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Piraten schließen sich Offenem Brief an: Für mehr Vertrauen in die elektronische Patientenakte (ePA)

Piraten schließen sich Offenem Brief an: Für mehr Vertrauen in die elektronische Patientenakte (ePA)

von Dennis Klüver | Jan. 22, 2025 | Gesundheit, Pressemitteilungen

Berlin – Der Innovationsverbund Öffentliche Gesundheit hat einen offenen Brief veröffentlicht, der fünf entscheidende Schritte fordert, um das Vertrauen in die elektronische Patientenakte (ePA) zu stärken. Die Piratenpartei schließt sich der Forderung an. Dennis...
Unsere Demokratie steht auf dem Spiel!

Unsere Demokratie steht auf dem Spiel!

von Dennis Klüver | Dez. 13, 2024 | Allgemein, Pressemitteilungen

Die Regelung, für den bundesweiten Antritt zur Bundestagswahl je Partei jeweils 27.000 Unterstützungsunterschriften zu sammeln, ist überholt. Die Bestätigung dieser Regelung durch das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2005 konnte die heutige Differenzierung im...
Themenabend Organspende

Themenabend Organspende

von Piratenpartei Deutschland | Dez. 3, 2024 | #Topthema, Allgemein, Gesundheit, Pressemitteilungen

Die Arbeitsgemeinschaft (kurz AG) Gesundheit + Pflege [1] der Piratenpartei Deutschland lädt zur Onlineveranstaltung „Themenabend Organspende“* ein, am Mittwoch, den 04.12.2024, ab 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr. Der erste Gastvortrag wird gehalten durch die...

Offener Brief: Kleinparteien fordern niedrigere Hürden zur Wahlzulassung

von Borys | Nov. 11, 2024 | #Topthema, Pressemitteilungen

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Scholz, Sehr geehrte Frau Bundesinnenministerin Faeser, Sehr geehrte Mitglieder des Deutschen Bundestags, übereilte Neuwahlen würden uns Kleinparteien erheblich benachteiligen. Um bundesweit zur Wahl zugelassen zu werden, müssten wir...

Jamshid Sharmad – Hingerichtet, nicht vergessen

von Piratenpartei Deutschland | Okt. 28, 2024 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Bürgerrechte und Demokratie, Pressemitteilungen

Das iranische Justizportal Misan verkündete heute die Vollstreckung der Hinrichtung des Deutsch-Iraners Jamshid Sharmad. Damit wurde das 2023 erlassene Todesurteil gegen den Deutsch-Iraner vollzogen. Der in den USA lebende Journalist wurde im Sommer 2020 in Dubai von...
Bundesrat lässt Teile des Sicherheitspaketes durchfallen

Bundesrat lässt Teile des Sicherheitspaketes durchfallen

von Piratenpartei Deutschland | Okt. 18, 2024 | #Topthema, Asyl und Migration, Bürgerrechte und Demokratie, Datenschutz, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

Nachdem der Bundestag heute das Sicherheitspaket beschlossen hat, fallen Teile davon nach einer kurzen Diskussion im Bundesrat durch. Das zustimmungsbedürftige Gesetz zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung bekam von den Ländern keine Mehrheit. Was auf den ersten...
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