Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg: Dank an unsere Wähler und Wahlkämpfer

Bild: Tobias M. Eckrich

Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg: Dank an unsere Wähler und Wahlkämpfer

Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: „Die PIRATEN in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg haben in den letzten Monaten einen aufreibenden und anstrengenden Wahlkampf mit grosser Hingabe und viel Enthusiasmus geführt. Ich möchte Euch allen für Eure Arbeit danken. Leider sind die Ergebnisse nicht so geworden, wie wir uns das gewünscht haben. Die Wahlkämpfe waren thematisch durch die Flüchtlingspolitik geprägt, hier haben augenscheinlich die Lautesten mit den einfachsten Parolen am meisten zugelegt. Vielen Dank an alle unsere Wähler.“

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Kommentare

26 Kommentare zu Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg: Dank an unsere Wähler und Wahlkämpfer

  1. Klamauker schrieb am

    Sag mal, standet ihr eigentlich nicht in Sachsen-Anhalt auf dem Wahlzettel drauf?
    Oder warum wird in der Überschrift nur RP und BaWü erwähnt? :O

  2. falbala schrieb am

    Wie habt Ihr Euren Wahlkampf denn tatsächlich geführt?
    Im Wahlkreis Tübingen habe ich die Piraten überhaupt nicht wahrgenommen. Solltet Ihr den Wahlkampf nur im Netz geführt haben, blieben breite Wählerschichten unerreicht. Schade!

  3. Ingenieur schrieb am

    Also
    – in BaWü sind es 0,4% für die PP
    – in RLP sind es 0,3% für die PP
    – in SA ist die PP nicht angetreten
    Und bei der Kommunalwahl in Hessen
    – sind es im Durchschnitt 0,8% fùr die PP
    Leute, bitte, macht endlich eine „Feherbetrachtung“ und ändert die Fehler, bevor das nächste Wahlergebnis noch trauriger wird.
    Ich möchte da mal vorsichtig und eher liebevoll anfangen.
    Bei einer Wahl ist es nicht unbedingt wichtig, was die Partei will, sondern was der Wæhler will. Ihr sollt euch nicht verbiegen. Schaut, was der Wähler will und schaut, was euer Parteiprogramm dazu sagt. Mit vielen Glückwünschen für die nächste Wahl,mfg, Thomas

    • AJU schrieb am

      Nein, eine Partei darf eben nicht dem Wähler aufs Maul schauen. Politische Veränderungen müssen auf Grundlage sachlich erkannter Fehler erfolgen, nicht sich nach einer temporären Stimmungslage richten. Das tun nur populistische Parteien, und von denen kann man kein Interesse an einem tatsächlichen Wandel erwarten. Die „etablierten“ Parteien haben in der Vergangenheit viel Porzellan zerschlagen, indem sie vor der Wahl sich dem Wähler angebiedert und ihn danach wieder nach Strich und Faden verarscht haben. Diesen Fehler haben wir Piraten zumindest nicht gemacht.

      Was der Wähler wollte? Nun, der Protestwähler hat sich dieses Mal eindeutig auf die Seite rechtsextremer Schreihälse begeben. Vor vier Jahren gaben diese Leute den Linken und den Piraten ihre Stimme. Das zeigt zum einen, dass man sich auf diese Wechselwähler als Partei nicht verlassen sollte. Und zum anderen, dass es eine Menge harter Arbeit ist, einen Wandel herbeizuführen ohne an verschiedenen, übel riechenden Rändern nach unterstützenden Wählerstimmen zu fischen.
      Ich denke das Beste ist es, an unseren Positionen festzuhalten und die Leute von der Wichtigkeit der von uns angestrebten Ziele zu überzeugen. Verspricht allerdings keinen schnellen Weg zum Erfolg. Aber wir wollten ja ohnehin keine Regierung stellen, sondern den Platz für Veränderungen schaffen.
      Und, was auch noch zählt: selbst wenn wir scheitern können wir uns noch selber im Spiegel in die Augen sehen.

      Um ehrlich zu sein – die Protestwähler, die ihr Hirn dieses Mal bei der Stimmabgabe zugunsten der AfD ausgeschaltet haben, möchte ich irgendwie nicht wirklich bei den Piraten sehen. Und wenn die Leute um Frau Petri die AfD aus Überzeugung gewählt haben sollten, dann stehen wir vor GANZ anderen Problemen.

