Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu Exzessen führt

Bild: CC-BY-SA Henning Grote
Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu Exzessen führt
Deutsche Politiker der Regierungskoalition zündeln mit ihren rechtspopulistischen Äußerungen in den Medien, mit ihrer „Das Boot ist voll“-Lyrik am rechten Rand der Gesellschaft. Brandgefährliche Halbwahrheiten und konservative Angstpolitik. Deutsche Medien folgen dieser Sichtweise zum Teil und treten den Scharfmachern nur sehr zaghaft entgegen.

 

In dieser Zeit hat der wirklich rechte Rand im sächsischen Heidenau die Gelegenheit genutzt, seinen Fremdenhass so richtig vor sich herzutragen. Die NPD, eine Partei die für ihre fremdenfeindliche Politik bekannt ist, hat zu einer Protestkundgebung in Heidenau gegen eine neue Unterkunft für geflüchtete Menschen aufgerufen; gekommen sind ihre Anhänger und der bekannte „Pegida-Sumpf“. Die nachfolgende Auseinandersetzung führte dann zu Verletzten, auch unter den in viel zu geringer Anzahl angeforderten Polizisten. Es dauerte Stunden, um den Weg für die Menschen frei zu machen, die in diese Unterkunft einziehen sollten.

 

Menschen, die vor Krieg, Tod, Vergewaltigung, Verstümmelung und religiösem Hass aus ihrer Heimat geflohen sind, werden bei ihrer Ankunft in Deutschland mit einem rechten Mob konfrontiert. Das geht nicht! Man kann zivilisiert über Verteilungsschlüssel und Schaffung von Unterkünften diskutieren, man darf aber Menschen nicht in dieser Weise gegenübertreten.
Die NPD hat die Demo organisiert, Horst Seehofer, Andreas Scheuer, Thomas de Maiziere und andere aus der Riege der populistischen Politiker ‚Christlicher Parteien‘, haben ihren Anteil an diesen Auswüchsen.

 

Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland konstatiert: 
„Unsere Gesellschaft definiert sich maßgeblich darüber, wie wir mit Menschen in Not umgehen. Brandanschläge, Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte und Hass auf Menschen auf der Flucht, wie wir sie jetzt einmal mehr in Heidenau sehen, sind widerlicher rechter Terror.
In einem Land mit unserer Geschichte müssen wir uns alle dafür einsetzen, dem braunen menschenverachtenden Mob keinen Raum zu lassen.
Nie wieder!“

 

Nicole Britz, Landesvorsitzende Bayern: Wer brandstiftende Rechtsextreme verharmlosend als „Asylkritiker“ bezeichnet, ebnet der Gewalt den Weg. Bei angeblichen Terrorgefahren waren Seehofer, Maas und Merkel ganz schnell dabei, unsere Freiheit durch Überwachung einzuschränken. Wenn jetzt der braune Terrormob gegen Flüchtlinge aufzieht und ganz reales Feuer legt, gehen sie auf Tauchstation. Keine Meldungen über Terrorabwehr, Verhaftungen oder Fahndungen. Im Gegenteil. Auch und vor allem die CSU mit Horst Seehofer der Feindseligkeiten gegenüber denen die fremd oder auch nur anders sind, hoffähig macht, fischt am rechten Rand nach Wählerstimmen und spielt weiter den geistigen Brandstifter. Und die rechte Szene wurde und
wird seit vielen Jahren über die V-Leute des Verfassungsschutzes querfinanziert. Die gesamte Gesellschaft ist gefordert, sich gegen Hass und Gewalt zu stellen, nachdem die etablierte Politik hier so erbärmlich versagt.

