich von der Merkel Regierung der
    grossen Koalition 2005 bis 2009 mit der 2005 beschlossenen
    Mehrwertsteuererhöhung auf 19%, welche 2007 in Kraft trat,
    bei gleichzeitiger Senkung der Lohnnebenkosten
    durchgeführt! (in Skandinavien meist 25% Mehrwertsteuer).
    http://mehrwertsteuererhoehung-pro-contra.de/

    Ich selbst bin persönlich Mitglied in der Ökologisch
    Demokratischen Partei ÖDP!

    http://www.oedp.de Die ÖDP arbeitet auch mit der
    globalisierungskritischen Organisation ATTAC zusammen, fußt
    aber auf den Prinzipien und Leitlinien der katholischen
    Soziallehre und versteht sich als wertkonservativ und
    christlich-humanistisch und befürwortet die direkte und
    dezentrale föderalistische Schweizer Demokratie als
    Vorbild-Modell und System statt der undemokratischen
    Brüsseler EU!

    Aus der Schweiz http://www.zeit-fragen.ch siehe auch
    ältere Artikel im Archiv des Zeit-Fragen Magazins aus der
    Schweiz zu Freihandel und TTIP und CETA und TISA und der
    EFTA als Alternative zu den neoliberalen
    Freihandels-Abkommen und der neoliberalen
    Dienstleistungsliberalisierung TISA und zu EU und Euro und
    Währungen und Banken und Volkswirtschaft und Ökonomie und
    Föderalismus usw.!

    In seinem „System der nationalen Ökonomie“ entlarvt
    Friedrich List den händlerischen Ungeist der
    liberalkapitalistischen Wirtschaftstheorien von Adam Smith
    und David Ricardo. Nach deren Meinung (bereits vorgeprägt
    durch David Hume 1691) wird der Wert der Güter nicht durch
    ihren Gebrauchs -, sondern durch ihren Tauschwert bestimmt.
    Mithin ist also nicht die werteschaffende Arbeit, sondern
    der wertevermittelnde Handel das Wesentliche. Entscheidend
    ist auch nicht, ob Güter sittlich oder unsittlich,
    nützlich oder schädlich, gesund oder ungesund sind,
    sondern daß es für sie einen Marktbedarf gibt. Die
    Übersteigerung des händlerischen Denkens gipfelt in der
    Forderung nach arbeitsteiligem Umbau aller Volkswirtschaften
    der Erde zu Absatzplantagen der Weltwirtschaft und
    Zinskolonien der Hochfinanz. Dieser Umbau soll sie zur
    nationalen Selbstversorgung unfähig und vom internationalen
    Zwischenhandel abhängig machen. Alle Wirtschaftsstrukturen
    sind so umzugestalten, daß sie immer neuen Handel
    erzwingen. Die Wege zwischen Rohstoffen, Fertigprodukten und
    ihrem Absatz müssen so verlängert werden, daß sie dem
    Zwischenhandel riesige Profite verschaffen.

    Manfred Julius Müller schlägt als volkswirtschaftlicher Querdenker und
    ökonomischer Autor auf seinen Websites und in seinen
    Büchern eine Lohnkostenreform nach finnischem oder auch japanischem Vorbild vor
    – das skandinavische Steuer-Modell! Europäer aufgepaßt:
    TTIP bedeutet Armut und Knechtschaft ! http://www.bund-gegen-anpassung.com/download/de/Flugblaetter/2015.08.TTIP.pdf
    Die Freihandelstheorie seit Adam Smith samt ihren noch
    zusätzlichen Verfälschungen schon seit Ricardo wurde
    längst widerlegt, u.a. von Friedrich List und Abbe Galiani
    (siehe auch Telepolis Artikel des Internetmagazins Online
    aus dem Heise Verlag) und Albrecht Müller (Verfasser von
    „Die Reformlüge“ und Betreiber des Nachdenkseiten Weblogs)
    sowie dem französischen Politologen Emmanuel Todd in seinen
    Büchern und dem aktuellen Linksparteimitglied und
    Querdenker Franz Groll u.a. in seinem Buch „Wie das Kapital
    die Wirtschaft ruiniert – Wege zu einer ökologisch-sozialen
    Gesellschaft“ (siehe Website mit frei zugänglichen Online
    Texten) und Prof. Dr. Albrecht Schachtschneider sowie M.J.
    Müller mit seiner Website zur Mehrwertsteuererhöhung für
    eine Lohnkostenreform nach schwedischem Vorbild, das
    skandinavische Steuer-Modell und siehe auch seine
    Buchpublikationen und Websites zu Freihandel und EU und
    Euro. http://www.neo-liberalismus.de http://www.anti-globalisierung.de Siehe auch EU
    Skeptiker von Manfred Julius Müller!

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