von Ciriaeth | Sep. 19, 2017 | Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen
Das Diesel-Gate schließt sich – allmählich und weitgehend unbemerkt. Logisch – so kurz vor einer Bundestagswahl sind unerfreuliche Themen in höchstem Maße lästig. Nach Meinung der PIRATEN sind aber noch einige offene Fragen zu klären. Die wichtigste ist,...
von Ciriaeth | Sep. 6, 2017 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
PIRATEN setzen sich für einen starken Datenschutz und das Prinzip der informationellen Selbstbestimmung ein. „Dies umfasst nicht nur die sparsame Erhebung, zweckgebundene Verarbeitung und Nutzung sowie die eingeschränkte Weitergabe von personenbezogenen Daten,...
von Patrick | Aug. 25, 2017 | Gesundheit, Infrastruktur und Netze, Wirtschaft und Finanzen
Am Samstag, dem 26. August, wird eine Menschenkette ihren Protest gegen die Zerstörung des Hambacher Forstes und den fortgesetzten Braunkohletagebau im Rheinischen Revier zum Ausdruck bringen und eine beschleunigte konsequente Energiewende einfordern. Wir haben nur...
von Patrick | Aug. 23, 2017 | Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Zwei Jahre Dieselskandal: Bisher keine Aufklärung, unzureichende Nachrüstung der betroffenen Fahrzeuge per Software, drohende Fahrverbote. Die PIRATEN fordern konsequentes Handeln und das sofort. Der Dieselskandal wurde bereits vor zwei Jahren aufgedeckt, ohne dass...
von Patrick | Apr. 9, 2017 | Aus den Landtagsfraktionen, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen
Die PIRATEN haben den Wissenschaftlichen Dienst des schleswig-holsteinischen Landtags prüfen lassen, ob CETA in ausschließliche Zuständigkeiten der Bundesländer eingreift und deshalb der Zustimmung jedes einzelnen Bundeslands bedarf. In ihrem 18-seitigen Gutachten...
