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Urteilsverkündung im Fall Julian Assange – Ein Urteil für die Pressefreiheit

Urteilsverkündung im Fall Julian Assange – Ein Urteil für die Pressefreiheit

von wakonrw | Jan. 4, 2021 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Justiz, Pressemitteilungen

Heute wurde in London das Urteil zu dem Auslieferungsverfahren von Julian Assange in die USA verkündet. Das britische Gericht hat den US-Auslieferungsantrag zunächst abgelehnt. Im Falle einer Auslieferung drohten dem Wikileaks-Gründer nach einem unfairen Prozess bis...
EU-Bürger*innen gegen ausländische Anti-Terror-Internetzensurbehörden

EU-Bürger*innen gegen ausländische Anti-Terror-Internetzensurbehörden

von wakonrw | Sep. 5, 2020 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen

Ein Großteil der EU-Bürger*innen spricht sich gegen EU-Pläne zur länderübergreifenden Anti-Terror-Internetzensur aus. Dies hat eine Meinungsumfrage von YouGov unter 10.214 Bürger*innen aus 10 EU-Ländern ergeben. Nur 30% der Befragten unterstützen die Pläne von...
Internationaler Tag der Pressefreiheit – PIRATEN fordern Pressefreiheit weltweit

Internationaler Tag der Pressefreiheit – PIRATEN fordern Pressefreiheit weltweit

von ricsti | Mai 3, 2020 | #Topthema, Allgemein, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei Deutschland möchte diesen Tag nutzen, zur weltweiten Pressefreiheit aufzurufen. Besonders aufgrund der aktuellen Coronakrise ist deutlich geworden, wie wichtig eine freie, individuelle und öffentliche Meinungsbildung ist. Wenn der Staat...
Der Fall Assange: repressives Vorgehen gegen investigativen Journalismus

Der Fall Assange: repressives Vorgehen gegen investigativen Journalismus

von wakonrw | Feb. 24, 2020 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Justiz

Heute vormittag beginnen die Anhörungen zum Auslieferungsantrag der USA gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange in London. Dem gebürtigen Australier wird seitens der US-Justiz vorgeworfen, der Whistleblowerin Chelsea Manning geholfen zu haben, geheimes Material von...
Eskalation der Gewalt in Hongkong – PIRATEN fordern Regierung auf zu handeln

Eskalation der Gewalt in Hongkong – PIRATEN fordern Regierung auf zu handeln

von wakonrw | Nov. 18, 2019 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen

Seit Monaten befindet sich die Finanzmetropole und Sonderzone Hongkong im Ausnahmezustand. Fast täglich erreichen uns Bilder von durch die Zivilbevölkerung getragenen und organisierten Protesten gegen eine zu starke Kontrolle durch die Volksrepublik China über das...
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