Pressemitteilungen

#Topthema Gesundheit Pressemitteilungen

Unzureichend. PIRATEN kritisieren Lauterbachs Krankenhausreform (27. Oktober 2022)

Die neuen Reformpläne des Gesundheitsministeriums sind da. Das Angebot in Krankenhäusern soll neben der stationären und ambulanten Behandlung um Tagesbehandlungen erweitert werden. Krankenhausaufenthalte,…

#Topthema Infrastruktur und Netze Kommentar Pressemitteilungen Umwelt

Kommentar zur Richtlinienentscheidung: Atomkraftwerke sind nicht die Lösung für die Versorgungssicherheit! (22. Oktober 2022)

Die Piratenpartei widerspricht dem Machtwort von Bundeskanzler Scholz ausdrücklich. Der Weiterbetrieb der drei Atomkraftwerke leistet voraussichtlich keinen oder nur einen minimalen Beitrag zur…

#Topthema Chatkontrolle Datenschutz Pressemitteilungen

EU-Bürger unter Generalverdacht: PIRATEN warnen vor Chatkontrolle-Entwurf (10. Oktober 2022)

Die Europäische Kommission wird heute Nachmittag im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten (LIBE) des Europäischen Parlaments ihren Gesetzesentwurf für die verpflichtende Chatkontrolle vorstellen. Im…

#Topthema Bürgerrechte und Demokratie Justiz Pressemitteilungen

PIRATEN bringen Dresdner Briefwahl-Chaos vor Gericht (5. Oktober 2022)

+++ Urteil soll bundesweit Maßstäbe bei der Briefwahl setzen +++ Die Piratenpartei Dresden unterstützte mehrere Betroffene bei der Wahlanfechtung gegenüber der Landesdirektion Sachsen.…

#Topthema Pressemitteilungen Umwelt

Piratenpartei fordert: Lützerath muss bleiben! (4. Oktober 2022)

Robert Habeck gab heute bei der gemeinsamen Pressekonferenz des BMWK (Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz) mit der Landesregierung von NRW sowie RWE bekannt,…

#Topthema Gesundheit Pressemitteilungen

PIRATEN fordern die Beibehaltung einer bundesweiten Isolationspflicht (1. Oktober 2022)

In einem Brief an den Gesundheitsminister fordern die vier Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein die Aufhebung der Isolationspflicht. PIRATEN stehen dem mit…

#Topthema Datenschutz Europa Gesundheit Pressemitteilungen

Einladung zum EU-Gesundheitsdatenraum-Talk (29. September 2022)

Die AG Gesundheit und Pflege der Piratenpartei Deutschland lädt am 06.10.2022 zu einem Diskussionsabend zum „Europäischer Gesundheitsdatenraum“ ein. Es diskutieren: Dr. Patrick Breyer,…

#Topthema Bildung Pressemitteilungen

Zulage für Lehrkräfte gestrichen! PIRATEN kritisieren die Fehlentscheidung des Berliner Senats (28. September 2022)

Der Berliner Senat streicht ab 2023 die Zulage in Höhe von 1600 € für neu angestellte Lehrende. Grund dafür ist die geplante Verbeamtung…