PIRATEN – BND, denn sie wissen nicht was sie tun

NSA - JUST SAY NO - be-him-CC-BY-NC-ND
Berlin, den 30. September 2015
PIRATEN - BUNDESVORSTAND - STEFAN KOERNER - FOTO be-him CC BY NC

Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland:

»Heute erfuhren wir, dass die Schnüffler vom Bundesnachrichtendienst aus Unfähigkeit oder vorsätzlich ausländischen Diensten bei der Spionage gegen unsere Firmen und Bürger erfolgreich helfen. Jetzt erfahren wir auch noch, dass der BND unsere Steuern dazu verschwendet, fremde Schnüffler aufs Oktoberfest einzuladen. Dieser BND ist unfähig und korrupt. Unsere Bundesregierung wird früher oder später über den eigenen Geheimdienst stolpern. Auffällig ist, dass der BND auf Nachfrage des Bundes der Steuerzahler  nicht in der Lage ist, mitzuteilen, seit wann diese Oktoberfest-Gespräche durchgeführt werden und welche Kosten hierfür anfallen. Ob hier alles nach Recht und Gesetz geschieht, lässt sich mangels Transparenz nicht nachvollziehen. Auch hier gilt: BND – denn sie wissen nicht, was sie tun.«

 

 

 

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Kommentare

Ein Kommentar zu PIRATEN – BND, denn sie wissen nicht was sie tun

  1. Ralf H. Badera schrieb am

    Oh. Als Bundesvorsitzenden hätte ich Dir mehr Durchblick unterstellt.
    Glaubst Du ernsthaft, dass der BND dumm und unfähig ist? Nie im Leben. Sie wissen genau, was sie tun und warum. Wenn Unterlagen nicht vorhanden sind, um mehr als dubiose Handlungen nachzuvollziehen, muss man nicht davon ausgehen, dass diese Unterlagen nicht existieren, sondern dass sie versteckt oder vernichtet wurden, um nichts gegen den BND in der Hand zu haben. Gleiches Spiel mit der Amtshilfe für die NSA. Der BND ist doch nicht dumm und wusste genau, was er tat. Und tat es mit Vorsatz und Wohlwollen, um selbst davon zu profitieren.
    Was allerdings wirklich an Ironie nicht zu überbieten ist: Dass wir mit unserem eigenen Geld für unsere eigene Überwachung bezahlen. Wahrlich ein Meisterstück.

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