…einfach nur eine Chance

Ein Flüchtlingslager in Kurdistan (BY-NC-SA) Enno Lenze

Ein Beitrag aus der AG Außen- und Sicherheitspolitik. Von Sascha Köhle.

Wirtschaft und Finanzsektor der großen Wirtschaftsmächte sind ebenso Verursacher des Anstiegs der Flüchtlingszahlen, wie die Außen- und Entwicklungspolitik Deutschlands und der EU. Ein Politikwechsel täte dringend Not. In der Zwischenzeit sollten wir Flüchtlinge nicht allein als Bedrohung oder Kostenfaktor begreifen, sondern auch als Chance. Die Menschen haben es verdient.

Ifrah (Name auf eigenen Wunsch geändert) ist Anfang zwanzig. Zweimal war sie schwanger, zweimal hat sie ihr Kind verloren. Das ist wichtig zu erwähnen, denn es ist fast schon symbolisch für zwei Stationen ihres Lebens. Zum einen die Lebensumstände in den Flüchtlingslagern von Dadaab in Kenia, der größten Einrichtung dieser Art weltweit, deren Population zur Zeit (je nach Quelle) zwischen 350000 und 400000 Menschen liegt. Zum anderen sind da die Umstände von Ifrahs gewagter Flucht nach Europa. Sie selbst nennt es „Auswanderung“. Die junge Frau gehörte zu jenen, die in den Lagern von Dadaab aufgewachsen sind, nachdem ihre Eltern vor den Kämpfen in Somalia fliehen und ihre ganze Habe zurücklassen mussten. Sicher, sie hätte in Dadaab bleiben können. Eine Perspektive sah sie dort für sich aber nicht. Zudem ist die Situation seit den Terroranschlägen in Kenia für Flüchtlinge und Einwanderer schlechter geworden. Man begegnet ihnen mit Misstrauen, offener Ablehnung.

Für Ifrah bestand die Wahl, an diesem Ort der Stagnation zu bleiben oder zu versuchen, andernorts eine echte Existenz aufzubauen. Arbeiten, Geld verdienen, einen bescheidenen Wohlstand aufbauen und in Sicherheit die eigenen Kinder aufziehen. Das war der Traum. Dafür hat sie sich mit dem Wenigen, was sie besaß, auf den Weg gemacht. Dafür hat sie, wie sie vage andeutet, auf dem Weg durch den Sudan in Richtung Libyen ihren Körper verkauft, um das Geld für Schleuser, falsche Papiere oder einfach nur für Essen und Kleidung zusammen zu bekommen. Und ist schwanger geworden. Viermal wurde sie ausgeraubt. Mehrere Male fast getötet.

Es gibt Milizen, die machen Jagd auf jene, die zur Mittelmeerküste reisen. Verbrecher, die auch den Ärmsten noch ihr bisschen Besitz stehlen und sie dann einfach in der Einöde sterben lassen. Ich habe ihr Lachen gehört, als ich mich versteckte“, erzählt sie. Ihre Augen bleiben stumpf dabei.

Das zweite Kind verlor sie im sechsten Monat der Schwangerschaft. Das war kurz, bevor sie einen Platz auf einem der Boote ergattern konnte, die Richtung Italien fahren. Von dort ist sie schließlich nach Deutschland gelangt. Ihr Traum jedoch hat sich bislang nicht erfüllt. Sie darf nicht arbeiten, obwohl sie es gerne würde. Sie darf ihren Wohnsitz nicht verlassen. Im Grunde darf sie gar nichts tun, außer auf das Ergebnis ihres Verfahrens warten. Den Absprung in die Illegalität will sie nicht nehmen, denn er bedeutet, den Traum von einem normalen, geregelten Leben endgültig aufzugeben. Dann hieße der Weg wieder Angst, Flucht – und wahrscheinlich Prostitution oder Schwarzarbeit auf niedrigstem Niveau. Und so füllen sich die Tage mit der selben Langeweile, die sie auch schon aus dem Lager in Kenia kannte.

Trotzdem möchte ich nicht undankbar sein. Es ist besser hier, als in Kenia. Viele Menschen sind hier freundlicher als dort. Niemand schießt auf dich, du musst nicht alle und jeden bestechen, um etwas zu bekommen. Es gibt Ärzte. Du musst nicht verhungern. Es ist nur schade, dass man selten mit jemandem sprechen kann, denn hier bekommt man selten Kontakt zu Menschen, die nicht entweder auch Flüchtlinge sind oder in der Flüchtlingsarbeit tätig sind.“ Sie schweigt einen Moment, fügt dann mit einem kleinen Lächeln hinzu: „Wer weiß, vielleicht hat Gott ein Einsehen und ich bekomme eine Chance in diesem Land.

Wir unterhalten uns in englischer Sprache. Deutschkurse für Flüchtlinge bietet die Gemeinde, in der Ifrah lebt, nicht an. Eine Aussage, warum das so ist, erhalte ich auf meine Anfrage beim zuständigen Ausländeramt nicht. Der soziale Träger, eine kirchliche Organisation, würde gerne mehr für die von ihr betreuten Flüchtlinge tun, kann dies aber weder mit hauptamtlich Angestellten, noch mit ehrenamtlichen Helfern bewältigen.

Es fehlt an Kapazitäten. Und leider muss man sagen, dass es auch an Freiwilligen hapert. Man stößt leider oft auf Kontaktschwierigkeiten, aber auch auf Desinteresse. Zum Glück ist uns hier bislang Fremdenfeindlichkeit gegenüber den Flüchtlingen erspart geblieben“, erläutert mir der für die Betreuung der Einrichtung zuständige Mitarbeiter.

Vom Lager ins Lager

In Duisburg, mitten im Ruhrgebiet, ließ die Stadt auf einem alten Rotgrand-Fußballplatz ein Zeltlager für Flüchtlinge errichten. Dort sollten sie dann für maximal acht Wochen bleiben, in denen sich das Deutsche Rote Kreuz vor Ort um die Flüchtlinge kümmern sollte. Bei dem Gedanken, den September, Oktober, vielleicht sogar den November in einem Zelt auf diesem Gelände verbringen zu müssen, das sich in einer Randlage der Stadt befindet, schaudert es mich. Kurt Klein von den Duisburger Piraten hat mir die Fotos des Standortes zukommen lassen. Seiner Einschätzung nach dauert der Weg vom Zeltlager aus bis zum zuständigen Ausländeramt in etwa eine Stunde. Ich schaue mir die Bilder des Geländes an und frage mich, wie das dort wohl aussehen wird, wenn erst mal eine Woche Herbstregen bei um die zehn Grad Celsius über diesen Platz gezogen sind. Spontan kommen mir Ifrahs Worte wieder in den Kopf: „Es ist besser hier als in Kenia“. Ich gestehe, mir kommen ernste Zweifel.

Die „Duisburger Lösung“ hat einen wahren Shitstorm aus bundesweiten Presseartikeln, Kommentaren, Appellen, Häme und Kritik über der Stadt Duisburg herunterprasseln lassen. Schließlich hatte die Stadtverwaltung ein Einsehen und gab den Plan auf – da stand das Zeltlager bereits fertig ausgerüstet auf dem alten Sportplatz parat. Auch wenn dieses Vorhaben in meinen und den Augen vieler Anderer unwürdig und vollkommen inakzeptabel war, wirft es dennoch einige wichtige Fragen in den Raum, mit denen mittlerweile an vielen Orten Deutschlands diejenigen, die haupt- oder ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe tätig sind, beschäftigt sind. Zwangsläufig.

Die Grundbedingungen sind nämlich viel zu oft die selben: wir haben es mit steigenden Flüchtlingszahlen zu tun, einer veralteten und/oder zu klein geplanten Infrastruktur, klammen kommunalen Haushalten und Organisationsproblemen seitens der Verwaltung. Kommunale Leerstände zu reaktivieren, Wohnungsgesellschaften dazu zu bewegen, Wohnungen für Flüchtlingsfamilien zur Verfügung zu stellen, Infrastruktur und Willkommenskultur zu schaffen – all dies ist weitaus problematischer, als man es sich als nicht direkt beteiligter Beobachter vorstellt.

