Nach intensiver Debatte begrüßt die AG Gesundheit und Pflege der Piratenpartei die neuen Corona-Maßnahmen des Bundes in Zusammenarbeit mit den Ländern.
Sprecherin Sandra Leurs sieht die Maßnahmen der Bundesregierung insgesamt auf einem guten Weg,
“weil sie dazu dienen, das Coronavirus aufzuhalten und zu stoppen. Die hohe Sterblichkeitsrate darf sich nicht fortsetzen. Auch im Hinblick auf die zunehmende Ausbreitung der mutierten Variante B.1.1.7.”
Leurs weiter:
“Die Überforderung des Gesundheitssystems muss aufgehalten werden. Deshalb war es unerlässlich, dass die “Lockdown Light” Maßnahmen aus 2020 verstärkt werden. Insbesondere müssen die privaten Kontakte weiter reduziert werden, und die Einschränkung der Bewegungsfreiheit auf 15 Kilometer vom Heimatort bei hoher Infektionsinzidenz, sowie die weitere Schließung von Schulen und Kitas, werden einen positiven Beitrag leisten. Darüber hinaus ist es für Eltern zu begrüßen, dass bei Krankheit eines Kindes ihre Erziehungsberechtigten nun mehr als zehn Tage von einem Kinderkrankengeld profitieren können – während es bislang auf bis zu zehn Tage begrenzt war.”
Allerdings ist die immer noch nicht bindende Aufforderung an Arbeitgeber, Homeoffice wo immer möglich zu erlauben, unzureichend.
“Alles, was möglich ist, sollte hier auch gemacht werden, sodass auch bei der Arbeit Kontakte bestmöglich reduziert werden können.”
merkt Leurs an.
Der zweite kritische Punkt, der nach den Beratungen der Bundes- und Länderregierungen adressiert wurde, war die unzureichende Impfstoffbestellung. Leurs sieht ein klares Defizit, dass “dem Bundesgesundheitsministerium zu wenige finanzielle Mittel freigegeben wurden”, wobei die gemeinsame Bestellung in der EU aber ein richtiges und wichtiges Ziel war. Zumindest aber herrscht Klarheit bei der Impfreihenfolge gemäß der Prioritätenliste der Ständigen Impfkommission (STIKO).
Auch wenn die 15km Regel zur Einschränkung der Bewegungsfreiheit in Hotspots hier Teil eines Zitates ist und damit auch als Eigenmeinung einstufbar wäre: Wie begründet sich sowas aus unserem Parteiprogramm heraus? Ich sehe das nicht und bin selbst z.B. ein Gegner dieser Regel.
Ich würde mir hier einen Meinungsbildungs-Prozess wünschen! Im Landesverband Hessen machen wir das z.B. (“virtuelles Meinungsbild”) und haben so unsere Ansicht zum Thema Impfen durch Befragung der Basis legitimiert: https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2020/12/08/piratenpartei-positioniert-sich-zum-thema-impfen/
Wenn die Mehrheit der Partei da sagen würde “Ja, 15km ist richtig”, würde ich das akzeptieren auch wenn ich anders denke. Aber so macht mir das gerade ziemliche Bauchschmerzen.
Liebe Parteikollegen ,
Viele Bürger und vor allem Fachleute sehen die Maßnahmen als nicht sinnvoll um den Coronavirus entgegenzuwirken ! Denn immer vorgegebenen Index auf 50 zu bekommen ist nicht nachvollziehen, und auch unmöglich, realitätsfern und rechtfertigen diesen nun erneuten komplett Lockdown ?!
https://www.google.de/amp/s/amp.n-tv.de/wissen/Epidemiologe-nennt-Corona-Strategie-illusorisch-article22251385.html
Es bis Dato immer noch keine Unterscheidung zwischen wer “nur” infiziert oder infektiös ist.
Wieso müssen diese in Quarantäne? Ein Teil der infizierten Personen entwickelt gar keine Krankheitszeichen (asymptomatisch). Auch diese infizierten Personen ohne Krankheitszeichen, d. h. Personen, die überhaupt nicht erkranken, können COVID-19 übertragen. Wie hoch ist die Dunkelziffer der erkrankten, wieso haben diese keine Symptome (auch Risikopatienten) und wieso erkranken welche schwer ?
