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Vogelfutter reloaded – Prozess in Chemnitz eingestellt (3. August 2016)
Die Staatsanwaltschaft hatte eine Hauptverhandlung gegen den politischen Geschäftsführer der PIRATEN Sachsen, Mark Neis, und das Stadtratsmitglied Toni Rotter wegen der “unerlaubten” Abgabe…
PIRATEN wollen Vielfalt – Radio analog und digital (2. August 2016)
Jörg Arweiler, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Saarland, hat kürzlich die Forderung aufgestellt, die UKW-Radio-Sender abzuschalten. Das ist innerhalb und außerhalb der Piratenpartei nicht…
Pirateninitiative erfolgreich: Schleswig-Holstein veröffentlicht Managergehälter (2. August 2016)
Auf Initiative der PIRATEN verpflichtet Schleswig-Holstein öffentliche Unternehmen zur Offenlegung gezahlter Managergehälter. Nun sind die ersten Zahlen im Netz abrufbar. Der Vorsitzende der…
PIRATEN wollen neue Jugendorganisation gründen (30. Juli 2016)
Die bisherige Jugendorganisation der Piratenpartei Deutschland, die ‚JuPis‘ haben sich entschieden, den Weg der fortschrittlichen sozialliberalen Politik zu verlassen und ihre Segel in…
PIRATEN-Beschwerde gegen Ausweis-Scans der Deutschen Post AG (29. Juli 2016)
Von der Öffentlichkeit kaum bemerkt scannt die Deutsche Post AG seit einigen Monaten die im Zuge des PostIdent-Verfahrens vorgelegten Ausweise und speichert sie…
Wahlkampfauftakt der PIRATEN in Berlin-Mitte (29. Juli 2016)
PIRATEN aus Mitte, Pankow und anderen Bezirken starten am 29. Juli im Ufer Cafe in den Wahlkampf zu den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von…
Hände weg von der Anonymität im Netz – Vorgeschobene Argumente für die Totalüberwachung (24. Juli 2016)
Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: »Bundesinnenminister Thomas de Maizière ist nach aktuellen Geschehnissen in seinen üblichen Reflex verfallen und fordert seine angeblichen…
De Maiziere greift in die Mottenkiste – Killerspiele statt scharfer Waffen (24. Juli 2016)
Kristos Thingilouthis, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland: »Dem aktuellen Bundesinnenminister Thomas de Maizière fällt zu den Amokläufen in Würzburg und München nichts anderes…