Aufruf der Piratenpartei: #1Mainazifrei 2015

Blockupy, Frankfurt | Bild: CC-BY Tobias M. Eckrich

Der Erste Mai ist der Feiertag der Arbeiterbewegung. Er erinnert an Errungenschaften wie Wochenarbeitszeit, bessere Arbeitsbedingungen oder Streikrecht – manchmal dient er auch dazu, uns daran zu erinnern, dass das Erreichte geschützt und bewahrt werden muss.

Leider wird der Erste Mai immer wieder missbraucht: von rechten Gruppierungen, die ihre eigenen Ziele unter dem Deckmantel des Tags der Arbeit in der Öffentlichkeit verbreiten wollen. Dies ist nicht nur eine Beleidigung der Arbeiterbewegung und ihrer führenden Persönlichkeiten, von denen viele durch rechte Kreise ermordet wurden, wie Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht von Freikorps-Kämpfern oder auch die, die später in den Konzentrationslagern der Nationalsozialisten gefangen gehalten oder ermordet wurden.

Auch dieses Jahr werden wieder rechte Gruppierungen am Ersten Mai aufmarschieren. Als PIRATEN ist es für uns selbstverständlich, uns dem entgegenzustellen und daran zu erinnern, dass der Erste Mai und rechtes oder faschistisches Gedankengut nicht zusammenpassen und auch niemals zusammengehören können.

Der politische Geschäftsführer der Piratenpartei, Kristos Thingilouthis, wird auf der Demonstration des Bündnis »Zivilcourage und Menschenrechte« im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt sprechen. Er kommentiert seine Teilnahme wie folgt:

»Es erschüttert mich zu sehen, dass rechte Gruppierungen in der jüngsten Zeit so viele Menschen mit ihren Parolen erreichen. Bei der Hetze gegen Asyl und Migration wird Hass geschürt und Gewalt heraufbeschworen. Als Sohn eines Gastarbeiters ist es mir ein besonders Anliegen auf eine unbestreitbare Tatsache hinzuweisen: Deutschland ist auf Zuwanderung angewiesen, da diese sogar zusätzliche Arbeitsplätze schafft.

Daher werde ich auf der Demonstration eine vernünftige, humanistische und an der Realität orientierte Migrationspolitik einfordern. Ich sehe Europa, aber insbesondere auch Deutschland, in der Pflicht, eine humanere und offenere Asylpolitik zu verfolgen. Und nicht eine der Abschottung. Wir dürfen uns nicht abschotten und uns hinter unseren Mauern verstecken bis das nächste Boot voller Menschen im Mittelmeer versinkt. Dass sich gegen Schutzsuchende, die es trotz der Festung Europa und Frontex nach Deutschland geschafft haben, Hass und Gewalt richtet, macht mich wütend. Daher werde ich am Ersten Mai in Saalfeld sein, um das dortige Bündnis auf der Gegendemonstration gegen Rechts zu unterstützen.«

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