Netzpolitisches Manifest für das Informationszeitalter

Bild: Timecodex - CC BY NC ND

Antrag von Joachim Paul

Die Piratenpartei Deutschland hat am 28. August 2016 auf ihrem Bundesparteitag im niedersächsischen Wolfenbüttel beschlossen, ein 34-seitiges „Netzpolitisches Manifest für das Informationszeitalter“ als sogenanntes „Working Document“ in die offiziellen Texte der Partei zu übernehmen. Mit diesem Dokument, das als Arbeitsgrundlage zu einer Politik für das Informationszeitalter dienen kann, unterstreicht die Piratenpartei ihren Anspruch, eine neue Definition von Netzpolitik in die Parlamente unserer Demokratien zu tragen: Von den Kommunen bis in die Staaten und Staatenbünde – um die Demokratie für die Digitale Revolution fit zu machen.

Der Begriff „Netzpolitik“ wird hier wesentlich weiter gefasst, als das bisher von uns PIRATEN getan wurde:

Netzpolitik wird über das Recht auf Teilhabe und den Zugang für alle zu Politik, Gesellschaft, Kultur und Bildung an nahezu jedes Politikfeld angeschlossen. Die Fragestellung der Identität Einzelner und Gruppen, die Lern-, Tätigkeits- und Arbeitswelten und deren Einfluss auf die Ausgestaltung unserer Sozialsysteme – alles ist von der Digitalen Revolution betroffen und damit Gegenstand von Netzpolitik.

Der Visionär und Autor Cory Doctorow hat es treffend formuliert:

»Aber wir werden jeden dieser Kämpfe im Internet gewinnen oder verlieren, und wir werden sie nur gewinnen, wenn wir ein freies, faires und offenes Internet haben.«

Mit dem Netzpolitischen Manifest beschreiben die PIRATEN weitgehende gesellschaftliche, kulturelle und politische Veränderungen. Mit Blick auf die rasante Entwicklung von Forschung und neuen Technologien muss Politik neu gedacht werden. Die revolutionär neuen Anforderungen und Möglichkeiten für die Politik müssen deshalb konsequent technologisch, demokratisch und partizipativ in alle Entscheidungen miteinbezogen werden.

Das weltweite Datennetz ist dabei sowohl Gegenstand als auch Instrument von Netzpolitik. Die existenziellen Herausforderungen unserer Zeit sind der Klimawandel, die Flüchtlingskrise, die wachsende Ungleichheit zwischen den Armen und den Reichen und die wachsenden Ungleichheiten, basierend auf Geschlecht oder ethnischer Identität.

Das Netzpolitische Manifest für die Digitale Revolution!

 

Das Manifest

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Kommentare

Ein Kommentar zu Netzpolitisches Manifest für das Informationszeitalter

  1. juergenasbeck schrieb am

    Jetzt mit dem kompletten Dokument als PDF.

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