      • Bernd schrieb am

        77% haben die AfD gewählt ohne deren Programm überhaupt zu kennen, weil sie es den Etablierten „mal zeigen“ wollten (Denkzettelwahl). Das sagen die Politforscher. Bei den Piraten lagen damals die Quoten ähnlich. von 8% waren 2% Wähler aus Überzeugung („Stammwählerpotenzial“) der Rest waren unzufriedene Wechselwähler überwiegend von GRÜNE/SPD/FDP und ebenfalls eine Menge Denkzettelwähler.

        Denkzettelwähler sind okay, aber es sind Vorschusslorbeeren. Wenn man diese nicht einlöst, was sehr schwer ist, wenn man neu ins Geschäft kommt, sind die Wähler beim nächsten mal woanders.

        Piraten müssen anecken, provozieren und politisch die Themen öffentlich bespielen die die Bevölkerung interessiert. Das sind nun mal soziale Themen, und konkrete Themen wie die Flüchtlingsfrage, und keine eher abstrakten Themen wie Datenschutz oder das Internet der Dinge. Alte Ideen nur wiederzukäuen weil einem mangels Innovationskraft nichts Neues einfällt (ticketloser ÖPNV, BGE, freies WLAN überall und Transparenz) reicht nicht. Das heißt nicht das man diese Themen nicht weiter beackern muss, aber man muss beständig politisch aktuell am Ball sein, und auch mal provokativ und fortschrittlich den Stier bei den Hörnern nehmen. Wo ist denn die bissige und provokative Antwort auf die Rechtspopulisten, die das Feld der nicht-Wähler offenbar sehr erfolgreich bestellen? Die Etablierten lassen hier Lücken klaffen, weil sie eingezwängt sind in ihr PC-Sprech und ihre innerparteilichen Zwänge. Das wäre DIE Riesenchance der Piraten! Hier fehlt inzwischen der Piratenpartei die Stimme eines frechen Herrn Lauer oder einer klugen Frau Weisband, die sich übrigens wunderbar ergänzen könnten wenn der Vorstand sie nicht rausgeekelt hätte (L) bzw. ignorieren würde (W).

        • AJU schrieb am

          Ich sehe das von der anderen Seite: wie stark sollen wir uns noch in soziale Themen hängen und gleichzeitig etwas anderes sagen als die bereits bestehenden Parteien? Das Engagement für ein BGE, welches viele der derzeit bei uns herrschenden Missstände beseitigen oder zumindest lindern könnte, besteht nach wie vor. Jetzt aber die gleichen Felder wie die anderen Parteien zu beackern – was soll das bringen? Wie sollen wir uns dadurch von den anderen unterscheiden?
          OK – dadurch das wir unsere Vorhaben im Fall der Wahl auch tatsächlich umsetzen würden. Aber dazu muss man erstmal gewählt worden sein.

          Was die von Dir angeführten Personalien angeht: sorry, aber egal wie engagiert jemand ist, er muss die Kunst beherrschen zumindest ein Mindestmaß an Teamfähigkeit und Kommunikationsfähigkeit zu praktizieren. Und nicht nur sich als Selbstdarsteller ins Rampenlicht zu drängen oder auf Kritik an seinen Äußerungen mit „Mimimimi“ zu reagieren.
          Wem es darauf ankommt, Wählerstimmen zu generieren oder für sich einen Posten zu sichern – der ist mittlerweile gegangen. Wenn der Rest mit seinen klugen und wichtigen Themen in der Bevölkerung nichts reisst – dann sehe ich weniger den Fehler bei den Piraten.

          Jeden Scheiss muss man imho auch nicht mitmachen. Vielleicht könnte es ja gerade das Alleinstellungsmerkmal der Piraten sein, dass wir erst das Hirn einschalten und dann Forderungen in die Welt hinausposaunen?

          • Bernd schrieb am

            Die Mischung macht’s.

            Weder das blinde Rausposaunen von Parolen noch das immer nur leise und nachdenkliche „man müsste eigentlich mal“ sind die Lösung, sondern

            a) politisches Thema identifizieren
            b) mit unserem Programm uns unseren Werten abgleichen
            c) pfiffige uns durchdachte Lösung ausarbeiten
            d) diese mit Schwung und frech, frei und frank in die Welt hinauskommunizieren, dabei die Grundregeln der politischen Kommunikation beachten, das Thema auf Kampagnenfähigkeit prüfen und im Positivfall eine Kampagne starten

            Wenn dieses a) bis d) bei aber auch nur einem gut platzierten Thema im Monat anschlägt, kommen Piraten wieder positiv ins Gespräch. In Wahlkämpfen muss die Kampagnenfähigkeit gestärkt und die Taktzahl erhöht werden. Da muss man dann auch auf Aktionen des politischen Gegners sichtbar, klug, frech und hörbar reagieren.

