Für Politikmüde

Erfolgreicher, innovativer und besser, als die Meisten ahnen.





Start mit Bigbang, Arbeit ohne Tamtam. Nach unseren Überraschungserfolgen hörte man wenig von uns, weil wir fleißiger als die meisten anderen Parteien arbeiteten. Unsere erste  Legislaturperiode im Landtag NRW beispielsweise: 17 Piratenabgeordnete reichten 904 sogenannte „Kleine Anfragen“ ein.

Das sind Fragen, die Handeln, Ergebnisse und Aktionen der Regierenden überprüfen und transparent machen. Das heißt im Schnitt: 53 pro Abgeordnetem, während etwa die CDU durchschnittlich nur 35 pro Nase einbrachte.


 

 

 

 

Erfolge der Piraten auf Bundesebene:

 

  • Schutz der Menschenrechte, Innovationskraft und Rechtssicherheit durch Abwehr von ACTA. Dieses Handelsabkommen wollte bürgerfeindliche und firmenfreundliche Standards international implementieren, die zu vielen Abmahnungen bei normalen, ahnungslosen Bürgern geführt hätten. Die Piraten initiierten Protest und Widerstand, der zur Ablehnung des Abkommens durch das Europaparlament führte.
  • Maßgeblich beteiligt an Aufdeckung des Bundestrojaners. Der Spionagesoftware vom Bundeskriminalamt, die Möglichkeiten einer Geheimpolizei wie der DDR Staatssicherheit eröffnet und gegen geltendes Recht verstößt, z.B. Schutz der Privatsphäre.
  • Transparenz als Kernthema etabliert, um das heute keine Partei herum kommt.
  • Deutschlandweit freies, offenes und gratis WLAN ermöglicht und forciert, z.B. durch Klage gegen Störerhaftung und Unterstützung der Freifunk-Initiative.
  • Das “neue” Beteiligungs-Tool der FDP, wo Parteimitglieder Ideen fürs Wahlprogramm einbringen können: “Meine Freiheit”. Es ist eine Light-Version unseres “OpenAntrag.de”, das 100% offen ist und jedem Bürger ermöglicht, Ideen vorzuschlagen, um das neue, bessere, schönere und modernere Deutschland mitzugestalten.

 

In NRW implementierten Piraten viele innovative Ideen:

 

  • Transparenzgesetz eingebracht, um Bürger zu stärken und Politiker zu kontrollieren.
  • Einsicht in die Verwendung von Steuergeldern der Kommunen durch Veröffentlichung der NRW Finanzdaten.
  • 270 unveröffentlichte Gutachten aufgespürt und Freigabe angestrebt.
  • Eingesetzt für Veröffentlichung von Politiker-Nebeneinkünften.
  • Aufgedeckt, dass KriPo mit V-Leuten Fußballvereine bespitzelt.
  • Fanrechte gestärkt, um zukünftige Polizeiübergriffe zu verhindern.
  • Breitband-Internet für Landregionen vorangetrieben. Etablierung und Forcierung des Themas, das dank uns jetzt in allen Landtagsfraktionen erfolgreich angestoßen wurde.
  • Haushaltssitzungen öffentlich gemacht – für jeden Bürger einsehbar.
  • Geheimen Drohneneinsatz der Polizei aufgedeckt.
  • Wasserprivatisierung verhindert, zur Qualitätssicherung und Kostenreduzierung.
  • Mehr gratis Online- Bildungsangebote, um Talente und Genies aus unteren Schichten zu fördern und Deutschlands Innovationskraft zu stärken.
  • Kontrollen für NRW Bank eingeführt, um weitere Veruntreuungen zu verhindern.
  • Alle Erfolge als schönes PDF
  • Übersicht der Erfolge als Video

 

In Schleswig-Holstein schützten die Piraten besonders die Bürgerrechte:

 

  • Passwortschutz für Bürger gegen Regierungsbestrebungen erreicht.
  • Einfache Sprache bei Gesetzentwürfen etabliert, damit jeder Politik versteht.
  • Generalüberwachung der KriPo vor Gericht gebracht.
  • Netzneutralität im Landesgesetz verankert, um Innovation langfristig zu schützen.
  • Verbot der Zwangsauswertung aller Fahrzeugdaten zum Schutz der Privatsphäre aller Autofahrer und Bürger.
  • Speerspitze im Kampf gegen Vorratsdatenspeicherung, um flächendeckende Bürgerüberwachung zu stoppen und so Privatsphäre aller Bürger zu sichern.
  • Bürgerentscheide erleichtert, was bürgerfreundlichere Entscheidungen ermöglicht.
  • Transparenz und Bürgerbeteiligung bei Großprojekten, um Missmanagement einzudämmen und Kosten zu reduzieren.
  • Kommunalwahlrecht für alle – für bürgerfreundlichere Politik.
  • Geheime-interfraktionelle Absprachen aufgedeckt und in Zukunft unmöglich gemacht.
  • Übersichtskarte aller öffentlichen Überwachungskameras online gestellt.
  • Noch mehr Erfolge: Was die Piraten im Schleswig-Holsteinischen Landtag seit 2012 erreicht haben.

