Europäische Premiere: Online-Anhörung für designierten Vizepräsident Ansip und Kommissar Oettinger

Bild: CC-BY Tobias M. Eckrich

»Wir müssen vom Fall ACTA lernen. Wir müssen auf eine Art handeln, die viel stärker Menschen einbezieht. […] Ich bin bereit, an Online-Anhörungen und Debatten mit der Bevölkerung teilzunehmen«, kündigte Andrus Ansip, designierter Vizepräsident der EU-Kommission für den Digitalen Binnenmarkt, auf eine Frage von Julia Reda im Rahmen seiner Anhörung im Europäischen Parlament an.

»Dass sich designierte Mitglieder der EU-Kommission direkt den Fragen der Bevölkerung stellen, ist ein absolutes Novum. Wenn auf die Worte Taten folgen, ist das ein nächster Schritt im Ausbau der Demokratie auf EU-Ebene, der die Legitimation der Kommission erhöht«, freut sich Reda, die EU-Abgeordnete der Piratenpartei.

Reda hatte bei der parlamentarischen Anhörung gefragt: »Schon lange gibt es Rufe nach mehr Dialog und Partizipation rund um netzpolitische Fragen. Sind Sie bereit, einen mutigen Schritt zu machen und vor der endgültigen Abstimmung über die EU-Kommission eine Online-Anhörung abzuhalten?«

Günther Oettinger, der designierte Kommissar für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft, hatte in seiner eigenen Anhörung vergangenen Montag auf eine ähnliche Frage von Reda bereits geantwortet, er »teile die Position des Kollegen Ansip vollumfänglich«

»Die Anhörung wird der Netzgemeinde ermöglichen, einige fragwürdige Punkte aus den parlamentarischen Befragungen im Detail zu klären – etwa Oettingers verwirrende Definition von Netzneutralität. Ich biete den designierten Kommissaren selbstverständlich meine Hilfe bei der Durchführung einer solchen Online-Anhörung an«, so die Abgeordnete.

Eine Vorlage für eine derartige Anhörung lieferte Reda bereits in Form ihrer Plattform http://WhatWouldYouAsk.eu, auf der schon im Vorfeld der Anhörung über 70 Fragen aus der Internetcommunity an die neuen EU-Kommissare eingingen. Die Fragen können von allen Besucherinnen und Besuchern gemeinsam nach Priorität gereiht werden.

Quellen:
[1] Zitat: »I am ready to participate in online hearings and debates with our people. … The ACTA process was awful. It wasn’t inclusive at all … We have to learn from the ACTA case. We have to act in a much more inclusive way.« — Videoaufnahme: https://www.youtube.com/watch?v=NuPOgbkrI18
[2] Videoaufnahme: https://www.youtube.com/watch?v=FOguz76Cdcc Frage bei 0:56, Antwort bei 2:31

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