Klarmachen zum Ändern!

Aktuelle Artikel

PIRATEN stellen fest: Planungen für Atommülllager »Schacht Konrad« unzureichend

Nach Recherchen des baden-württembergischen Bundestagskandidaten der Piratenpartei Deutschland, Sven Krohlas, ist das für die Endlagerung von Atommüll vorgesehene Bergwerk »Schacht Konrad« in Niedersachsen bereits jetzt nicht ausreichend dimensioniert. Deswegen fordern die PIRATEN, die Planungen zu überdenken und an die tatsächlichen Erfordernisse ... Weiterlesen

Wir brauchen eine Renaissance der Grund- und Freiheitsrechte!

Zum 64. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes erklärt Katharina Nocun, Politische Geschäftsführerin der Piratenpartei: »Die im Grundgesetz als Schutz vor einem übermächtigen Staat verankerten Freiheitsrechte sind von einer Lawine an Überwachungs- und Kontrollgesetzen zusehends ausgehöhlt worden. Mit dieser Erosion steigt die Gefahr eines Er... Weiterlesen

Ausufernde Videoüberwachung gefährdet unsere Sicherheit!

Im Vorfeld der Beratungen der Innenminister über eine weitere Ausdehnung der Videoüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln warnt Patrick Breyer, Abgeordneter der Piratenpartei im Schleswig-Holsteinischen Landtag, vor den damit verbundenen Sicherheitsrisiken: »Videoüberwachung mindert die Hilfsbereitschaft Anwesender, wird zum Anlass genom... Weiterlesen

PIRATEN führen Online-Abstimmungen ein

Die Piratenpartei Deutschland hat in Neumarkt ihre Satzung so erweitert, dass die Parteibasis nun auch unabhängig von Parteitagen Beschlüsse treffen kann. Damit werden die PIRATEN als erste Partei Deutschlands in der Lage sein, verbindliche Online-Abstimmungen durchzuführen. Anträge in diesem »Basisentscheid« genannten Verfahren werden zunächst ... Weiterlesen

Die Netzgemeinde steht wieder geschlossen — Drosseldemo am 16.5. in Köln

Am 16.5.2013 zeigt sich die Netzgemeinde direkt vor der Hauptversammlung der Telekom in der Kölner Lanxess-Arena wieder vereint. Ein breites Bündnis wird unter dem Motto »Für Netzneutralität und gegen digitale Diskriminierung« demonstrieren. Die Piratenpartei Deutschland unterstützt diese Demonstration und ruft alle Bürger dazu auf, an der Veransta... Weiterlesen