So viele Aktivitäten rund um das Bedingungslose Grundeinkommen!

BGE Demonstration, Berlin | Bild: CC-BY-SA 2.0 stanjourdan/flickr

Unsere AG-BGE im Jahr 2014

Ein Beitrag aus der AG BGE.

Ein Themenschwerpunkt der AG BGE im Jahr 2014 war die innerparteiliche Bildung und Diskussion. Zum einen wurden die BGE Themenabende via Mumble fortgeführt, zum anderen konnte in Zusammenarbeit mit dem Kreisverband Rheinhessen der Piratenpartei Rheinland-Pfalz ein erster BGE-Thementag erfolgreich umgesetzt werden. Zum Abschluss des Jahres 2014 wurde gemeinsam mit den Sozialpiraten eine Weihnachtskarten-Aktion gestartet.

Sozialsysteme in Europa

Fünf Themenabende standen für 2014 auf der Agenda. Hierzu wurden interne, als auch externe Referenten eingeladen. Mit Hinblick auf die Europawahl 2014 hatten wir das Thema ‚BGE, ein Weg für Europa‘ auf dem Programm. Stefan Füsers, vom Netzwerk Grundeinkommen, referierte über die damals noch im Entstehen begriffene Initiative ‚Unconditional Basic Income Europe‘ (UBIE). Basierend auf der grundlegenden Untersuchung vom dänischen Politikwissenschaftler und Soziologen Gøsta Esping-Andersen, vermittelte er auch einen Überblick über die verschiedenen Sozialsysteme in Europa und leitete hieraus die Forderung nach unterschiedlichen, an die jeweiligen Traditionen der Länder angepassten, Herangehensweisen für die Realisierung eines europäischen BGEs ab. Ergänzend führte Dr. André Presse, Juniorprofessor für Entrepreneurship, Technologiemanagement und Innovation an der Universität Bozen, Ansätze zur praktischen Einführung eines europaweiten BGEs, an.

Sockeleinkommen – ein Weg zum BGE

Ausgehend vom liberalen Sozialstaatsmodell gemäß Gøsta Esping-Andersen, stellt das Sockeleinkommen einen Weg zum BGE dar. Denn es führt in kleinen Schritten zum Ziel. Jeder Schritt wäre, als eine kleine Steuerreform zu bewerten, die sowohl ihren Beitrag zum BGE liefere, als auch das Steuersystem vereinfachen würde. In diesem Sinne kann gerade das Sockeleinkommen durch Abschaffung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes, wie es bei den PIRATEN als ein mögliches BGE-Modell diskutiert wird, einen Weg darstellen, der gerade für BGE Kritiker durchaus annehmbar wäre. Denn ein BGE – typisch liberal – würde das Steuersystem massiv vereinfachen und gleichzeitig – typisch solidarisch – soziale Schieflagen vermeiden oder zumindest entschärfen. Dieses Thema wurde in drei Einzelvorträgen von Thomas Küppers (ehemaliger Themenbeauftragter für Sozialpolitik) und Jürgen (Koordinator der AG BGE) vorgestellt.

»Crowdfunding« und Freihandel

Ein weiterer Themenabend galt Michael Bohmeyer. Er stellte seine, zur der Zeit noch kurz vor dem Abschluss stehende, Aktion ‚Mein Grundeinkommen‘ vor. Er gab eine Zusammenfassung der geplanten Schritte und berichtete über deren Verlauf, den positiven wie negativen Stellungnahmen und dem immensen Medienecho. Seine Idee, per Crowdfunding Spenden zu sammeln, um ein oder zwei Personen ein Jahr lang ein „Grundeinkommen“ zu zahlen, hat eine so gute Resonanz hervorgerufen, dass mittlerweile elf Personen ein Grundeinkommen für ein Jahr ausgezahlt werden kann (Stand April 2015).

Der Themenabend ‚BGE und TTIP/CETA‘ ging der Frage nach, ob die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada die Realisierung eines BGEs begünstigen oder eher hemmen würden. Dr. Gernot Reipen, Koordinator der AG BGE und Themenbeauftragter für Sozialpolitik, wies auf die unterschiedlichen Zielsetzungen hin: TTIP und CETA begünstige fast ausschließlich wirtschaftliche Interessen, während beim BGE das Gemeinwohl eine hervorzuhebende Bedeutung einnehme. Für das BGE wäre demnach die Ratifizierung der beiden Freihandelsabkommen ein herber Rückschlag für seine Umsetzung.

Mit der Einladung von Bernd Hückstedt, Gründer der Inititiative ‚Gradido – Natürliche Ökonomie des Lebens‘, folgt die AG BGE ihrem Grundsatz, allen BGE-Konzepten und Initiativen eine neutrale Diskussionsplattform zu bieten. Nach Hückstedt ließe sich das bestehende Wirtschaftssystem durch sein Gradido-Konzept ablösen. Gleichzeitig könne mit Gradido, mittels Geldschöpfung und Vergänglichkeit des Geldes, ein Grundeinkommen für jeden Menschen, ein unverschuldeter Staatshaushalt für jedes Land und ein zusätzlicher Ausgleichs- und Umweltfonds zur Sanierung von Altlasten realisiert werden. Das Wort ‚Gradido‘ leitet sich von Graditude (Dankbarkeit), Dignity (Würde) und Donate (Schenken) ab. Gemäß Hückstedt gäbe es nur Vorteile in einem Wirtschafts- und Finanzsystem, das seinem Gradido-Konzept folgen würde. Allerdings blieben bei der anschließenden Diskussion viele Fragen offen, und die meisten Zuhörer hegten Zweifel, ob dieses Konzept realisierbar sei, denn es setze eine völlig neue Zielsetzung unseres Finanz- und Wirtschaftssystems voraus.

Über weitere Aktivitäten im Jahr 2014 informiert die AG BGE im 2. Teil ihres Berichts, der am 17.05.2015 in der »Flaschenpost« erschienen ist.

Wenn Du mit Piraten über Fragen des Bedingungslosen Grundeinkommens diskutieren möchtest, kannst Du uns in einer Sitzung der AG BGE besuchen – egal ob Du Pirat bist oder nicht. Die Sitzungen finden im Mumble NRW im Raum der AG BGE statt. Die Sitzungstermine findest Du auf der Wikiseite der AG.

Update, 17.05.2015:
Link zum Beitrag in der »Flaschenpost« ergänzt.

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Kommentare

11 Kommentare zu So viele Aktivitäten rund um das Bedingungslose Grundeinkommen!

  1. Jürgen schrieb am

    Klingt ja alles ganz nett, aber hat sich schon mal ein allgemein anerkannter Volkswirtschaftler mit der Thematik befasst? Oder jemand ausserhalb des Dunstkreises der Initiativen Grundeinkommen, jemand ohne Betriebsblindheit und dem „wollen“ das es geht weil es ja so toll ist? Einem unabhängigen?

    Ich frage mich warum es nach über 30 Jahren, bei dem dies Idee durch die Hirne spukt, noch immer kein sauber durchgerechnetes Modell gibt. Und zwar eines für die ganze Welt da sonst Migration in ein BGE-System alles zum Einsturz bringt – es sei denn man streicht „Bedingungslos“ und begrenzt es auf die Staatsbürger, also ein Hartz 4 ohne Bedürftigkeitsprüfung.

    Utopien sind kein Maßstab für realistische Politik, liebe Piraten. Spinnereien auch nicht, kommt mal auf den Boden der Tatsachen zurück und kümmert euch um eine realisierbare Sozialpolitik.

    Jürgen

    • FMD schrieb am

      „Klingt ja alles ganz nett, aber hat sich schon mal ein allgemein anerkannter Volkswirtschaftler mit der Thematik befasst? Oder jemand ausserhalb des Dunstkreises der Initiativen Grundeinkommen, jemand ohne Betriebsblindheit und dem “wollen” das es geht weil es ja so toll ist? Einem unabhängigen?“

      Ja.

        • @Jürgen: Benutze einfach mal eine Suchmaschine Deiner Wahl. Wenn Du dazu nicht mal in der Lage bist, nimmt Dich hier niemand ernst.

          • Jürgen schrieb am

            Auf Kritik unhöflich reagieren, genau das erwartet man von Ideologen.

            Ich stelle also fest: Es gibt entweder keine Quellen ausserhalb der eigene Peergruop oder die Quellen sind so sehr mit Fehlern/Kritik behaftet das man es nicht wagt, sie anzugeben.

            Was soll man dazu noch sagen? Ach ja: Dafür wählt euch keiner!

  2. Kopfschüttler schrieb am

    Wenn das 13-jährige Schulkind so einen „Geistesblitz“ von einem „bedingungslosen Grundeinkommen“ hat bei dem man durch Nichtstun auf Lebenszeit ausgesorgt hat (anderes Wort: „Schlaraffenland“), dann lacht dieses Kind selbst dabei, weil es natürlich weiss, daß die zugrundeliegende Milchmädchenrechnung nicht aufgeht. Wenn dieses Kind ein paar Tage danach nochmal mit diesem Thema anfängt sollte man sich ernsthaft Gedanken machen und vielleicht mal einen Arzt aufsuchen der dann mindestens Dyskalkulie diagnostizieren wird.

    Aber was tun, wenn 30 bis 40-jährige Kleinkinder seit jetzt vielleicht 8 Jahren an dieser Psychose leiden?

    Die Donaldisten, die davon ausgehen, daß Entenhausen wirklich existiert, sind dagegen ein wertkonservativer und seriöser Verein…

    • Wer, wenn vom Bedingungslosen Grundeinkommen die Rede ist, „Schlaraffenland“ versteht, sollte vielleicht mal zum Arzt gehen…

      Muss aber jeder selbst wissen, also jedenfalls jeder Erwachsene.

  3. globelix schrieb am

    Bitte konzentriert euch auf den letzten Vorschlag mit dem Gradido. Sonst werdet ihr beim BGE irgendwann von der CDU überholt.

    Und den Leuten die kein Schlaraffenland wollen, kann ich nur sagen, ihr könnt euer BGE auch weiterschenken, seid mal nicht so borniert.

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