von Borys | Dez 13, 2023 | Bildung, Pressemitteilungen
Deutschland ist erneut durch das PISA-Ergebnis [1] aufgerüttelt und die Piratenpartei fordert eine rasche Bildungswende. Ähnlich wie in den 2000er Jahren scheint ein schlechtes PISA-Ergebnis notwendig zu sein, um Bildungsreformen in Gang zu setzen [2]. Dabei...
von Borys | Dez 9, 2023 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die demokratischen Grundwerte der Piratenpartei sind mit denen der AfD nicht vereinbar. Am vergangenen Mittwoch trat der Mandatsträger Dr. Felix Mühlberg der Piratenpartei aus dem Landkreis Oder-Spree in Brandenburg der AfD-Fraktion bei. Die PIRATEN distanzieren sich...
von Borys | Feb 12, 2023 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Pressemitteilungen
Dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zufolge sind bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin bis zu 200.000 Zweitstimmen für Parteien abgegeben worden, die an der 5%-Hürde gescheitert sind. Dies sind aber nur die vorläufigen Zahlen – die Dunkelziffer dürfte weitaus...
von Borys | Dez 17, 2022 | Allgemein, Arbeit und Soziales, Pressemitteilungen
Am 17.12.2022 ist der internationale Tag gegen Gewalt an Sexarbeiter*innen. Anlässlich dieses Tages möchten wir PIRATEN daran erinnern, dass der Schutz der Sexarbeitenden in der Gesetzgebung weiter verbessert und an reale Bedingungen angepasst werden muss. ...
von Borys | Dez 16, 2022 | #Topthema, Allgemein, Energie, Kommentar, Pressemitteilungen
Am 15.12.2022 hat der Bundestag die Strom- und Gaspreisbremse beschlossen. Was genau da beschlossen wurde, ist nicht so einfach zu sagen, denn in den letzten Stunden vor der Abstimmung kamen noch mehrere 100 Seiten Änderungsanträge – ein konsolidierter...
