Wahl gewon­nen – unser Fazit und Ausblick

Bürgermeisterwahlen in Greifswald

Mitt­ler­weile sollte es die Runde gemacht haben: Ste­fan Fass­bin­der (Grüne), auf­ge­stellt durch Grüne, Linke, SPD und Piraten hat hauch­dünn die Stich­wahl um den Pos­ten des Ober­bür­ger­meis­ters gewonnen.

Lastenrad mit »Beachflags«, Greifswald

Lastenrad mit »Beachflags«, Greifswald

Wir möch­ten kurz einige Erkennt­nisse aus den letz­ten Wochen sowie einen Aus­blick für die Zukunft mit euch teilen.

Der Wahl­kampf hat Spaß gemacht! Es war toll zu sehen, dass so viele Men­schen, mit oder ohne Par­tei­buch, an einem Strang ziehen.

Für uns bedeu­tet der Wahl­sieg auch, dass »Men­schen« gegen »Geld« gewon­nen haben. Es ist im Stadt­bild sehr deut­lich gewor­den, dass die CDU finanz­stär­ker ist. Herr Hoch­heim war an jeder Ecke. Das ist für uns als Wahl­kämp­fer auch ent­mu­ti­gend, denn man hat stets das Gefühl, dass der Gegenkan­di­dat ver­hält­nis­mä­ßig leicht auf sich auf­merk­sam machen kann. Als Par­tei­en­bünd­nis konn­ten wir ver­mut­lich durch eine brei­tere Basis an Unter­stüt­zern punk­ten, denn natür­lich brin­gen vier Par­teien auch ent­spre­chen­des Per­so­nal mit.

Außer­dem sind wir erleich­tert, dass Poli­tik so funk­tio­nie­ren kann. Ein wich­ti­ges und zutref­fen­des Argu­ment der CDU für ihren Kan­di­da­ten war, dass er als 1. Stell­ver­tre­ter des amtie­ren­den Ober­bür­ger­meis­ters die not­wen­dige Erfah­rung mit­bringt. So wür­den wir jedoch in eine Par­tei­en­dy­nas­tie hin­ein­rut­schen: Schei­det ein CDU-Bürgermeister aus, rutscht ein­fach sein CDU-Stellvertreter nach. Ganz so ein­fach ist es natür­lich nicht, denn die Stell­ver­tre­ter wer­den von der Bür­ger­schaft gewählt – dort ist die CDU aber bis heute die stärkste Kraft.

Vom Wahl­er­geb­nis geht natür­lich auch ein weit­rei­chen­de­res Signal aus: Im Wahl­kreis von Frau Mer­kel hat der CDU-Kandidat ver­lo­ren. Das ist ein Tief­schlag für die CDU.

Völ­lig abwe­gig wäre es davon zu spre­chen, dass »der Wäh­ler« eben Ste­fan Fass­bin­der und nicht Jörg Hoch­heim wollte. Es ist gene­rell ungüns­tig, wenn Wah­len nach dem »Alles-oder-nichts-Prinzip« ver­lau­fen, aber noch ungüns­ti­ger ist es, wenn die Ver­hält­nisse so aus­ge­gli­chen sind. Natür­lich liegt es in der Natur der Sache, dass nur einer gewin­nen kann, wenn nur ein Pos­ten zu ver­ge­ben ist – das ändert aber nichts daran, dass die Hälfte der Wäh­ler ges­tern ent­täuscht wurde.

Bei einer Wahl­be­tei­li­gung von 37% im ers­ten und 35% im zwei­ten Wahl­gang muss jedoch ohne­hin jeder Demo­krat Bauch­schmer­zen bekom­men. Letzt­lich wis­sen wir ja gar nicht, ob Ste­fan Fass­bin­der nun tat­säch­lich der Bür­ger­meis­ter ist, den die Greifs­wal­der mehr­heit­lich wollten.

Die Kon­se­quenz aus dem knap­pen Ergeb­nis und der nied­ri­gen Wahl­be­tei­li­gung ist jedoch klar: Wir müs­sen es schaf­fen, die vie­len Wäh­ler Jörg Hoch­heims ein­zu­la­den und auch ihre Inter­es­sen auf­zu­neh­men. Ins­be­son­dere müs­sen wir aber auch die Nicht­wäh­ler anspre­chen und ihnen künf­tig Mög­lich­kei­ten anbie­ten, sich selbst an den poli­ti­schen Pro­zes­sen zu beteiligen.

Wir müs­sen jedoch auch mit den Wäh­lern Ste­fan Fass­bin­ders reden. Die Wahl ges­tern war nur ein Auf­takt und die eigent­li­che Arbeit beginnt jetzt. Wir sind jetzt gemein­sam ver­ant­wort­lich. Das bedeu­tet nicht, dass des­halb auto­ma­tisch alles bes­ser wird. Es besteht natür­lich die Gefahr, dass Kom­pe­ten­zen ver­lo­ren gehen und es künf­tig im Rat­haus nicht mehr so flutscht. Die womög­lich man­gelnde Erfah­rung müs­sen wir durch gemein­schaft­li­che Arbeit ausgleichen.

So sieht es übri­gens aus, wenn man als frisch gewähl­ter OB zu sei­ner Wahl­kampf­party zurückkehrt:


Dieser Beitrag erschien zuerst bei den Piraten Vorpommern-Greifswald.

Update dieses Beitrags, 19:02 Uhr: Änderung der Reihenfolge in der Aufzählung im ersten Satz.

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Kommentare

2 Kommentare zu Wahl gewon­nen – unser Fazit und Ausblick

  1. Bernd schrieb am

    Wenn es knapp 2/3 der Greifswalder Wählerschaft Pumpe ist wer OB wird, und von den restlichen 1/3 wählt gut jeder 2. Herrn Fassbinder, dann ist er zwar OB, aber mit gut 1/6 der Bürgerschaft nur schwach legitimiert. Mit der CDU muss er eh zusammenarbeiten, den bei allen wesentlichen Entscheidungen ist er auf deren Ratsmehrheit angewiesen.

    Vielleicht macht er ja jetzt einen guten Job, interessiert mehr Menschen für kommunale Entscheidungsprozesse, und wird dann mit mehr Stimmen bei höherer Wahlbeteiligung wiedergewählt.

    • FBMri schrieb am

      Du hast in fast allen Punkten völlig Recht und wir haben das in unserer Stellugnnahme auch entsprechend verarbeitet.

      Die Ratsmehrheit (bei uns: Bürgerschaft) geht aber auch ohne CDU. Auf 22 von 43 Sitzen kommt man nämlich auch mit SPD (6), Linke(8), Grüne (5), Piraten (2) und Alternative Liste (1).

      Auch weitere Gruppierungen (FDP, KfV) sind nicht immer auf Seite der CDU.

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