            Was zwar Punkte bringt, aber nicht reicht ist:

            1. Infostand machen, auf der Straße sichtbar sein. Das tat z.B. ein sehr engagierter Pirat mit Unterstützern in RLP in Landau/Pfalz, er holte damit dort 1,X% statt landesweiter 0,3
            2. lokal überzeugende Personen auftreten lassen. Es gibt da mehrere Positivbeispiele, die wirken aber immer nur punktuell, und man kann das bei Land- oder Bundestagswahlen vergessen (es würde nur helfen wenn es flächendeckend solche Persönlichkeiten gäbe, und das tut es nicht)

            Für die Landes- und Bundesebene bracht man die Massenmedien, muss sichtbar sein in Funk und Fernsehen so wie in den großen Blättern, bis hin zu BILD und EXPRESS.

            Es wird da immer nur ganz wenige Piraten geben die das können, Lauer und Weisband gehörten dazu, Helm, Urbach, Nocun, in etwas trockenerer Art auch Nerz, oder Domscheit-Berg und Delius. Selbst ein Bernd Schlömer war sichtbar, wenn auch etwas zaghaft, zögerlich und wenig dynamisch. Dabei ist übrigens völlig unabhängig ob man die Menschen an der öffentlichen Spitze gut, schlecht oder gar nicht leiden kann, ob man deren persönliche politische Ansichten teilt, teilweise teilt oder nicht teilt. Wichtig ist dass sie SICHTBAR sind/waren auf der großen Ebene. Dass sich das Publikum die merkt „Ach, stimmt, diese Frau Weisband oder wie sie doch gleich hieß, symphatisch, eine kluge Frau, die ist von den Piraten? Toll, so eine Partei könnte ich mir vorstellen das nächste Mal zu wählen“.

            Wenn man bei öffentlichen Auftritten so failt wie damals Ponader, dann muss es im Einzelfall auch gelingen, solche Leute wieder „einzufangen“, bevor sie großen Schaden anrichten, also Abwahl und Neuwahl. Zum Fall Helm ist zu sagen, sie hat einmalig gefailt und sich dafür auch entschuldigt, die darauf erst einsetzende Hetzjagd war dann ein politischer Großfehler der Gesamtpartei (die sich damit die Europawahl verhagelte und zugleich die Parteispaltung vorantrieb).

            Wer Lust hat nennt mit bitte auch nur EINE Person im aktuellen Vorstand, der medial überzeugen kann mit annähernd der Verve und Reichweite eines Herrn Lauer oder einer Frau Weisband. Es gibt keinen. Das ist eines der großen Dramen in dieser Partei.

            • AJU schrieb am

              Im Gegenteil, ich halte unseren BuVo (inkl. Sekor) durchaus medial geeignet. Aber um in die Medien zu kommen müssen vor allem die Medien selbst mitspielen. Und hier handelt es sich um Wirtschaftsunternehmen, von der vielbeschworenen „vierten Säule“ unserer Demokratie ist nicht viel übrig geblieben. Nein, das ist keine „Lügenpresse“ – aber was in der Zeitung steht oder in den Äther kommt, entscheiden die voraussichtlichen Leser- und Einschaltquoten.
              Ich kenne aus das unserem KV gut: wenn man ein Thema hat das mit Digitalem zu tun hat, dann kommt eine Anfrage zu einer Stellungnahme rein. Ansonsten herrscht Ignoranz bis offene Ablehnung, wenn man selber mit dem gleichen Thema an die Medien herantritt. Es muss ins aktuelle Programm passen – ansonsten wird noch nicht mal in einem Zweizeiler über eine kostenlose Veranstaltungsreihe berichtet. Und die finanziellen Mittel, um eine halbseitige Annonce zu schalten (Vorschlag eines Presse-Verlags mit gegenüber) haben zumindest wir im KV nicht. Angesichts sinkender Beiträge würde das auch auf anderen Ebenen nicht viel bringen.
              Derzeit können wir (auch auf Bundesebene) nur unsere Themen selber promoten, mit dem entsprechend geringen öffentlichen Echo. Wenn wir dazu aufgefordert hätten, auf Asylanten zu schießen wäre das sicher anders – aber das überlassen wir meiner Meinung nach lieber den dafür „qualifizierten“ Parteien.

