Sofortiger Abzug der Bundeswehr aus der Türkei

Bild: Tobias M. Eckrich
Seit Jahren verfolgen wir den Konflikt in Syrien, das Entstehen des IS und die
ambivalente Rolle, welche die Regierung Erdogan in dieser militärischen Auseinandersetzung spielt.
 
Knapp ein Jahr ist es her, dass auch die Piratenpartei ihre Solidarität mit den kurdischen Kämpfern, die die Stadt Kobane gegen den IS verteidigten, erklärte.
Erst auf internationalen Druck hin konnten die Verteidiger Kobanes gegen den anfänglichen Widerstand der türkischen Regierung Verstärkung über türkisches Territorium erhalten. Nun nimmt die Regierung Erdogan die Kriegshandlungen an ihrer Grenze zum Anlass, militärisch nicht nur gegen den IS vorzugehen, sondern auch kurdische Stellungen der PKK zu bombardieren.
 
Ende 2012 sah sich die Türkei nach vereinzeltem Mörserbeschuss von syrischem Boden aus in ihrer Sicherheit bedroht. Da das Land selbst über keine geeigneten Abwehrwaffen verfügte, stellte die Türkei ein entsprechendes Hilfegesuch an die NATO. Im Rahmen der NATO-Operation ‚Active Fence‘ sind seit Januar 2013 deutsche Soldaten der Flugabwehrraketentruppe in der Türkei stationiert. Die Aufgabe des Verbands, mit ihren Patriot-Raketen Schutz gegen Luftfahrzeuge und ballistische Flugkörper zu bieten, ist aber – nicht zuletzt durch das Vorgehen der türkischen Streitkräfte – hinfällig geworden.
 
Journalist und Pirat Enno Lenze sagt dazu: «Mit den Luftangriffen auf das Gebiet der Autonomen Region Kurdistan greift die türkische Regierung in die Souveränität eines anderen Landes ein und versucht so, Kurden in allen Ländern zu provozieren und aus ihren Reaktionen politischen Profit zu schlagen. Die Machtgier eines unverantwortlichen Mannes bringt die unstabile Region an den Rand eines weiteren Krieges.»
 
STEFAN KÖRNER - PIRATEN BUNDESVORSITZENDER - FOTO - be-him CC BStefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, meint zu den jüngsten Entwicklungen: «Die deutschen Soldaten unter diesen Vorzeichen in der Türkei zu belassen, ist nach Auffassung der Piratenpartei nicht nur vollkommen überflüssig, sondern stellt indirekt auch eine passive Unterstützung des Verhaltens der türkischen Regierung dar. Die Bundesregierung muss die Bundeswehreinheiten umgehend aus der Türkei abziehen!»

 

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