Letzte Beiträge
Menschliche Pflege statt kalter Schulter (12. Mai 2017)
Die eingeführten Änderungen durch die Pflegestärkungsgesetze 2 und 3 lassen die Pflegefachkräfte weiterhin im Regen stehen. Statt der versprochenen Verbesserungen führen reduzierte Personalschlüssel…
Negativpreis #GoldenShit der PIRATEN geht an Dr. Thomas de Maiziere (10. Mai 2017)
Die Piratenpartei Deutschlands verleiht in diesem Jahr erstmalig den Negativpreis ‚#GoldenShit’ an Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière – für die überwachungsstaatliche Ausspähung von…
Leistungsschutzrecht vermutlich ungültig (9. Mai 2017)
Am heutigen Dienstag hat das Landgericht Berlin entschieden, dass das Leistungsschutzrecht für Presseverleger vermutlich nicht anwendbar ist und es zur Prüfung an den Gerichtshof der Europäischen Union verwiesen.
Europa kann Zukunft haben! (9. Mai 2017)
Der 9. Mai, bekannt als Europatag, ist ein weiterer Tag, der sich in die Liste der Aktionstage einreiht. Dennoch ist besonders dieser Tag…
Der 8. Mai muss Nationalfeiertag werden! (8. Mai 2017)
Am 8. Mai 1945 kapitulierte das Deutsche Reich bedingungslos. Dieser Tag stellt das viel zu späte Ende des Zweiten Weltkriegs und der Herrschaft…
PIRATEN-Vorsitzender Patrick Schiffer zum Ausgang der Landtagswahl in Schleswig-Holstein (7. Mai 2017)
Sie haben gekämpft, um erneut in den Kieler Landtag einzuziehen – die PIRATEN in Schleswig-Holstein. Am Ende hat es leider nicht für mehr als 1,2 Prozent der Stimmen gereicht. Trotz des Verlusts geben PIRATEN nicht auf und bleiben bei ihren Zielen für eine gerechte, lebens- und liebenswerte Republik.
Alleingelassen von der Politik: Barrierefreiheit im Internet (5. Mai 2017)
Das Internet ist für viele Menschen mit Behinderungen ein Tor zur Welt, zur Information und zur Teilhabe. Doch dieses Tor wird zunehmend geschlossen: Lasche Gesetze, quasi nicht existente Förderungen und eine steigende Gleichgültigkeit von Verantwortlichen dem Thema gegenüber sorgen dafür, dass es kaum noch eine Rolle spielt, ob ein Webangebot barrierefrei ist oder nicht.
Einen Lichtblick bietet nur die Generation Internet.
Die Bundesregierung muss die Pressefreiheit endlich ernst nehmen! (3. Mai 2017)
In der Türkei, in den USA, in China, Russland und in vielen anderen Ländern der Welt können Journalistinnen und Journalisten heute nicht unabhängig, kritisch und objektiv arbeiten. In einigen Ländern werden sie verfolgt, eingesperrt oder gar getötet. Die Piratenpartei Deutschland fordert, dass die deutsche Bundesregierung international mehr Einsatz für die Presse- und Meinungsfreiheit zeigen und Rote Linien aufzeigen muss.