              Zu Deinen vier Punkten: kannst Du das vielleicht schon ein wenig präzisieren? Mir scheint Du hast Dir, gerade hinsichtlich der erforderlichen Änderungen, schon einige Gedanken gemacht – lass doch mal hören. Dafür sind wir ja eine Mitmachpartei. Denn ein neuer BuVo allein wird die Sache auch nicht richten können.

      • Ingenieur schrieb am

        Irgendwie war mir das klar, das mich irgendwer falsch versteht….. oder falsch verstehen will.
        @AJU
        Die PP soll dem Wähler aufs Maul schauen und dem Wähler das versprechen, was sie nach der Wahl auch einhält. Das ist ja gerade das Wichtige. Während die Anderen enttäuschen, halten wir ein, was wir versprechen.
        Der Wähler wählt die Partei, von der er glaubt, das sie seinen Wünschen am nächsten kommt. Wo kommen wir mit unserem Programm dem Wähler am nächsten?
        Und zum Thema „Protest Politik“:
        Unsere Themen müssen in die Parlamente. Das gelinkt nur, wenn WIR in die Parlamente kommen. Wir können nur dann etwas für Bürger erreichen, wenn wir in die Parlamente kommen. Und wir erreichen noch mehr, wenn wir da ehrlich reinkommen.
        Ich möchte nicht in einer Partei arbeiten, die langfristig gar nicht in die Parlamente will.
        Und obwohl ich voll hinter der Aussage „Themen statt Köpfe“ stehe, sehe ich, das wir auch Köpfe brauchen, die unsere Themen ru erbringen. Die Menschen brauchen Vorbilder. Da sind wir ganz klar in Politik 1.0.
        MFG, Thomas

        • AJU schrieb am

          Um unsere Themen in die Parlamente zu bekommen müssen wir nicht zwangsläufig drin sein – auch wenn das unbestritten hilfreich wäre. Das Thema „Netzpolitik“ war ein schönes Beispiel, als die „etablierten Parteien“ gezwungen waren so etwas „auch anzubieten“, nur weil unsere Umfragewerte über 5% stiegen – als reine Protestpartei.
          Und das ist auch ein schönes Beispiel warum man dem Bürger nicht auf das Maul schauen sollte. Erstens weil die „großen Parteien“ dieses Thema fallen gelassen haben wie eine heiße Kartoffel (oder gleich ins Gegenteil verkehrt haben), sobald der äußere Druck weggefallen war. Zum anderen weil dieses „aufs Maul schauen“ genau das ist, was die CSPDU seit Jahrzehnten tut – daraus resultiert der für diese Parteien der Hinzug zur „Mitte“, mit dem darauf folgenden Abgang der ehemaligen Stammwähler. Die radikalisieren sich jetzt entweder Links oder Rechts der angeblichen politischen Mitte in kleineren Parteien. Was man positiv wie negativ sehen kann. Es ist aber eine schöne Lehre für uns: Schuster, bleib bei Deinen Leisten.
          War doch bei uns nicht anders, oder? Als Bürgerrechtspartei füllten wir eine Nische, die von der FDP als Wirtschaftsliberale aufgegeben wurde. Dann brauchen wir unbedingt ein „Vollprogramm“ – und damit wurden wir uninteressant, denn viele unserer Positionen gleichen sich eben mit denen von anderen Parteien. Und dafür braucht man nicht die Piraten wählen. Haben die Leute dann auch nicht mehr gemacht – wir waren ja in der „politischen Realität“ angekommen…

          Dazu abschließend noch ein Beispiel: wenn Du einen Laden für PC-Komponenten aufmachst, wirst Du das nicht direkt neben einem Media-Markt tun, dazu ist die Konkurrenz zu groß. Aus dem selben Grund bietet ein Media-Markt auch keine Gemüsetheke an – das überlassen sie Tengelmann & Co.
          Nein, Du brauchst etwas, das Dich besonders macht – Du fängst mit einem kleinen Shop irgendwo in günstiger Lage an, und versuchst Kunden aufmerksam zu machen durch Vorträge, Aktionen, Workshops. Auf diesem Level bewegen wir uns derzeit (wieder). Und bis aus dem Shop ein weltumspannender Konzern wird, dauert es eben eine ganze Weile. Das wir in den Umfragen zu schnell zu „groß“ geworden sind war genau das Problem, das uns anschließend das Genick gebrochen hat.

