A

Atomausstieg

Die Piratenpartei lehnt die Energiegewinnung durch Kernspaltung ab. …mehr zum Atomausstieg

Arbeit

Die Probleme des Arbeitsmarktes will die Piratenpartei mit neuen Konzepten lösen. Mit den Bundesparteitagen in Chemnitz (2010) und Offenbach (2011) wurden entscheidende Eckpunkte einer Arbeits- und Sozialpolitik der Piraten gesetzt. …mehr zum Thema Arbeit

B

Bildung

Der freie Zugang zu Bildung zählt zu den Gründungsthemen der PIRATEN. Im Unterschied zu den etablierten Parteien wollen wir den Prozess des Lernens jedoch an die individuellen Fähigkeiten anpassen. »Lernziele statt Lehrpläne!« …mehr zum Thema Bildung

Bedingungsloses Grundeinkommen

»Freiheit statt Angst!« gilt für die Piraten auch in der Sozialpolitik. Dem von Überwachung und Sanktionen getragenen Sozialstaat, mit seinem zentralen Element Hartz IV, wie ihn die etablierten Parteien vertreten, setzt die Piratenpartei Deutschland die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) entgegen. …mehr über das Bedingungslose Grundeinkommen

D

Demokratie

»Mehr Demokratie wagen!« ist ein Leitgedanke der Piraten. So sind unsere innerparteilichen Strukturen basisdemokratisch. Auch gesellschaftlich wollen wir Veränderungen hin zu mehr Mitbestimmung und Bürgerbeteiligung erreichen. Als politische Vordenker nutzen wir die Chancen der »flüssigen Demokratie« (Liquid Democracy). …mehr zu unserem Demokratieverständnis

Digitale Gesellschaft

Die Möglichkeiten der digitalen Revolution müssen allen Menschen zur Verfügung stehen. Ein freier Zugang und ein unzensiertes Internet sind im Zeitalter der Informationsgesellschaft elementare Menschenrechte. …mehr über die digitale Gesellschaft

Drogenpolitik

»Eigentlich müsste es Suchtvermeidungspolitik heißen«, ist der kluge Ansatz der Piraten, durch die Legalisierung von Drogen zu einem verantwortungsvollem Umgang mit Rauschmitteln zu gelangen. Die gegenwärtige Praxis, bestimmt durch Ignoranz medizinischer und gesellschaftlicher Fakten, trägt dem Ziel der Suchtvermeidung keine Rechnung und ist gescheitert. …mehr zur Drogenpolitik

E

Energiepolitik

Nachhaltigkeit ist das Schlagwort der Energiepolitik der Piraten. Dabei wollen wir auf generative und regenerative Quellen in einer dezentralen Energieinfrastruktur zurückgreifen. …mehr zur Energiepolitik

F

Fahrscheinloser ÖPNV

Die Piratenpartei ist davon überzeugt, dass ein fahrscheinfreier ÖPNV nicht nur für die Gesellschaft, sondern auch für die Wirtschaft langfristig einen Gewinn darstellt und fordert eine Machbarkeitsanalyse. … mehr zum fahrscheinlosen ÖPNV

Familienförderung

Unabhängig vom gewählten Lebensmodell verdienen Lebensgemeinschaften, in denen Kinder aufwachsen oder Menschen mit erhöhtem Pflegebedürfnis versorgt werden, einen besonderen Schutz. Unsere Familienpolitik ist dadurch bestimmt, dass solche Lebensgemeinschaften als gleichwertig und als vor dem Gesetz gleich angesehen werden müssen. … mehr zur Familienförderung

Fliegender Gerichtsstand

Wir lehnen eine Aushöhlung des Anspruches auf den gesetzlichen Richter durch Phänomene wie »forum shopping« und »fliegenden Gerichtsstand« ab. Es darf nicht im Belieben eines Klägers stehen, die Klage gerade dort zu erheben, wo er sich die besten Chancen ausrechnet. … mehr zu fliegenden Gerichtsständen

Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten

Die Verfügbarkeit von durch öffentlichen Stellen erzeugten Inhalte darf nicht durch Antragsverfahren, Lizenzen, Gebühren oder technische Mittel erschwert werden. …mehr zu freiem Zugang