 

Marcel Ritschel, Generalsekretär der PIRATEN Sachsen: „Rostock Lichtenhagen liegt in der Luft. Wir hatten mal den Anspruch an uns selbst, dass wir aus der Geschichte gelernt haben. Das haben wir nicht. Wieder brennen Asylunterkünfte und wieder ist der braune Mob auf der Straße. Es sind keine so genannten Asylgegner in Heidenau. Es sind Rassisten und Menschenhasser. Und die so genannte ‚Mitte der Gesellschaft‘ steht mit Bier und Familie grölend daneben, so wie jetzt in Heidenau. Es ist ein Armutszeugnis für unsere Politik und unsere Gesellschaft. Wir müssen noch viel lernen!“

 

Frank Herrmann, Piratenfraktion NRW: 
„Jahrzehnte haben Politiker der großen Parteien die Mär ‚Deutschland sei kein Einwanderungsland‘ gepflegt und diskriminierende Sondergesetze erlassen, die dafür sorgten, dass Geflüchtete wenig Rechte haben, am Rande der Städte in   Massenunterkünften abgesondert und unter massiven Einschränkungen leben müssen. Von  Teilen der Bevölkerung werden sie u.a. deshalb als Menschen zweiter Klasse wahrgenommen. Diese Teile denken, dass es OK und gewollt ist, Flüchtlinge schlechter als Deutsche zu behandeln. Jede weitere Verschärfung des Asylrechts ist Wasser auf den Mühlen der Rechten. Wenn Politiker der etablierten Parteien weiter von Asylmissbrauch,  Flüchtlingsansturm und -strom reden, die Stimmung anheizen und die Lage dramatisieren,  denken die Rassisten, dass sie mit ihren Ansichten Recht haben und machen am Ende ernst. Wir haben ein massives Problem mit Flüchtlingsfeindlichkeit. Dagegen müssen wir uns stellen und wehren: Die Politik muss ein Zeichen setzen, deshalb bringen wir im Landtag NRW einen Antrag ein, der ein Bekenntnis zur Zuwanderung fordert. Strukturellem Rassismus muss entschieden entgegengetreten werden und Hürden für die Flucht nach Deutschland und Europa müssen ab- und nicht aufgebaut werden. Menschen in Not mit Waffengewalt die Einreise zu verweigern, ist mit meinen Vorstellungen von Europa nicht vereinbar!“

 

NRW – Landtagsabgeordneter Marc „Grumpy“ Olejak:  „Über 20 Jahre nach  Rostock-Lichtenhagen zeigt Heidenau fast auf den Tag  genau, dass das  Bildungswesen in Deutschland vergessen wurde. Heidenau  steht für einen  neuen deutschen „Homegrown Terrorism“.

 

Kristos Thingilouthis, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland:
„Ich bin tief erschrocken wie Menschen hier in Deutschland behandelt werden. Für uns Ausländer ist es erschreckend, so etwas zu beobachten. Wo führt das Ganze hin, frage ich mich.
Sind wir nach den NSU-Morden und den Angriffen auf Fluchtlingsheimen noch sicher hier? 
Ich erwarte, dass es zu einer humanen Lösung kommt.“

 

 
Claudia Steimann „Bugspriet“ 
Unsere  Gesellschaft steht jetzt an einem Scheideweg. Wir können uns entscheiden, wie die Zukunft aussieht. Wollen wir eine Gesellschaft des Misstrauens, in dem wir jeder noch so eingebildeten Angst den Raum geben wollen, unser aller Leben einzuschränken und Hass in Vorschriften zu gießen, die uns nicht nutzen, sondern den Hasstreibern weiter in die Hände spielen? Wohin Wegsehen geführt hat, führen uns auch die aktuellen Ereignisse wieder vor Augen. Es trifft Unschuldige und zwar diejenigen, die schon das Meiste verloren haben.
Dass es nur wenig braucht, um zu helfen; das zeigen immer wieder positive Beispiele aus meinem Umfeld. Sei es ein Freifunk-Router, der Flüchtlingen die Kommunikation mit ihrer Familie ermöglicht; sei es einfach eine freundliche Aufnahme. Das was wir nur durch ein wenig Freundlichkeit und Menschlichen Respekt gewinnen können, wiegt so viel schwerer, als das, was uns die derzeitige Politik auf Dauer kostet.