          Ich dachte, aus diesem Fehler hätten wir in der Zwischenzeit lernen können.

    • Fabio Till schrieb am

      Als Ingenieur solltest du die Zahlen etwas genauer betrachten:
      – In BaWü sind es offiziell 0,4 % und im Durchschnitt der 31 Wahlkreise (von 70), in denen die PP angetreten ist, waren es 0,91 % (immer noch viel zu wenig).
      – In RLP sind es 0,79 %, was du nanntest waren die Stimmen für die Direktkandidaten, inklusive der Wahlkreise, in denen keine antraten.
      – Und bei der Kommunalwahl in Hessen waren es nur 0,7 %, nicht 0,8 % (wieder inklusive der Landkreise und kreisfreien Städte, in denen die PP nicht angetreten war).

      Wobei ich gerade die Kommunalwahl am positivsten sehe, denn von den etablierten Parteien abgesehen (zu denen ich mal die Linke mit ihren 4,5 % dazu zähle), gab es neben der Piratenpartei trotz des augenscheinlich miesen Ergebnisses weit und breit nichts zu sehen (die Freien Wähler, die teilweise als Partei angetreten waren, zähle ich mal zu den Wählervereinigungen).
      Das heißt für mich, dass all die Splitterparteien wie Tierschutzpartei, Republikaner/NPD, BüSo, ÖDP, ALFA und so weiter in Hessen weniger gut verwurzelt sind als die Piratenpartei. Denn ohne Prozenthürde in der Kommunalwahl, reicht es meist aus überhaupt bloß anzutreten um bereits einen Sitz zu erhalten und somit mitbestimmen zu können. Da jeweils mindestens so viel Kandidaten aufgestellt werden müssen wie ein Drittel der zu vergebenden Sitze, um selbst mit Kummulieren keine Stimmen zu verschenken, bedeutet das, es gibt eine indirekte Teilnahmehürde, die durch das Vorhandensein aktiver Parteimitglieder bestimmt wird. In einer Handvoll Landkreise ist die PP gegenüber der letzten Wahl nicht mehr angetreten aber dafür gab es erfreulicherweise auch zwei, in denen sie erstmals antraten.

  4. Hallo , was wir als PP wollen, ist immer noch brandaktuell leider sehen es nicht genug Wähler so um unsere Politik an den richtigen Stellen anbringen können.
    Das wir mehr am Puls der Zeit sein müssen sieht man anhand des Wahlergebnisses.
    Piraten die nun sagen wir sollen uns nicht verbiegen, den kann ich nur eins sagen….. Das Leben ist kein Wunschkonzert.
    Auch sollen alle die nur Kernthemen wollen einmal achauen was machen wir den in den Gremien wo wir schon drin sind …Landtag und Kommune…
    Wir versuchen natürlich unsere Politik dort durchzusetzen aber da das Leben aus mehr besteht, machen wir auch tagesaktuelle Politik …
    Ohne diese geht es gar nicht….
    Zieht auf eine Insel und ihr merkt ihr braucht mehr als drei Themen zum Leben…..

  5. Bernd schrieb am

    Wenn jetzt nicht der Vorstand zusammentritt und sich ehrlich macht, sich klar macht dass eine inzwischen weitgehend politikunfähige Partei, der wesentlichen Köpfe abhanden gekommen sind, sich nun neu aufstellen und vor allem einem internen Kulturwandel öffnen muss, um überhaupt noch mal die Chance auf die Nähe von 5% in dem ein oder anderen Bundesland zu bekommen, dann war es das.