Freie Software

Wir setzen uns für die Förderung von Software ein, die von allen uneingeschränkt benutzt, untersucht, verbreitet und verändert werden darf und somit die Autonomie und Privatsphäre ihrer Nutzer stärkt. … mehr zu freier Software

G

Geschlechterpolitik

Die Piratenpartei steht für eine zeitgemäße Geschlechterpolitik, die auf dem Prinzip der Selbstbestimmtheit des eigenen Lebens aufbaut. …mehr zur Geschlechterpolitik

Gesellschaftliche Teilhabe

Das »Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe« (ReSET) ist die Grundlage für eine piratige Sozialpolitik. …mehr über Gesellschaftliche Teilhabe

H

Hartz IV

Wir setzen uns für die Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV ein. … mehr zu Hartz IV

I

Informationelle Selbstbestimmung

Das Recht des Einzelnen, die Nutzung seiner persönlichen Daten zu kontrollieren, muss gestärkt werden. Jeder Bürger muss gegenüber den Betreibern zentraler Datenbanken einen durchsetzbaren und wirklich unentgeltlichen Anspruch auf Selbstauskunft und gegebenenfalls auf Korrektur, Sperrung oder Löschung der Daten haben. … mehr zu informationeller Selbstbestimmung

Informationsfreiheit

Jeder hat, ohne einen Grund für seinen Antrag angeben zu müssen, grundsätzlich freien, ersatzweise beschränkten Informationszugang zu allen Verwaltungsvorgängen. Wir stellen jedoch zur Wahrung dieses Rechts gewisse Mindestanforderungen. … mehr zur Informationsfreiheit

Integration

Die Piraten wollen eine vollständige Integration aller in Deutschland lebenden Menschen in das Bildungswesen, den Arbeitsmarkt sowie die gesellschaftliche Teilhabe am politischen und kulturellen Leben erreichen. …mehr zu unseren Vorstellen zur Integration

K

Kulturförderung

Wir sehen es als unsere Verantwortung, die Schaffung von Werken, insbesondere im Hinblick auf kulturelle Vielfalt, zu fördern. … mehr zur Förderung der Kultur

Klimawandel

Die durch menschliche Aktivitäten bedingten Klimaveränderungen erfordern konsequente Maßnahmen auf allen Handlungsebenen, um auch nachfolgenden Generationen würdige Lebensbedingungen zu ermöglichen.… mehr zu Klimawandel

L

Lebenswerte Umwelt

Der Ausbau und Erhalt der freien Entfaltung ist ein zentrales Moment der Piratenbewegung. Daraus ergibt sich auch eine Verantwortung für die Freiheit nachfolgender Generationen. Eine »lebenswerte Umwelt« muss erhalten bleiben. …mehr zu dazu im Themenkomplex lebenswerte Umwelt

Leiharbeit

Um sie nicht als Konkurrenz und Druckmittel gegen die Stammgesellschaft zu etablieren, stehen wir für eine Begrenzung der Leiharbeit ein. … mehr zur Leiharbeit

M

Migration

Wir sehen die Vielfalt, die auch durch das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft entsteht, als Bereicherung des gesellschaftlichen Lebens an.…mehr zu unseren Vorstellen zur Migration

Mindestlohn

Bis zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens setzen sich die PIRATEN für einen bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn ein. … mehr zu BGE und Mindestlohn

Monopole

Generell sind ein zunehmender Abbau von Monopolen und eine Öffnung der Märkte erklärtes politisches Ziel unserer Partei. Patente als staatlich garantierte privatwirtschaftliche Monopole stellen grundsätzlich eine künstliche Einschränkung der allgemeinen Wohlfahrt dar, die einer ständigen Rechtfertigung und Überprüfung bedarf. … mehr zu Monopolen

O

Offene Standards

Die freie und andauernde Verwendung von Daten jeder Art durch alle Nutzerinnen mit Systemen ihrer Wahl kann nur erfolgen, wenn diese Daten in einem Format vorliegen, das den Kriterien eines Offenen Standards entspricht.…mehr zu Offene Standards

P

Patentwesen

Im Wandel vom Industriezeitalter zum Informationszeitalter entwickeln sich die weltweit herrschenden Patentregelungen teilweise vom Innovationsanreiz zum Innovationshemmnis. Patente auf Software und Gene lehnen wir ab.…mehr zum Thema Patentwesen