 

Patrick Schiffer, Vorsitzender der Piratenpartei NRW: „Was in Heidenau passiert, ist ein weiterer, trauriger Höhepunkt einer fatalen Entwicklung:  struktureller Rassismus, zunehmende Verdummung und eine sinkende Gewaltschwelle in der Bevölkerung wurden von der Politik jahrelang ignoriert. Die Zeit des Wegsehens und Kleinredens muss mit klarer Kante und Konsequenzen beendet werden. Der eigentliche Terrorismus hat einen Namen: der besorgte Bürger.“

 

Bruno Kramm, Vorsitzender der Piratenpartei Berlin:
„All unsere Werte und Hoffnungen werden in Heidenau mit Füßen getreten. Der Tiefpunkt und das Schandmal eines Deutschlands, das jeglicher Menschlichkeit entbehrt. Die alte hässliche Fratze unserer finstersten Vergangenheit hat sich im „Jetzt“ manifestiert. Es ist längst Zeit für Demokratie, Humanismus entschlossem gegen die neuen Nazischergen aufzustehen und mit Zivilcourage diesen Abgrund zu bekämpfen. Gerade dann, wenn Polizeibehörden und  Verantwortliche der Regierung jämmerlich versagen und sich durch  billigende Untätigkeit mit schuldig machen. Für die elementarsten Menschenrechte, die Basis unserer Zivilgesellschaft und jene, die unsere Fürsorge, Empathie und Menschlichkeit verdienen. Niemand ist nirgends illegal.“ 

 

Die Piratenpartei verurteilt jede Art von rassistischer und menschenfeindlicher Politik.  

 

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Kommentare

13 Kommentare zu Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu Exzessen führt

  1. Otla schrieb am

    So.
    Da der Kristos und der Bruno Kramm die einzigen sind, die zu dem Thema klare Worte ohne Rumgelaber und ‚Runterbeten des üblichen und in jeder Situation wiederholten Betroffenheitsgedusel gebracht haben (leeven Jott, wat seid Ihr schlecht! Ihr habt auch keine Ahnung, wie man mit Sprache umgeht, ne? Dat tut ja weh, so viel Unvermögen!), also nach alledem bin ich denn mal gnädig und barmherzig und bring dem Kramm sein Schrieb in vernüfntiges Deutsch (hättet Ihr auch selber merken können, ne?):

    „„All unsere Werte und Hoffnungen werden in Heidenau mit Füßen getreten. Dies ist der Tiefpunkt und das Schandmal eines Deutschlands, das jeglicher Menschlichkeit entbehrt. Die alte hässliche Fratze unserer finstersten Vergangenheit hat sich im Jetzt manifestiert. Es ist längst Zeit für Demokratie und Humanismus, entschlossem gegen die neuen Nazischergen aufzustehen und mit Zivilcourage diesen Abgrund (Abgrund ist bisschen abgedroschen. Ich würde Sumpf oder Morast vorziehen, dann aber austrocknen oder trocken zu legen, denn bekämpfen kann man die alle nicht, am wenigsten einen Abgrung, ne? So wat is Unsinn. Und Unsinn ist lt. Wittgenstein nicht verstehbar und wird als Laber angesehen.) zu bekämpfen: gerade dann, wenn Polizeibehörden und Verantwortliche der Regierung jämmerlich versagen und sich durch billigende Untätigkeit mit schuldig machen. Zeit, für (die würd ich streichen) elementare (Superlativ wirkt immer blöd) Menschenrechte einzustehen, die die Basis unserer Zivilgesellschaft sind, Zeit, denen unsere Fürsorge, Empathie und Menschlichkeit zu widmen, die ihrer bedürfen. Niemand ist nirgends illegal.“

    Also: korrigiert die teilweise grammatikalisch verkümmerten Sätze – und dann dürft Ihr dieses Post löschen.

  2. Bernd schrieb am

    Qualität vor Schelligkeit hätte man beachten können. Ich kritisiere jetzt nicht einzelne Äußerungen, bei denen die Wortwahl zum Teil etwas irritiert. Ist eben so, Piraten haben das 6-Augenprinzip vor Veröffentlichungen noch nicht so wirklich verinnerlicht.
    Insgesamt ist es aber ok., die Stellungnahmen sind in ihrer Vielfalt von der Zielrichtung deutlich genug. Für die Aussenkommunikation ist aber weniger oft mehr. 1-2 Zitate reichen. Die müssen dann aber auch treffsicher und gut formuliert sein.

    Beim nächsten Mal macht ihr das noch besser!

  3. Martin schrieb am

    Es sind keine „Asylkritiker“, es sind Terroristen! Menschen, die andere Menschen wegen ihrer Herkunft mindestens schädigen (wollen) sind Terroristen. Es wird Zeit, mit ihnen auch juristisch so umzugehen. Stellt endlich entsprechende Rechtsänderungen! Es sollten ALLE bestraft werden, die sich auf derart kriminellem Niveau geben – auch die „unpolitische Mitte“ die klatscht, da sie mit Terroristen Hand in Hand arbeitet. Das Fatalste: Hitler, den sich einige wieder wünschen, hätte das längst unterbunden!!!

  4. Christiane schrieb am

    Das ist ein sehr guter Beitrag mit klaren Stellungnahmen geworden. Merkel schweigt – wir Piraten engagieren uns :)

  5. Herbert schrieb am

    Wieso wurde ich nicht um eine Stellungnahme gebeten, hätte auch Interesse gehabt und den Neonazis eins drauf zu geben. Liebe Leute weniger aber dafür prägnant und gut formuliert ist manchmal besser. Ist aber eh egal für Piraten interessiert sich eh fast keiner mehr. Es geht ja weiter mit Eifersüchteleien, Hetze, Mobben usw. Stellt mal das ab, dann wird es vielleicht mal wieder was.

  6. zarathustra schrieb am

    „als ich davon gehört habe, habe ich einen kuchen gebacken und bin rüber“

    ein sachse.

    es gibt kein wir und die anderen.
    es gibt menschenrechte, demokratie, rechtsstaat.

    ausswitz mag schandmal der deutschen sein.

    es ist pflicht!

    so wie der kramm labert…

    peinlich.

    da backt ein sachse nen kuchen und macht rüber…

    und der kramm packt die dicke keule raus.

    peinklich

    @ herr thingopoulis:

    „wir ausländer…“

    sie leben hier, arbeiten, zahlen steuern, sind hier geboren und ihre kinder gehen hier zur schule.

    ausländer?

    der geschäftsführer der piratenpartei mag sie ausländer nennen, für mich sind sie inländer.

    ich krieg das rücklings essen, wenn es heist, die und wir.

    es macht keinen unterschied, ob menschen nun wessie, zonie oder sonst was ist.
    „a…loch ist mensch nicht per nationaliätz, sondern per charakter“ – hab das mal zu nem fahrgast gesagt.

    diese unterscheidung….

    heute dampf die ka…im sachsen.

    und morgen?

    wo sich die hydra erhebt und mit welcher hetze ist mir sowas von egal.

    die dreckspampe kann mich goethe.

    die zugezogenen zu integrieeren – dass ist eine aufgabe, an der sich jeder von uns in taten einbringen muss.

    mein mitmensch….

    (jede unterscheidung wir – sie … – kingsley shackelbold formulierte es treffend: von zauberer zuerst zu reinblüter ist es ein kleiner schritt)

    ich widerspreche dem pol geschäftsführer der piratenpartei:

    wer hier lebt ist deutscher = kartoffel.

    er mag zugleich türke, russe oder sonstwas sein.

    deutscher im sinne des grundgesetzes.

    alle staatsgewalt geht vom volke aus.

    herr thinpopoulis meint, er wäre nicht beteiligt…für mich ist er (auch) deutscher.

    seine meinung, nichtdeutscher zu sein, ist seine entscheidung und die akzeptiere ich.
    ihm vorzuschreiben, neben der staatsbürgerschaft seiner vorfahren auch die deutsche anzunehmen, will ich ihn nicht zwingen.
    er hat ein recht darauf.

    niemand ist gezwungen, deutscher zu sein.

    andere schon…

    kriegsflüchtlinge können wir nicht wegschicken.