Wie sicher sind die Ermittlung der PCR und Schnelltest im Bezug mit einem positiv Test !
Ebenso möchte ich nochmal darauf hinweisen , dass wir im Jahre 2018 in der Kalenderwochen 8-14 höhere Übersterblichkeit hatten als bis Dato bei Corona (Oktober – Dezember 2020 ) ? Was wurden in diesem Zeitraum für Maßnahmen durchgeführt um das dies zu verhindern , was war der Grund ? Wieso sind da die Alarmglocken nicht geläutet?
Habt ihr euch wirklich mal intensiv mit dem Thema beschäftigt ? Analyse mit gemeldeten Zahlen von statistischem Bundesamt auseinandergesetzt ( Übersterblichkeit, Altersdurchschnitt) Auch mal andere fachliche Informationen, außerhalb von RKI eingeholt ?
https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Sterbefaelle-Lebenserwartung/Tabellen/sonderauswertung-sterbefaelle.xlsx?__blob=publicationFile
Das Problem ist nicht der Virus sondern das fehlende Fachpersonal/ Pflegekräfte, zur Betreuung der Intensivpatienten die nicht in voller Höhe betrieben werden können, ebenso verantwortlich. Durch das neue Pflegekräftegesetz die den Abbau von Intensivbetten verantwortlich war?
https://gesundheit-soziales.verdi.de/themen/entlastung/++co++7360b746-dc30-11e8-85e6-525400423e78
Bis Dato die notwendigen Maßnahmen für die Risikopatienten, ü65 die überwiegend in Altersheim angesiedelt sind, nur schleppend bis gar nicht erfolgt ist und immer noch keine Pläne und Konzepte von der Bundesregierung vorgelegt worden sind ?! Noch schlimmer, ihr stimmt somit die willkürliche Grundrechteinschränkungen alle Bürger zu, da dies angebliche der beste Schutz wären, das bis Dato wissenschaftlich nicht belegbar ist.
Die Massnahmen, die vor allem auch erheblichen Einfluss auf Wirtschaft haben, auch noch zuzustimmen und die angeblich sinnvoll zu erhalten bringen gegen diese Pandemie überhaupt nicht für eine korrekte Bekämpfung gegen den Virus und auch wirtschaftlichen Nutzen unserer Gesellschaft !
Die Impfungen sind schleppend , Impfstoff unzureichend. Die Bürger unzureichend betreffend der Impfungen informiert, Risikopatienten müssen selber zu dem Impfzentren fahren, um die evtl. Gefahr einer Ansteckung auch noch zu erhöhen.
Viele Fachkräfte von Pflegepersonal möchte sich gar nicht impfen lassen , warum ? Fehlende Akzeptanz, Infos ?
Was machte Taiwan besser ? Was könnte man übernehmen, im Einklang unseres Rechtstaates , hat man in der Vergangenheit
https://www.google.de/amp/s/m.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/coronavirus/wie-taiwan-corona-erfolgreich-bekaempft-hat-17093793.amp.html
Leider bin ich Ihre Zustimmung, dass die derzeitige Regierung die richtigen Maßnahmen einleitet nicht einverstanden und halte diesen Weg für fatal, schade das wir da genau auf die gleiche Taktik aufspringen und keine Alternativen anbieten!
Hier spricht mir einer aus der Seele !
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article223852094/Corona-lebt-von-jetzt-an-in-uns-egal-wie-viele-Lockdowns-noch-folgen.html?wtrid=socialmedia.socialflow….socialflow_facebook&fbclid=IwAR3bDZW2hvnvlfQfzH1xSNY_Q8HZh7wWX7EzmAFoHh5T8IlRZlo55WXLBAo
Mit freundlichen Grüßen
Mario Filakovic
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Es war mir vollkommen klar, dass selbst die Piratenpartei irgendwann anfängt, die Corona-Lüge zu glauben und die fortwährende Vernichtung von Grundrechten gutheisst. Obwohl es so offensichtlich ist, will die Piratenpartei die Pläne zur Umsetzung einer globalen kommunistisch-diktatorischen Weltordnung nicht wahrhaben. Es bleibt zu sagen: Auch die Piratenpartei wird in dieser bösen gesellschaftlichen Transformation ihre Rolle spielen.
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