Privatsphäre

Das Recht auf Wahrung der Privatsphäre ist ein unabdingbares Fundament einer demokratischen Gesellschaft, ohne das Meinungsfreiheit und persönliche Entfaltung nicht zu verwirklichen sind. Deshalb treten wir offensiv für den Schutz der Privatsphäre ein. … mehr zur Privatsphäre

Q

Queerpolitik

Das Prinzip der freien Selbstbestimmung für Angelegenheiten des privaten Lebens ist für Piraten von zentraler Bedeutung. Unsere Geschlechter- und Familienpolitik orientiert sich an diesem Grundsatz. …mehr zum Thema Queerpolitik

R

Rassismus

Die Piratenpartei möchte Kampagnen und Initiativen unterstützen, die sich zum Ziel gesetzt haben, das Verständnis zwischen verschiedenen Kulturen und Weltanschauungen zu verbessern, Vorurteile abzubauen und das Miteinander zu fördern. Ebenso solche, die rechtsextremen Aktivitäten entgegentreten und Menschen dabei helfen wollen, sich aus einschlägigen Kreisen zu lösen. … mehr zum Rassismus

ReSET

Das »Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe« (ReSET) soll jedem Menschen als Bürgerrecht in unserer Gesellschaft zustehen. Dies ist der Leitgedanke der Sozialpolitik der Piraten. …mehr zum Thema ReSET

S

Selbstbestimmtes Leben

Im Mittelpunkt unserer Politik steht die freie Entfaltung der Bürger in einem selbstbestimmten Leben. …mehr zum Themenkomplex selbstbestimmtes Leben

T

Transparenz

Die Forderung einer transparenten Politik statt eines gläsernen Bürgers ist Kernbestandteil der politischen Arbeit der Piraten. Mit den steigenden Umfragewerten und ersten Wahlerfolgen erhält der Begriff der Transparenz bereits jetzt Einzug in das Vokabular etablierter Parteien. Einzig die Piratenpartei handelt jedoch auch entsprechend. Vorstandssitzungen, Fraktionssitzungen oder auch Kontostände der Gliederungen sind prinzipiell öffentlich. »Für eine transparente Politik!«…mehr zum Thema Transparenz

Trennung von Staat und Religion

Die Freiheit und Vielfalt der kulturellen, religiösen und weltanschaulichen Einstellungen zu garantieren, ist Verpflichtung für das Staatswesen. Dabei verstehen wir Piraten unter Religionsfreiheit nicht nur die Freiheit zur Ausübung einer Religion, sondern auch die Freiheit von religiöser Bevormundung. Wir sind daher strikt für die Trennung von Staat und Religion. … mehr zur Trennung von Staat und Religion

U

Umweltpolitik

Die Piratenpartei steht für Nachhaltigkeit. Deshalb wollen wir so handeln, dass auch in Zukunft die Grundlagen für eine würdige Existenz in Freiheit vorhanden sind. Voraussetzung dafür ist ein transparenter und verantwortungsvoller Umgang mit den natürlichen Ressourcen. … mehr zur Umweltpolitik

Urheberrecht

Die digitale Revolution verlangt nach einer Reform des Urheberrechtes. Die Piratenpartei setzt sich dabei für eine fairen Interessenausgleich zwischen Kreativen, Konsumenten und Verwertern ein. …mehr zum Urheberrecht

V

Verträge mit der Wirtschaft

Verträge zwischen öffentlichen Einrichtungen/Behörden/Regierungen etc. und Privatfirmen müssen im Sinne des transparenten Staates öffentlich sein. … mehr zu Verträgen mit der Wirtschaft

W

Whistleblowing

Das Aufdecken von Missständen ist eine Form der Zivilcourage und damit ein wichtiges Korrektiv in einer freien und offenen Gesellschaft. Whistleblower müssen geschützt werden.  …mehr über Whistleblowing

Z

Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden

Die Piratenpartei tritt für die Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden wie der Industrie- und Handelskammer (IHK) sowie der Landwirtschafts- oder Handwerkskammer ein. Rechtsanwalts-, Notar- und Ärztekammern sind von diesem Ziel nicht erfasst. … mehr zur Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden