Piraten stellen Strafanzeige wegen volksverhetzendem Bild auf NPD-Facebookseite

Bild: Tobias M. Eckrich

Die Piratenpartei geht gegen Volksverhetzung im Internet vor und hat heute Strafanzeige gegen Unbekannt wegen eines auf der Facebook-Seite der NPD Niedersachsen veröffentlichten Bildes gestellt, in dem eine Analogie zwischen Asylbewerberheimen und Konzentrationslagern aufgebaut wird. Das Bild zeigt ein bekanntes Motiv des Eingangstors vom Konzentrationslager Ausschwitz, auf dem mittels Fotomontage der Satz ›Arbeit macht frei‹ durch ›Asylantenheim‹ ersetzt wurde. Das Bild trägt die Überschrift: ›Wir haben wieder geöffnet‹

Dazu Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei:

»Wir haben uns dazu entschlossen, die Anzeige zu erstatten, weil wir davon überzeugt sind, dass das Internet auch in Zeiten von breiter Beteiligung von vielen dank Twitter, Facebook und Co eben nicht der vielfach befürchtete rechtsfreie Raum werden darf. Auch im Netz ist ein so klarer Fall von Volksverhetzung rechtlich zu ahnden. Wer Gesetze übertritt und vorsätzlich gegen verfolgte Menschen hetzt, muss mit entsprechender Strafe rechnen.«

Auf eine Verlinkung wird an dieser Stelle ausdrücklich verzichtet. Die Piraten hoffen darüber hinaus, dass auch Facebook selbst schnell reagiert und das Bild löscht.

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Kommentare

17 Kommentare zu Piraten stellen Strafanzeige wegen volksverhetzendem Bild auf NPD-Facebookseite

    • Martin Schwarz schrieb am

      Die Linken sind der Untergang von Deutschland, Geld ausgeben wo wenig ist, allen Ausländern alles geben. Typisch Gutmenschen Piratenpartei. Quittung folgt dann unter 0,7% Wahlbeteiligung und weniger. Recht so.

  1. Melanie MP schrieb am

    Das Bild ist laut FB vom Urheber gelöscht wurden. Ich hatte es gestern bei FB gemeldet und die Antwort bekommen, es verstoße nicht gegen deren Statuten. Ich wurde dann in meiner Bewertung dieser Aktion, freundlich sehr ärgerlich.
    Heute bekomme ich Nachricht, das Bild sei vom Urheber gelöscht wurden, bevor FB meine Beschwerde hatte überprüfen können.
    Ich lass das mal hier so stehen…

  2. Andena schrieb am

    Ist nicht Euer Ernst, oder?

    Fällt Euch nicht selber auf, dass diese Sandkastenspiele mit der rechtsextremen V-Leute-verlausten #NPD nur dazu führen, dass die Wähler auch die Piratenpartei nur als extreme Partei einschätzen werden.

    Beschäftigt Euch doch bitte mit vernünftigen Themen, die die Wähler beschäftigen und greift die #Blockparteien von CDU über SPD bis zu den GrünInnen politisch an (Themen gibt´s da ja genug) und spielt nicht immer nur mit den NPD-Schmuddelkindern.

    • Manu schrieb am

      Kann ich nur bestätigen. Habe mehrere Bekannte die seit dem Linksruck die Piraten nicht mehr wählen werden.
      Kein Mensch braucht eine zweite Linkspartei.

    • lainee schrieb am

      Andena, sag mal, wo lebst du eigentlich?

      Warum möchtest du die politische Bedeutung von Hetze herunterspielen? Für wen spielst du eigentlich? Für eine freie Gesellschaft, die in Respekt vor- und miteinander existieren will oder für imaginäre „die Wähler“, denen im Einsatz gegen eine freie Gesellschaft, die in Respekt leben will, alles an Hetze recht ist, was du hier verteidigst. Extrem bist du.

      Wir sind Piraten.

      • Smellcaster schrieb am

        Lainee sie hat nicht ganz unrecht. Es geht auch nicht darum die Bedeutung von Hetze herunterzuspielen aber eigentlich sollten wir aus den Ereignissen dieses Jahres was gelernt haben. Was sind das denn für Leute denen alles an Hetze recht ist wie du schreibst ? Es sind selbst Verlierer die sich eine gewisse Art von Respekt oder was sie dafür halten hart erkämpfen mussten. Dazu ist es ziemlich einfach mal eben ne Provokation übers Internet abzufeuern. Wie du weisst habe ich unseren Linksausleger hart getrollt undzwar mit Anlauf. Lange genug habe ich auf Antworten gewartet, habe Sachen infrage gestellt. Die Antwort war meistens ein Abbruch der Kommunikation oder rumgepöbel. Ein SPruch den ich nie vergessen werde ist „Ich nehm mich nicht zurück weil ich weiss das meine Seite gewinnen wird“. Wie ist das denn wirklich bestellt um den Respekt dem Anderen gegenüber ? Wir leben das was wir repräsentieren wollen ja teilweise nicht einmal selbst. Du nennst sie extrem weil sie uns rät uns mal mit Spezialdemokraten und Union zu beschäftigen ? Mach für micht noch nicht so wirklich viel Sinn aber eventuell können wir solche Sachen ja beizeiten mal im Mumble klären. Das setzt natürlich voraus das du bereit bist mit Leuten wie mir zu kommunizieren, welchen Ruf ich habe weisst du ja.

        • lainee schrieb am

          Smellcaster, das eine schließt das andere nicht aus.

          Andenascheint allerdings zu wollen, dass wir uns nur auf das eine beschränken, und das ist eben in meinen Augen kein guter Tipp, sondern ein schlechter.
          Weil es nämlich bedeutet, dass wir Piraten uns genau da raushalten sollen, wo es viele Menschen und viel Engagement braucht. Und Zivilcourage. Wenn ihr die extrem nennt, kann ich nicht weiter helfen.

          Ich unterhalte mich in thematischem Rahmen gern darüber, welche gesellschaftlichen Aufgaben ich bei uns Piraten sehe. An Geschichten von Kleinkriegen mit Einzelnen bin ich allerdings nicht interessiert. Auch sehe ich nicht, dass das Verhalten einzelner einer Idee von einer Welt in Respekt und Verantwortung, die viel größer und wichtiger ist als diese paar Leute, schaden könnte.

          Ich freue mich über den obigen Artikel und danke dem BuVo für die Anzeige der Volksverhetzung.

    • Sascha R. schrieb am

      Hallo Andena – Warum ist es falsch so etwas anzuzeigen?

    • Nichtwähler schrieb am

      Ich bin Liberaler Kapitalist und habe selbst schon öfters Rechtsextremisten angezeigt, bin ich nun auch ein Extremist weil ich mich gegen Extremismus engagiere ?

      Was ist denn das bitteschön für eine Logik ?

  3. Karl schrieb am

    [Link auf eine Webseiter der Partei Die Rechte entfernt /Maschinenraum]

  4. Bachsau schrieb am

    @Manu:
    Noch mehr Rechte braucht das Land erdt recht nicht. Auf die Stimmen deiner „Bekannten“ kann Deutschland verzichten. Hoffen wir, dass sie früh und schnell sterben.

    • Smellcaster schrieb am

      Geht das schon wieder los ? Wieder wird „politischen Gegnern“ der Tod gewünscht von Leuten die dem Leben doch so viel Wert beimessen. Von Menschen die einem vorwerfen wenn man nicht ihrer Meinung ist hat man sich aus dem demokratischen Dialog verabschiedet. Klar, wir sind halt alles Nazis und mit solchen Untermenschen redet man ja schliesslich nicht. Wurde von gewissen Leuten ja auch konsequent durchgezogen die sich dann gewundert haben das man sauer auf sie war. Warum schliesse ich micht nicht einfach der Meinung dieser lauten Leute an ? Warum bin ich so böse und stelle deren Einstellung infrage ? Es ist doch alles so klar ersichtlich, irgendwelche „Rechten“ sind sowas wie der Satan und die entsprechenden „Linken“ sind in geradezu göttlichem AUftrag unterwegs. Ich bin mir sicher das auch das wieder mißverstanden wird abgesehen davon das ich hier mit voller ABsicht Nazisprech verwendet habe. Ich bin es gewohnt ab und zu eine eigene Meinung zu entwickeln die vom Mainstream abweicht. Das war hier mal möglich aber mittlerweile geht es wohl auch hier mehr um Meinungshoheit als um ein demokratisches Miteinander.

      So, und nu kommt mal wieder runter. Das warum und wieso wäre in einer BuVo Sprechstunde oder in phatt Angel gut aufgehoben, da haben wir die Chance umfassende Antworten zu bekommen.

      • Christian W. ULLRICH schrieb am

        Ohje,

        wenn so arme Menschen wie die „BACHSAU“ so einen „oralen Stuhlgang“ abgeben, wird mir echt übel!
        Ich hoffe, das in der P-Partei solche armseligen Menschen, keinen politischen Einfluss erlangen!
        Den Holocaust hatten wir bereits, leider Gottes, und benötigen Wir sicherlich nie mehr!
        Das solche Menschen anderen, wegen ihrer Meinung den Tod wünschen zeigt, das „Bachsau“ sich bis dato
        allem Anschein nach unter jedes Joch zwingen lässt! Ein Mitläufer, ohne Anstand und Würde, da man keinem, egal welchem Glauben, Nationalität oder Hautfarbe, den Tod wünscht! Jeder der dies dennoch tut, sollte mal zum Psychiater!

  5. Dirk schrieb am

    Es wäre denn jetzt auch mal wieder gut mit der verbalen Eskalation.
    Grüße aus dem /Maschinenraum

  6. Sascha P. schrieb am

    Threads wie dieser zeigen wiedermal, dass die
    Piraten von Tag zu Tag flüssiger als flüssig werden…

    • Dirk schrieb am

      Unsere Kommentarpolicy ist – anders als die andere Parteien, die auf ihren Seiten keine Kommentare zulassen – von der Freiheit des Wortes geprägt. Das wird leider manchmal von Leuten falsch verstanden oder gezielt ausgenutzt. Solche Beiträge lassen wir dann trotzdem stehen – zur Erinnerung, wofür Piraten notwendig sind in dieser Gesellschaft. Sie sollten keinesfalls als Spiegel piratiger Ansichten missverstanden werden.

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