    Nach so einem Wahldebakel, anders kann man den Absturz auf unter 1% nicht mehr bezeichnen, trotz BaWü-Besonderheiten mit dem Fehlen der Zweitstimme/Landesliste, müssen alle Karten offen auf den Tisch. In einer Normalpartei würde jetzt der Vorstand zurücktreten und den Weg frei machen für einen Neuanfang, aber die Piraten haben ja mit viel Gejohle fast alle, ob nun liberal (Nerz, Schlömer, Amantides), links (Delius, Helm), schrill (Ponader, Utlu) oder einfach nur unbequem aber klug (Lauer), die einen solchen Neuanfang verkörpern könnten, vom Hof gejagt und dabei noch geklatscht. Dumm, saudumm. Die Beispiele in Klammern sind übrigen beliebig erweiterbar, fast 80% haben der Partei inzwischen offen (Austritt) oder mit den Füßen (Inaktivität) den Rücken gekehrt. Und das hat Gründe. Diese sind schonungslos und offen aber sachlich zu analysieren und es sind die richtigen Schlussfolgerungen daraus zu ziehen.
    Wenn der Vorstand das wahlweise nicht will oder nicht kann, muss er den Weg frei machen für Leute die noch da sind (Dudda, Marsching, Paul, …) und die fähig sind, politisch zu denken und das Projekt noch zu retten. Ansonsten: Aschehaufen der Parteiengeschichte, oder Zombiepartei im Wachkoma, die vereinzelt Kommunalmandate abgreifen kann, weil es da auf vor Ort bekannte Köpfe ankommt, und keine 5%-Hürde hemmt.

    • Seepferdchen schrieb am

      Danke Bernd. Ich stimme dir in weiten Teilen zu. Mit den anderen, die genauso denken, hoffe ich, dass die Botschaft ankommt.

    • AJU schrieb am

      Die, die noch da sind, planen in ihrer Progressiven Plattform-Ecke an der Weltrevolution. Und das soll die Lösung sein, um „mehr Wählerstimmen zu generieren“…?

      • Bernd schrieb am

        diese PPlattform war eine Idee eines linken think tanks, um Grundsatzfragen zu diskutieren. Niemals haben die PPlattformleute die Idee gehabt, damit die Piratenpartei zu retten. Sie wollten eher weg vom Konstrukt „Partei“, hin zu lockeren Vereinsstrukturen. Es war ein Versuch, vorhandenen Netzwerke „nach Halle“ zu retten, da Parteiaustritte bzw., Rausschmiss drohten bzw. absehbar waren.

        Die Piratenpartei kann sich nur von innen heraus reformieren, erneuern und wieder in den Tritt kommen, Hilfe von außen wird es nicht geben. Noch nicht mal aus Island ;)

        Auf dem letzten Parteitag gab es einige erfolgversprechende Pflänzchen, z.B. das Digitale Manifest, oder die Idee, sich jungen Menschen weiter zu öffnen.
        Der siechen Partei droht nämlich auch ein veritables personelles Alterungsproblem. Das Durchschnittsalter stieg mit der Austrittswelle an, und nähert sich langsam den Altparteien (48 GRÜNE bis 60 CSU/LINKE) an. Von den jungen Piraten hört man auch nicht mehr allzuviel, sie sind ebenfalls in einem rapiden Schrumpfungsprozess.

        • AJU schrieb am

          Mal abgesehen davon, dass die PP das selber anders propagiert hat – ein Rausschmiss war nie zu befürchten (ging allein von Rechtswegen nicht), das mit den Seilschaften stimmt aber. Und wohin uns diese alten Seilschaften geführt haben war nach Halle, wo ich ebenfalls dabei war. Wenn man so will habe ich also „mitgeholfen“, einen kBuvo zu „stürzen“ der meiner Meinung nach an dem beginnenden Sinkflug unserer Partei nicht unmaßgeblich beteiligt gewesen war.
          Ich muss zugeben dass ich nach einigen Diskussionen rund um die PP mich mehr als schwer tue, die Leute ernst zu nehmen, zumindest in politischer Hinsicht. Und deswegen kann ich mir nicht vorstellen, dass ausgerechnet die PP oder ihre Befürworter die Piraten „nach oben“ bringen würden. Vielmehr würde man dann versuchen die Linkspartei nochmal Links zu überholen…

          • Bernd schrieb am

            eine klug agierende Partei hätte versucht, alle zu integrieren. Die so genanten linken in Berlin hätten dort mit ihrer Art und ihrem Stil der Politik gepunktet und vielleicht dort 5% geholt, wenn man in Bayern unbedingt sein Glück in einer sozialliberalen Art der Politik gesucht und gefunden hätte. hätte man dort vielleicht 2-3% geholt und wäre zumindest in einigen kommunal- oder Regionalparlamenten.

