von wakonrw | Apr. 26, 2021 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Europa, Pressemitteilungen
Ermittlungen Tschechiens haben eine Beteiligung des russischen Geheimdienstes sowie von Mitarbeitern der russischen Botschaft in Tschechien mit der Sprengung eines Munitionslagers im tschechischen Vrbětice im Jahr 2014 hergestellt. Im Zuge dessen hat die tschechische...
von wakonrw | März 22, 2021 | #Topthema, Kommentar, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei steht seit ihrer Gründung für Transparenz und den Kampf gegen Korruption. Neueste Korruptionsskandale innerhalb der Politik, wie der sogenannte “Maskenskandal”, zeigen, wie wichtig es ist, dass unsere Politiker und die Politik transparenter werden...
von wakonrw | März 11, 2021 | #Topthema, Europa, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Der Plan der EU-Kommission, einen „Digitalen Grünen Pass“ für EU-Bürger*innen einzuführen, droht zentrale Fragen des Datenschutzes offen zu lassen. Die PIRATEN befürworten zwar Maßnahmen, um die Reisefreiheit in der EU wiederherstellen, allerdings darf...
von wakonrw | Jan. 27, 2021 | #Topthema, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Die EU plant, private Chats, Nachrichten und E-Mails massenhaft und anlasslos auf verdächtige Inhalte zu durchsuchen. Anlässlich des morgigen Europäischen Datenschutztages startet heute eine internationale Kampagne gegen die Pläne, initiiert von dem Europaabgeordneten...
von wakonrw | Jan. 18, 2021 | #Topthema, Pressemitteilungen
Am 15. Januar entschied der Deutsche Bundestag über eine mögliche Änderung der Regeln für Aufstellungsversammlungen zur Wahl des 20. Deutschen Bundestags. Hierbei wurde ein Änderungsantrag eines fraktionslosen Abgeordneten einstimmig abgelehnt, der die Aufhebung der...
