Slides

+++ PIRATEN: EuGH - Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 - Save The Date +++ Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: »Unser Parteifreund, der Unternehmer Tobias McFadden aus Bayern, hat unermüdlich bis hin zum EuGH gegen die Störerhaftung geklagt. Am 15. September 2016 wird der EuGH nun sein Urteil in der Frage verkünden, ob die Störerhaftung weiterhin Bestand hat oder endlich entsorgt wird. Wir haben Tobias als Partei in seinem Kampf mit Rat...
Weiterlesen

 

Gastbeitrag der AG Außen-, und Sicherheitspolitik

Kurz nach dem gescheiterten Putsch, der anders als die Staatsstreiche von 1960, 1971 und 1980 nicht die Regierung absetzte, gibt es eine groß angelegte Verhaftungswelle in der Türkei. Alleine in den e...
Weiterlesen

 

Das Urteil im LuxLeaks-Prozess wird jene abschrecken, die unmoralische Praktiken aufdecken wollen   MdEP Julia Reda kommentiert den Urteilsspruch im "LuxLeaks"-Prozess. Die Strafkammer des ...
Weiterlesen

 

### Presse-Service der Piratenpartei Deutschland ### Berlin, den 24. Juni 2016 PM 112 / 16

+++ PIRATEN: Brexit - Ein rabenschwarzer Tag +++ Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: »Das ist ein rabenschwarzer Tag für die europäische Idee, für den Grundgedanken,...
Weiterlesen

 

### Presse-Service der Piratenpartei Deutschland ### Berlin, den 23. Juni 2016 PM 111 / 16

+++ PIRATEN: - Should they stay or should they go? - Brexit oder nicht? +++ Der Tag des Referendums im Vereinigten Königreich ist gekommen. Die Briten müssen sich nun entscheiden, ob sie weiter Tei...
Weiterlesen

 

### Presse-Service der Piratenpartei Deutschland ### Berlin, den 8. Juni 2016 ### PM 102 / 16

Im Zuge des geplanten Anti-Terror-Pakets will die Bundesregierung Nutzer von Prepaid-Handykarten zur Vorlage eines Ausweises verpflichten. Doch gegen das schon länger bestehende Verbot anonymer Prepai...
Weiterlesen

 

Gastbeitrag von Björn Semrau, Themenbeauftragter der Piratenpartei Deutschland für Außen- und Sicherheitspolitik

Mit der Aufhebung der Immunität von 138 Abgeordneten hat sich das türkische Parlament selbst entmachtet und Staatspräsident Erdoğan ist seinem Ziel, die Türkei von einer laizistischen, demokratischen ...
Weiterlesen