            Schaut euch die Grünen an. Mit einem stockkonservativen Ministerpräsidenten und einer ebenso konservativen Basis holt man dort den Wahlsieg ab. Mit linken antibürgerlichen Positionen stellt man in Berlin-Kreuzberg die Bürgermeisterin. Beides möglich in ein und derselben Partei, weil sie ihre Flügel (Realos und Fundies), bei allen Konflikten die es auch dort gibt, arbeiten und agieren läßt.
            Die Piratenpartei musste leider unbedingt den Kampf „wir oder ihr“ auf die Spitze treiben, und hat sich dabei in den Selbstzerstörungsmodus begeben. Offenbar sind zu viele Spieler und Nerds an Bord, die von ihren Bildschirmen her nur den Kampf gegen den Endgegner kennen und politisches Denken mit Weitsicht und Folgeabschätzung des eigenen Tuns nicht drauf haben. Schach wäre das besser Training gewesen ;)
            Politik lebt immer vom Ausgleich und vom Kompromiss, und von leben und leben lassen, auch innerparteilich. Wer das nicht hinbekommt, wird in einer Demokratie, die es ja auch innerparteilich gibt, untergehen.

            • AJU schrieb am

              Du kannst Dich aber schon noch daran erinnern, wie sich Fundis und Realos bei den Grünen gefetzt hatten damals? Und dass die Realos „gewonnen“ hatten? Das was Du heute Fundis nennt hat nichts mit den Fundis von damals zu tun. Mehr noch: vielleicht stauben die Grünen jetzt Wahlprozente ab – aber ändern sie noch was? Was ist von ihren ursprünglichen Zielen übrig geblieben? Nichts – sie haben sich als Steigbügelhalter für die SPD verkauft. Heute kann ich die Grünen nicht mehr ernst nehmen – sie werden, wie die CSPDU, dem Wähler versprechen was er hören möchte – und sich danach den „Sachzwängen“ der „Realpolitik“ unterordnen.
              Demokratie ist der Ausgleich unterschiedlicher Positionen – aber dafür müssen unterschiedliche Positionen vorhanden sein. Und nicht alle Parteien dem Wähler alles für bessere Umfragewerte versprechen. Was wollen wir als Piraten eigendlich – Wahlerfolge feiern? Meiner Meinung nach nicht – wir wollen etwas verändern. Dafür haben wir uns Themen gesucht und Positionen, die wir vertreten können. Wir treten für Veränderungen ein, um Probleme zu beheben in unserem System. Das ist wichtig, und wenn wir mit genug Gedult arbeiten und uns die Mühe des „harten Wegs“ machen, dann können wir auch mit der Zeit immer mehr Leute von der Wichtigkeit dieser Themenfelder überzeugen.

              Wenn wir jetzt gucken, was wo am besten zieht – dann hat das nichts mehr mit gerichteter Politik zu tun, sondern nur um politische Karriere. Das, was ein Schlömer bei der FDP oder ein Delius bei der LINKEN sucht. Glaubt von denen einer wirklich, er könnte diese Partei übernehmen, damit sie plötzlich seine Ziele vertreten? Können vor Lachen!

  6. Danseba schrieb am

    Ich bin politisch zugegeben nicht so bewandert wie andere, aber die letzten Wahlergebnisse der AfD sind Skandalös und ich habe mich gefragt, was ist zuletzt eigentlich mit den Piraten passiert?
    Ich bin gebürtig in Schleswig-Holstein und Wohnhaft in Berlin, beides Parlamente in denen die Piraten vertreten sind. Doch aktuell hört man leider nichts mehr von euch, ausser man sucht gezielt danach. Sicher, die Flüchtlingspolitik ist momentan ein großes Thema, welches vermutlich nicht unbedingt zu den Piraten passt, dennoch bin ich enttäuscht das ihr euch nicht mehr aufbäumt. Die Wahlergebnisse sind ein Witz! Ihr wollt was ändern? Bin ich dafür, doch muss man sich auch irgendwo Gehör verschaffen und das schafft ihr im Moment nicht. Wie wollt ihr denn auch nur im Ansatz wirklich was verändern wenn ihr sang und klanglos aus den vier Parlamenten in denen Ihr momentan sitzt wieder rausfallt? Es muss doch ein Schlag ins Gesicht für euch sein wenn die rechten von der AfD, die einfach nur mit dem Strom schwimmen, euch so Vorführen! Bewegt euch, macht den Mund auf und sorgt dafür das man euch zumindest mal wieder wahrnimmt, ansonsten sehe ich keine Zukunft für die Piraten.