 

Das Saarland profitierte von den Piraten:

 

  • Schutz der Daten deutscher Bürger – durch No-Spy Abkommen. Behörden und Dienstleister sind gesetzlich zur Geheimhaltung verpflichtet und müssen Vorkehrungen zum Schutz vor Zugriff treffen, z.B. durch ausländische Geheimdienste.
  • Gratis WLAN für alle Bürger erleichtert und gefördert, weil durch uns Freifunk im Bundesrat als gemeinnützige Tätigkeit anerkannt wurde. Das schafft steuerrechtliche Vorteile für Bürger und Firmen, die Freifunk bereitstellen und unterstützen, z.B. durch Ermöglichung von Spenden-Quittungen, etc.
  • Zukünftig Missmanagement und Falschaussagen im Parlament erschwert, weil Stellungnahmen und Gutachten veröffentlicht werden müssen. Diese Transparenz ermöglicht eine Überprüfung.
  • Förderung des ländlichen Raumes durch mehr Breitbandausbau, ökologischen Landbau, Streuobstwiesen und Bienenschutz. Vorteilhaft finanziert aus Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds.
  • Notruf für Hör- und Sprech-Beeinträchtigte als Idee eingebracht, den die Landesregierung zur Umsetzung als App in Auftrag gegeben hat.
  • LGBT ermöglicht, Leben zu retten – durch Blutspenden. Dank uns wird die Aufhebung des Blutspendeverbots jetzt auch auf Bundesebene vorbereitet.
  • Mehr Macht für Wähler angestrebt durch neu entwickeltes Konzept “Alternativstimme auf Wahlzettel”. Sie steht für 2. Präferenz des Wählers, falls Erststimme verfällt, weil Partei an der 5% Hürde scheitert. Das Konzept wird gerade wissenschaftlich geprüft.
  • Lebendigere, kontroversere und interessantere Diskussionen im Parlament durch Einführung der neuartigen “Kurzinterventionen”.
  • Hebung von Bildungsniveau und Lebensqualität unserer Kinder – initiiert durch Forcierung der Rückbesinnung zu G9, in Koop mit gleichnamiger Initiative.
  • Schüler zu Lebensrettern ausgebildet – durch Einführung von Erste-Hilfe-Kursen.
  • Nachforschung bei Auffälligkeiten und Reaktivierung älterer Untersuchungsausschüsse, um ggf. Politiker zu überführen, die Gesetze gebrochen und z.B. Staatsgelder veruntreut haben, z.B. beim Museumspavillon.
  • Stärkere Kontrolle der Polizei bei Funküberwachung durch Einführung eines digitalen Protokolls, das betroffene Bürger, Zeitraum, Grund, Ort, usw. erfasst.

 

Für Berlin erreichten die Piraten

 

  • Landesregierung am häufigsten kontrolliert, mehr als jede andere Fraktion, und drittgrößte Anzahl an Anfragen.
  • Untersuchungsausschuss geleitet, um Berliner Flughafen Skandal aufzudecken.
  • Aufdeckung vieler Missstände, z.B. Wohnungsmangel, Flüchtlingsunterkünfte, Transparenz, Informationsvertuschung, uvm.
  • Fahrscheinfreien Nahverkehr ins Gespräch gebracht und Studie initiiert, die gesellschaftliche Vorteile prüft. Angestrebtes Ziel ist mehr Mobilität und weniger Kosten für aller Bürger sicherzustellen.
  • Schnellere und bessere Hilfe für Gewaltschutzopfer implementiert: die neuartige Gewaltschutzambulanz.
  • Opferschutz nach Sexualstraftaten sichergestellt durch anonyme Spurensicherung.
  • Stärkung der Videospiel-Branche, um Weiterentwicklung sowie Professionalisierung zu ermöglichen. Damit Deutschland in Zukunft auf Weltniveau an internationalen Wettkämpfen teilnimmt.
  • Neue, bessere und modernere Dienstleistungen für Bürger ermöglicht – dank Implementierung der OpenAccess Strategie.
  • Menschenwürdigeres Leben für Flüchtlinge durch Zugang zu Gesundheitsleistungen.

 

Europa-Erfolge der Piraten

 

To be continued…