Bundesparteitag Piratenpartei: Positionspapier gegen Antisemitismus und Antizionismus angenommen

Bild: Tobias M. Eckrich

Pressemitteilung vom 25. Juli 2015

Die beim Bundesparteitag der Piraten in Würzburg anwesenden Piraten verabschiedeten das Positionspapier «Gegen Antisemitismus und Antizionismus». Dies kommentiert der Schriftsteller Peter Finkelgruen, Mitglied der Piratenpartei und stellvertretendes Mitglied im Rundfunkrat des WDR:

«Vor dem Hintergrund der Erfahrungen der letzten zwei Jahren mit ausuferndem antizionistischen Vorfällen, deren antisemitischer Gehalt offensichtlich ist, lehnt die Piratenpartei Antisemitismus in allen Erscheinungsformen ab.

In der Debatte zu diesem Positionspapier wurde mehrfach die Frage aufgeworfen, weshalb wir dieses Thema schon wieder behandeln müssen: es sei doch schon in unserer Satzung verankert.

Antisemitismus wird hierzulande wieder salonfähig, unter anderem getarnt als Israelkritik. Bei antisemitischen Demonstrationen in deutschen Städten werden neuerdings Parolen gegrölt, die seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nicht mehr in dieser Eindeutigkeit vernommen wurden. Die Zahl der Übergriffe auf jüdische Personen, die Anzahl der Anschläge auf jüdische Einrichtungen ist in den letzten zehn Jahren dramatisch angestiegen.

Um diesem Trend entgegenzutreten, ist es wichtiger denn je, bei diesem Thema eine klar formulierte, eindeutige Position zu beziehen. Es kann nicht schaden, bei dieser Gelegenheit an die Worte von Martin Luther King zu erinnern, die da lauten: ‹Man kann nicht Antizionist sein, ohne Antisemit zu sein.›

Alle Mandatsträger der Piratenpartei sind aufgefordert, diesen Beschluss in ihre Parlamente zu tragen.»

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