Gemeinsam gegen Überwachung am 9. September 2017 (14. August 2017)
Ein Aufruf zur Teilnahme an der Großdemonstration “ Freiheit 4.0 – Rettet die Grundrechte!“ gegen Überwachung und Grundrechteabbau in Berlin.
Kategorie: Medienpolitik
Barrierefreiheit im Internet (5. Mai 2017)
Das Internet ist für viele Menschen mit Behinderungen ein Tor zur Welt, zur Information und zur Teilhabe. Doch dieses Tor wird zunehmend geschlossen: Lasche Gesetze, quasi nicht existente Förderungen und eine steigende Gleichgültigkeit von Verantwortlichen dem Thema gegenüber sorgen dafür, dass es kaum noch eine Rolle spielt, ob ein Webangebot barrierefrei ist oder nicht.
Einen Lichtblick bietet nur die Generation Internet.
Neuer PIRATEN-Plan: Parteitag von zuhause aus (21. Februar 2017)
Potsdam. Parteitage der PIRATEN nehmen üblicherweise ein bis drei Tage in Anspruch und bedürfen aufwendiger Vorbereitung: Ein Veranstaltungsort muss gefunden und bezahlt werden,…
Braunkohle: Die Angst der Grünen vor den Kameras (16. Februar 2017)
Düsseldorf. Man kann derzeit eine Menge darüber lernen, welche Auffassung von ungestörter Privatsphäre Abgeordnete des Landtags NRW für sich selbst in Anspruch nehmen.…
Nackt im Internet durch Protokollierung? (15. Februar 2017)
Karlsruhe. Im Grundsatz-Rechtsstreit des Piraten-Abgeordneten Patrick Breyer gegen die Vorratsspeicherung der Internetnutzung (auch Surfprotokollierung oder Internet-Tracking genannt) fand heute vor dem Bundesgerichtshof die…
Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse (6. Februar 2017)
Berlin: Drei Landtagswahlen und die Bundestagswahl stehen bevor – für die Piratenpartei Deutschland ein guter Zeitpunkt, sich kommunikative Verstärkung zu holen: Seit dem…
Allgemein Datenschutz Immaterialgüterrecht Mandatsträger Medienpolitik Partei Transparenz Wissensgesellschaft
10 alltägliche Dinge im Netz, die die EU-Kommission verbieten will: Oettinger’s Vermächtnis (25. Januar 2017)
Von Julia Reda. Skandalmagnet Günther Oettinger ist nicht länger für Europas Internet-Gesetzgebung verantwortlich – er wurde zum Haushaltskommissar befördert. Zum Abschied hinterließ er…
Schule in der digitalisierten Welt (22. Januar 2017)
Wie können die Schülerinnen und Schüler an unseren Schulen besser auf das Leben in einer digitalisierten Welt vorbereitet werden? Wie kann die Medienkompetenzvermittlung gestärkt werden? Wie kann das Lernen mit digitalen Medien verbessert werden? Welchen Stellenwert sollten Kenntnisse der Informatik in der Allgemeinbildung haben? Wie können Lernmittel unter freier Lizenz (Open Educational Resources) den Unterricht bereichern?
