von Sebastian Alscher | Aug 1, 2021 | #Topthema, Gastbeitrag
Ein Beitrag von Anja Hirschel, Themenbeauftragte Digitaler Wandel Seit dem 1. August 2021 ist es soweit: Uploadfilter sind verpflichtend. Natürlich wird das Internet nicht implodieren, aber verändern wird sich vieles – und erst mit der Zeit werden sich die...
von wakonrw | Mai 24, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
Unter der Führung von Dr. Patrick Breyer und der Piratenpartei Schleswig-Holstein hat sich in Kiel ein großes Bündnis gebildet, um die Pläne für Internetzensur, Upload Filter und Linksteuern im Rahmen der EU-Urheberreform zu stoppen. Aus „Save The Internet“ ist...
von wakonrw | Apr 14, 2019 | #Topthema, Gastbeitrag
Für behinderte Menschen ist das Internet nicht nur das Fenster zur Welt, sondern oft auch die einzige Möglichkeit, Geld zu verdienen. Artikel 13/17 würde dem einen Riegel vorschieben. Ein Gastbeitrag von einem Betroffenen. In Deutschland sollen Menschen mit einer...
von wakonrw | Mrz 22, 2019 | #Topthema
Versammlung, Demonstration, Kundgebung: Im Grundgesetz verankert ist das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Versammlungen unter freiem Himmel werden durch das Versammlungsgesetz geregelt. Dies gilt ab einer Anzahl von...
von wakonrw | Mrz 14, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
Der Bundesrat will am Freitag einen Gesetzentwurf auf den Weg bringen, der das Brief- und Postgeheimnis infrage stellt. Die Piratenpartei warnt vor dem bisher kaum beachteten Passus, der mit dem laut Überschrift gegen “kriminelle Internet-Handelsplätze”...
