Allgemein Veranstaltungen

Einladung zum Bundesparteitag 18.1 und Aufstellungsversammlung für die Europawahl 2019

Hiermit laden wir euch herzlich zum ordentlichen Bundesparteitag 2018.1 der Piratenpartei Deutschland im „Werk ohne Namen“ in Sömmerda (Auenstraße 3, 99610 Sömmerda)ein.

Der Parteitag beginnt am Samstag, dem 09. Juni 2018, um 10 Uhr und endet am Sonntag, dem 10. Juni 2018, voraussichtlich um 18 Uhr. Die Festlegung eines anderen Endes bleibt der Versammlung vorbehalten. Am Samstag beginnt die Akkreditierung ab 09 Uhr. Die Akkreditierung ist während des gesamten Parteitags möglich. Für die Akkreditierung ist ein gültiges Ausweisdokument (z. B. Personalausweis) notwendig.

Die vorläufige Tagesordnung:

  • TOP 1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden
  • TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)
  • TOP 3: Formalia
  • TOP 4: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
  • TOP 5: Satzungsänderungsanträge/Satzungsbeiordnungsanträge
  • TOP 6: ggf. Wahl von Verantwortlichen für den Basisentscheid (BEO)
  • TOP 7: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere
  • TOP 8: Sonstiges
  • TOP 9: Schließung des Parteitages und Verabschiedung

Am Samstagabend wird die Veranstaltung nach Beschluss unterbrochen.

Zeitgleich findet die Aufstellungsversammlung zur Europawahl 2019 statt.

Die Versammlungen werden jeweils zu passenden Zeitpunkten unterbrochen, um zur jeweils anderen Veranstaltung zu wechseln.

Satzungsänderungs-, Satzungsbeiordnungs- oder Programmanträge sind dann fristgerecht eingegangen, wenn sie bis zum 11. Mai 2018 um 23:59 Uhr MESZ beim Bundesvorstand eingereicht sind und von fünf Piraten beantragt wurden. Für sonstige Anträge und Positionspapiere gibt es keine Frist und es reicht ein Pirat als Antragsteller aus. Anträge können ab sofort im Antragsportal oder per E-Mail eingereicht werden.

Beim letzten Bundesparteitag wurde beschlossen, dass auf diesem Parteitag die Wahl von Verantwortlichen für den Basisentscheid (BEO) vorgesehen werden soll.

Bitte beachtet, dass ihr nur stimmberechtigt seid, wenn ihr alle eure Mitgliedsbeiträge entrichtet habt. Dazu habt ihr verschiedene Möglichkeiten:

Bei Unklarheiten wendet euch bitte an euren jeweiligen Landesvorstand oder direkt an beitrag@piratenpartei.de – im Zweifel ist ein Zahlungsbeleg über den von euch entrichteten Mitgliedsbeitrag hilfreich.

Außerdem laden wir euch herzlich zur Aufstellungsversammlung für die Europawahl ein. Diese findet zeitgleich (Beginn am Samstag, dem 09. Juni 2018, um 10 Uhr, Ende voraussichtlich am Sonntag, dem 10. Juni 2018, um 18 Uhr) mit dem Bundesparteitag 18.1 der Piratenpartei Deutschland im „Werk ohne Namen“ in Sömmerda (Auenstraße 3, 99610 Sömmerda) statt.

Der Bundesvorstand hat bei seiner Klausur in Hannover am 08. April gemäß §8(2) EuWG [2] die Aufstellung einer gemeinsamen Liste für alle Länder („Bundesliste“) beschlossen.
Hierfür suchen wir Kandidaten, die sich für diese gemeinsame Liste aufstellen lassen.

Auf der Wiki-Seite zum Bundesparteitag wird in den nächsten Tagen noch die Möglichkeit geschaffen, sich bereits jetzt als Kandidat vorzustellen.

Wenn ihr kandidieren möchtet, müsst ihr eure Wählbarkeitsbescheinigung mitbringen!
Stimmberechtigt sind die Parteimitglieder, die §6 des Europawahlgesetzes erfüllen und nicht nach §6a vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Zur Akkreditierung wird ein gültiges  Ausweisdokument und für Unionsbürger ein Nachweis über den Wohnsitz in der EU benötigt. Am besten bringt ihr euren oder Reisepass mit Meldebescheinigung mit!

Die vorläufige Tagesordnung für die Aufstellungsversammlung:

  • TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch den Bundesvorsitzenden
  • TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)
  • TOP 3: Formalia
  • TOP 4: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungleiter die Versicherung an Eides statt gemäß §32 Abs.4 Nr.3 EuWO abgeben
  • TOP 5: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt
  • TOP 6: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
  • TOP 7: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge
  • TOP 8: Beschluss über das Wahlverfahren
  • TOP 9: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung: Vorstellung der Bewerber (maximal 10 Minuten pro Kandidat), Fragerunden, Wahlgang/Wahlgänge
  • TOP 10: Formalia
  • TOP 11: Schließung der Aufstellungsversammlung

Am Samstagabend wird die Veranstaltung nach Beschluss unterbrochen.

Zeitgleich findet am selben Ort ein Bundesparteitag statt, auf dem wir das Programm beschließen wollen.

Die Versammlungen werden jeweils zu passenden Zeitpunkten unterbrochen, um zur jeweils anderen Veranstaltung zu wechseln.

Wir freuen uns auf euch!

Viele Grüße

Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland
Carsten Sawosch
Sebastian Alscher
Ute Elisabeth Gabelmann
Astrid Semm
Lothar Krau
Dorothea Beinlich
Thomas Knoblich
Tobias Stenzel
Petra Stoll