Allgemein Außen- und Sicherheitspolitik Datenschutz Demokratie Europapolitik Innenpolitik Kunst und Kultur Medienpolitik Menschenrechte Migration und Asyl Netzpolitik Pressemitteilungen
Amnesty International belegt: Angst essen Grundrechte auf (20. Januar 2017)
Der aktuelle Amnesty-Bericht „Dangerously disproportionate: The ever-expanding national security state in Europe“ belegt, wie vierzehn EU-Mitgliedsstaaten in den vergangenen Jahren durch im Eiltempo …
Allgemein Artikel Datenschutz Demokratie Infrastruktur Innenpolitik Medienpolitik Netzpolitik Teilhabe Transparenz Urheberrecht Veranstaltungen Verbraucherschutz
Patrick Schiffer: Rede zum Dreikönigstreffen in Erlangen (9. Januar 2017)
Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer im Stream, liebe Piraten! Der Landesverband Bayern hat in der Piratenpartei eine ganz besondere Geschichte und Bedeutung. Neben…
Presseausweise auch für Blogger und nebenberufliche Journalisten ausstellen! (11. Dezember 2016)
Die Innenminister und der Presserat haben vereinbart, dass künftig ein bundeseinheitlicher Presseausweis eingeführt und ausschließlich an volljährige, hauptberufliche Journalisten ausgegeben werden soll, „die…
Wenn man keine Ahnung hat: Einfach mal ’ne Charta schreiben (3. Dezember 2016)
Vorgestern, am 1.12.2016, veröffentlichte eine selbst ernannte Gruppe von 27 „Bürgerinnen und Bürgern“, die sich selbst alternativ auch gern als „Experten“ bezeichnet, den…
PIRATEN fordern freien WLAN-Zugang zum Netz (25. November 2016)
Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs zur WLAN-Störerhaftung sieht Patrick Breyer, Themenbeauftragter der Piratenpartei Deutschland für Datenschutz und Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein, dringenden…
Unsicherheit jetzt beenden: Wir brauchen eine anonyme Plattform für Whistleblower! (22. November 2016)
Zu der ARD-Doku über Whistleblower erklärt Patrick Breyer, Vorsitzender der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag: »Edward Snowden macht Schlagzeilen, aber wenn ich den schäbigen…
Allgemein Immaterialgüterrecht Kunst und Kultur Medienpolitik Netzpolitik Pressemitteilungen Urheberrecht Verbraucherschutz Wissensgesellschaft
PIRATEN zur GEMA – Klage: Wir haben gewonnen! (14. November 2016)
Zum Kernthema Urheberrecht der Piratenpartei Deutschland wurde heute das Urteil in der Klage von Bruno Gert Kramm im Auftrag der PIRATEN gegen die…
Allgemein Immaterialgüterrecht Kunst und Kultur Medienpolitik Netzpolitik Pressemitteilungen Urheberrecht Verbraucherschutz
PIRATEN erwarten historischen Urteilsspruch zur Verlegerbeteiligung der GEMA (13. November 2016)
In der letztinstanzlichen Verhandlung wird von dem Berliner Kammergericht morgen, am 14. November 2016 um 11:00 Uhr, darüber befunden, ob die Beteiligung der…
Bundestagswahl 2017: Stefan Körner zum Spitzenkandidaten der bayerischen PIRATEN gewählt (6. November 2016)
Stefan Körner führt die Piratenpartei Bayern in den Bundestagswahlkampf 2017. Der 47-jährige freiberufliche Softwareentwickler aus Neumarkt in der Oberpfalz wurde auf der Aufstellungsversammlung…
Allgemein Datenschutz Europapolitik Infrastruktur Innenpolitik Medienpolitik Netzpolitik Verbraucherschutz Verkehrspolitik
PKW-Maut: Auto-Wahnminister Dobrindt und sein „Populismus Deluxe“ (4. November 2016)
Die drohende Einführung der PKW-Maut in Deutschland kommentiert der Verkehrsexperte der Piratenfraktion NRW, Oliver Bayer, wie folgt: »Mit ein paar Zugeständnissen lässt sich…
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Amazon Echo – Finger weg vom ständigen Abhören! (26. Oktober 2016)
Produkte von Samsung (Fernseher), Microsoft (Xbox), Apple (Siri), Google und Amazon lassen sich seit einiger Zeit mit Sprache aktivieren und steuern. Zur Auslieferung…
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Video: Aufzeichnung der Diskussion über EuGH-Urteil zur Surfprotokollierung (19. Oktober 2016)
Dr. Patrick Breyer und Dr. Joachim Jobi diskutieren über das aktuelle EuGH-Urteil. Den Ausgang seiner Klage gegen die massenhafte Aufzeichnung des Internet-Nutzungsverhaltens bewertet…