China

Presse-und Meinungsfreiheit in China: Bericht über Menschenrechtsverletzungen (27. Mai 2021)

+++ Veranstaltung zur Lage in China +++ Journalist:innen berichten aus erster Hand über Schikanen und Überwachung +++ auch Auslandskorrepondent:innen werden in ihrer Arbeit…

#Topthema Äußeres und Verteidigung Kommentar Pressemitteilungen

Hong Kong: Neues Wahlrecht beendet die Demokratie (11. März 2021)

Den Beschluss des chinesischen Volkskongresses, das Wahlrecht in Hongkong zu begrenzen, kommentiert die Europaabgeordnete der tschechischen Piraten Markéta Gregorová: „Das europäische Volk steht…

#Topthema Äußeres und Verteidigung Pressemitteilungen

Außenministerium hisst die weiße Flagge gegenüber China (22. Juli 2020)

Mit Bestürzung nehmen wir das Verhalten des Auswärtigen Amtes gegenüber Taiwan wahr. Auf der Website des Amtes wird anstelle der Flagge Taiwans eine…

#Topthema Äußeres und Verteidigung Pressemitteilungen

PIRATEN verurteilen Genozid an Uiguren (22. Juli 2020)

Zu den wiederholten Meldungen, dass Mitglieder der muslimischen Minderheit der Uiguren in Umerziehungslager gebracht werden, erklärt der Themenbeauftragte der Piratenpartei für Außen- und…

#Topthema Äußeres und Verteidigung Pressemitteilungen

PIRATEN für Aufnahme von Hong Kongs Bewohnern in Europa (1. Juli 2020)

„Das von der kommunistischen Partei Chinas beschlossene Sicherheitsgesetz markiert das Ende einer Ära. Jahrzehntelang haben sich westliche Demokratien der Illusion hingegeben, dass die…

#Topthema Äußeres und Verteidigung Pressemitteilungen

Hongkong-Sicherheitsgesetz: PIRATEN kritisieren Tatenlosigkeit der Europäischen Regierungen (31. Mai 2020)

Am Donnerstag beschloss der Volkskongress in Peking das sogenannte „Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit“. Damit erhalten die Sicherheitsorgane der chinesischen Zentralregierung weitreichende…

#Topthema Äußeres und Verteidigung Europa Pressemitteilungen Wirtschaft und Finanzen

Europaabgeordnete Markéta Gregorová verurteilt das Vorgehen Chinas in Hongkong (23. Mai 2020)

Zu dem von der chinesischen Regierung geplanten Gesetz „zur Wahrung der nationalen Sicherheit“ für Hongkong kommentiert Markéta Gregorová, Europaabgeordnete der tschechischen Piratenpartei: „Die…

#Topthema Äußeres und Verteidigung Pressemitteilungen

Eskalation der Gewalt in Hongkong – PIRATEN fordern Regierung auf zu handeln (18. November 2019)

Seit Monaten befindet sich die Finanzmetropole und Sonderzone Hongkong im Ausnahmezustand. Fast täglich erreichen uns Bilder von durch die Zivilbevölkerung getragenen und organisierten…