Mit der Demo #nichtmeingesetz am Washington-Platz vor dem Berliner Hauptbahnhof fanden sich behinderte und nichtbehinderte Menschen ein, um gegen das neue „Bundesteilhabegesetz“ von Bundes-Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) zu demonstrieren. Eingepfercht in einen Käfig, ließen behinderte Menschen ihrer Frustation über die Entscheidung des Bundestages freien Lauf und begründeten ihre Fehleranalyse mit einem 10-Punkteprogramm. Raul Krauthausen: »Es ist nicht nachvollziehbar, dass die...
Weiterlesen

 

Gastbeitrag von Dr. Gernot Reipen

Obwohl längst überfällig, gab es 2014 ein zähes Ringen um den gesetzlichen Mindestlohn innerhalb der Großen Koalition von CDU/CSU und SPD. Heftiger Gegenwind kam nicht nur von Seiten der CDU/CSU, gera...
Weiterlesen

 

Gastbeitrag von Leonie Tonsen, Themenbeauftragte der Piratenpartei für Asyl- und Migrationspolitik

Heute ist wieder „Weltflüchtlingstag“ – das klingt, als gäbe es etwas zu feiern. Uns und unsere „Willkommenskultur“, von der im vergangenen Jahr so oft die Rede war. Wir wollen uns statt dessen anguck...
Weiterlesen

 

Blog 59 / 16 Teilhabe – Das Gesetz und was notwendig wäre

Teilhabe – Das Gesetz und was notwendig wäre Menschen mit Behinderung erfahren eine Behinderung meist erst, wenn sie am gesellschaftlichen Leben nicht teilhaben können. Dass dies in einem der reich...
Weiterlesen

 

### Presse-Service der Piratenpartei Deutschland ### Pressemitteilung Zur sofortigen Veröffentlichung Berlin, den 12. Mai 2016 - PM 90 / 16

Am 17. Mai jährt sich der weltweite Aktionstag "Internationaler Tag gegen Homophobie" zum elften Mal. An diesem Tag wird für die Akzeptanz von LGBT geworben. Das Datum wurde in Erinnerung an den 17. M...
Weiterlesen

 

Gastbeitrag von Britta Stephan

Am morgigen 12. Mai, dem Geburtstag von Florence Nightingale, ist der internationale Tag der Pflege. Dies ist ein guter Anlass zu schauen, wo die Pflege in Deutschland, 196 Jahre nach Florence ...
Weiterlesen

 

### Presse-Service der Piratenpartei Deutschland ### Berlin, den 11. Mai 2016 PM 88 / 16

+++ PIRATEN-Klage kippt deutsche Störerhaftung +++ Die heutige Entscheidung, die Störerhaftung abzuschaffen und das Telemediengesetz neu zu regeln, wurde vom CDU-Netzpolitiker Thomas Jarzombek im G...
Weiterlesen