    • Bernd schrieb am

      Um wahrgenommen zu werden braucht man

      a) gute Ideen

      b) Manpower und/oder

      c) Geld

      Piraten hatten zuerst a). Die Wahrnehmungskurve ging steil nach oben, weil man mit zunehmender Aufmerksamkeit auch b) mobilisieren konnte. Das mit dem c) hat nicht so geklappt, denn Piraten sind zwar überdurchschnittlich intelligent, aber unterdurchschnittlich vermögend, und der Ansatz, sich nicht kaufen zu lassen verhinderte zudem, anders als CDUSPDFDP Großspender an Bord zu holen.

      Mit dem Verpuffen des Effekts des Neuen war die kostenlose öffentliche Aufmerksamkeit weg, und dann brachen auch noch a) und b) langsam weg, weil man sich innerparteilich stritt statt Energien in neue Ideen und weiteren Ausbau der alten Ideen zu stecken. Mit dem Streit sank auch b), denn viele Mitglieder wurden passiv oder verließ die Partei aktiv.
      Es ist zudem ungeheuer schwierig eine neue Partei am laufen zu halten weil man alles gleichzeitig machen muss

      1. Wahlerfolge verarbeiten und in politische Erfolge ummünzen (extrem schwierig wenn man die kleinste Partei im Parlament und zusätzlich Opposition ist, alle eigenen Anträge also abgelehnt werden)

      2. Eigeneinnahmen steigern. Ohne Moos nix los, und vor allem ist das bei Parteien doppelt schädlich weil es Deckelungen bei WK-Kostenerstattungen gibt die an den Eigeneinnahmen hängen. Deshalb die irren Aktionen von AfD (Goldverkauf) oder der PARTEI (Geldverkauf, um diesen Irrsinn auf die Spitze zu treiben)

      3. sich programmatisch weiterentwickeln. Das ist insbesondere in bisher unbekannten Politikfeldern einer unerfahrenen Partei unendlich viel schwieriger wie bei den Altparteien, die natürlich zu allen wesentlichen politischen Fragestellungen ihre Programmatik parat haben. Insbesondere in dieser Frage haben die Piraten starken Schiffbruch erlitten, weil zudem eine innerparteiliche Streitkultur fehlte und alle alles gleichzeitig und zwar durcheinander wollten.

      4. Strukturen aufbauen. Ohne Strukturen läuft nichts koordiniert, so bald man in den Parlamenten drin ist muss man nämlich liefern, und dann ist es vorbei mit spontanen Aktionen wie im Wahlkampf oder bei Demos etc. pp.

      1.-4. kosten Zeit, trotz Internet in der Regel Jahrzehnte. Bis z.B. die GRÜNEN strukturell einigermaßen funktionierten dauerte es um die 15 Jahre. Alle anderen Parteien gibt es seit den 50-ern (CDU, CSU, FDP) oder noch viel länger (LINKE, SPD). Die LINKE hat ich zwar nach der Wiedervereinigung mehrfach umstrukturiert, hatte aber auch großes Millionenvermögen aus der Ex-DDR, als sie eine fast allmächtige Massenpartei war.

      Die AfD heißt zwar immer noch AfD, ist aber in ihre sehr kurzen Geschichte auch schon mal zerrissen worden in den Lucke-Flügel (neuer Parteiname ALFA, fast erfolglos bei 0,4-1%) und den Perty/Gauland/Höcke-Flügel (AfD), die mit der ursprünglichen Parteigründung kaum noch etwas gemein hat. Deren Vorteil ist, sie haben den Namen mitgenommen, und c). Also Millionen, die ihnen reiche Unternehmer zinslos liehen, um diese neoliberal-rechtpopulistische Partei nach oben zu hieven.
      Außerdem hat die AfD momentan noch den newbee-Effekt (NEU!!!) der den Piraten seit 2012 fehlt. Durch aggressiv-rechtpopulistsches Gebaren heben sie zudem ein Wählerpotenzial von 17% (West) bis 23% (Ost), und zwar wie man sieht aktuell relativ vollständig.

  7. ukw schrieb am

    Saubere Analyse, thx Bernd – schreib mich mal an – da können wir was verknüpfen.
    mail2: ukw ä Berlin.com

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