    das sind keine somalis, syrer…dass sind deutsche.

    und erst auf grundlage dieser aussage kann diskutiert werden!

    sie können nicht zurück, ihre heimat ist hier.
    (das einem kleinem kind zu erklären tut weh, ist unmöglich)

    jegliche relatívierung verbrämt.

    es geht nicht um das ob.

    das wie ist aufgabe!

    also sprach
    zarathustra

  7. Ralf Becker schrieb am

    Der Hass vieler Bürger richtet sich u.a. gegen die SPD und insbesondere Sigmar Gabriel. Die SPD bekommt massenweise Hass-Mails. Da frage ich mich, wie lange es unseren Staat noch geben wird. Ich habe jedenfalls sowohl für die Flüchtlinge als auch für Mitbürger Verständnis, die sich durch das Flüchtlingsproblem bedroht fühlen. Gewalt als Problemlösung ist aber ein Fehler.

  8. RageOS schrieb am

    Man sollte ohne wenn und aber jeden Hasskommentar im Internet sofort zur Anzeige bringen, gegen diese Nazis muss endlich der Staat entschiedener vorgehen und Hass und Hetze unterbinden. Denn diese sind ja Grundlage für echte Gewalttaten.

  9. Hier wird geholfen schrieb am

    https://twitter.com/emtiu/status/636071570247688192
    Spickzettel
    https://twitter.com/claudine/status/635893250918846465
    Wörterbuch (arabisch)

    Und hoffentlich bekommen die „Flüchtlinge“ die Deutsche Staatsbürgerschaft…nicht nur wie in Italien posthum:
    http://www.stern.de/politik/ausland/lampedusa-nur-ein-toter-fluechtling-wird-europaeer-3306088.html
    „Die Menschen, „die vor Lampedusa ihr Leben verloren haben, sind ab sofort italienische Staatsbürger“, hat Italiens Premierminister Enrico Letta erklärt“
    oder weil geboren:
    https://www.stol.it/Artikel/Politik-im-Ueberblick/Politik/Sofortige-Staatsbuergerschaft-fuer-in-Italien-geborene-Migrantenkinder
    „Damit sollen in Italien geborene Migrantenkindern automatisch die italienische Staatsbürgerschaft erhalten, wenn ihre Eltern seit mindestens fünf Jahren in Italien leben.“

    Alle, sofort, wartet nicht, holt sie! Erst dann können wir Grenzen vergessen. Oder war es nur ein übliches Wahlwerbeversprechen: „Grenzen sind so 80er“
    http://danamanescu.eu/playground/sites/default/files/piraten1.jpg
    Und wenn man schon Schranken abbaut, dann auch gleich solche:
    https://youtu.be/RiRM9RR6YDk?t=281

  10. Es geht auch anders schrieb am

    http://www.smh.com.au/entertainment/comedy/youtube-comedy-duo-juice-rap-news-create-urgent-rhymes-for-historic-times-20150827-gj8zkn.html
    „This is the HQ of Juice Rap News, a comedy YouTube channel run by Giordano Nanni​ and Hugo Farrant: a mild mannered pair of immigrants casually morphing into their web identities with the aid of cheap wigs and cossies.“

    Ein Comedy Duo bringt eine Zusammenfassung, wie z.B. Australier, Briten oder die Amerikaner mit Flüchtlingen umgehen, leider nur auf Englisch. Manchmal versteht man es auch ohne Kenntnisse.

  11. Volker schrieb am

    Hass ist eine menschliche Emotion. Sie hat Ursachen. Ursachen für die Fremdenfeindlichkeit liegen oft in den sozialen Situationen in denen Menschen leben müssen. Man verlangt viel Empathie von Menschen die schon am Existenzminimum leben. Man muss das wahrnehmen und nicht verurteilen. Verurteilen heißt Ausgrenzen und noch mehr Hass schüren. Wer den Dialog in der Hinsicht scheut hat etwas zu verbergen. Die Politik in Deutschland versucht permanent die sozialen Missstände und ihre Folgen klein zu reden.

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