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### Presse-Service der Piratenpartei Deutschland ### PM 40 / 16 Berlin, den 24. Februar 2016

PIRATEN – Rückerstattung Parteienfinanzierung – Alles „Grün“ bei den „Orangen“

+++ PIRATEN – Rückerstattung Parteienfinanzierung – Alles „Grün“ bei den „Orangen“ +++

Die Piratenpartei Deutschland ist eine kleine, aber liquide Kraft im politischen Spektrum, mit der in den Wahlkämpfen dieses Jahres zu rechnen ist. Bundestagspräsident Norbert Lammert hat der Piratenpartei ein Schreiben zugesandt, in dem er um die Rückerstattung von Geldern aus der Parteienfinanzierung bittet.

Die Piratenpartei Deutschland ist bestens gewappnet und finanziell in der Lage, den Betrag zurückzuerstatten und ihrer Aufgabe als politische Kraft in diesem Land weiter zu erfüllen.“

„Das politische Geschäft ist ein ständiges Auf und Ab“, so Lothar Krauss, stellvertretender Schatzmeister der Piratenpartei Deutschland. „Dies betrifft nicht nur die politischen Entscheidungen und Richtungen, sondern auch die zur Verfügung stehenden Finanzen einer Partei.“
Um diesem Umstand gewissenhaft Rechnung zu tragen, bilden die Bundesschatzmeister der Piratenpartei jedes Jahr eine Rücklage aus den vom Bundestag an die Bundespartei geleisteten Abschlagszahlungen.
Hierbei handelt es sich um einen Vorschuss. Das endgültige Ergebnis steht erst später fest. Je nachdem, wie viele eigene Einnahmen die Partei erzielt, aber auch die anderen Parteien, greifen Kappungsgrenzen, die zu mehr oder weniger Aus- bzw. Rückzahlungen führen können.“

 

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