Ein Mensch, der aus der Sahelregion Afrikas nach Europa geht, tut dies nicht, weil er Europa so schön findet. Er tut es entweder, weil er für sich und seine Familie wirtschaftlich keine Zukunft in seinem Herkunftsland sieht oder aber, weil er vor Krieg, Mord, Terror und Verfolgung flüchtet.

Die Gründe für die Emigration sind so vielfältig, wie die Menschen, die hierher zu kommen versuchen. Viele dieser Gründe haben wir, die EU-Staaten, selber produziert. Sei es in Form von durch billigste EU-Exporte ruinierte lokale Märkte, sei es in Form von Vertreibung durch Landgrabbing oder aber auch durch Veränderungen im lokalen Ökosystem, die auf das Konto europäischer Konzerne gehen. Dass auch Fairtrade nicht bedeutet, dass die Landarbeiter ausreichende Löhne erhalten, wurde in den letzten Wochen oft genug in den Medien berichtet.

Dass sich weltweit tätige Konzerne und deren Satellitenunternehmen häufig zum Nachteil der Einwohner Rohstoffabbaurechte und ganze Industriezweige aneignen, nehmen wir hierzulande nur selten zur Kenntnis. Um so größer ist aber hinterher der Aufschrei der Globalisierungskritiker, wenn – wie in Mali – ein europäischer Staat sich an der Verteidigung eines durch externe Kräfte in seinem Bestand bedrohten Staates beteiligt, welcher selbst ausdrücklich um Hilfe gebeten hat. Dann ist es plötzlich ein reiner Rohstoffkrieg, die Sicherung der Interessen europäischer Unternehmen – um die Menschen, ihre Sorgen und Nöte geht es in der Debatte dabei genauso wenig, wie sie vor dem Krieg von Interesse waren.

Dann denke ich wieder an Kenia. Ein Drittel aller Rosen, die in Deutschland angeboten werden, kommen mittlerweile von dort. Ein Bund Rosen für 1,99€. Mit Mindesthaltbarkeitsdatum (MHD). Der Verbraucher rührt den Strauß schon nicht mehr an, wenn er einen Tag vor Ablauf des MHDs steht. Egal, wie der Strauß aussieht. In Kenia haben dafür ArbeiterInnen Tag für Tag in pestizidvernebelten Gewächshäusern gearbeitet, Bauern und Viehhirten ihre Ländereien verloren, Menschen keine gesicherte Trinkwasserversorgung mehr. Wir werfen eine beachtliche Menge dieser Blumen dann einfach weg, ohne dass sie verkauft worden wären.

Das vorauseilende Versagen der „neuen deutschen Außenpolitik“

Wir sollten dringend einmal darüber nachdenken, ob wir als Menschen, als Verbraucher, das tatsächlich weiter mittragen wollen. In unserem Drang, immer billigere Waren mit immer schnellerer Durchlaufquote kaufen zu wollen, lassen wir weltweit Millionen Menschen unzumutbaren Bedingungen bei Hungerlöhnen für uns schuften. Diese Menschen haben für uns kein Gesicht. Sie sind kalkulativ als x-te Nachkommastelle im Preis der Waren verborgen, die wir kaufen. Natürlich müssten Profite sinken und Preise steigen, damit die Menschen in ihren Herkunftsländern ein Auskommen haben. Gleichzeitig darf rücksichtslose Umweltzerstörung nicht der Preis für wirtschaftliche Entwicklung sein. Somit stellt sich in all dem für die afrikanischen Staaten und für uns gemeinsam die Zukunftsfrage. Wird sie nicht im Sinne der Menschen beantwortet, wird die Folge sein, dass noch mehr Menschen vor Gewalt und der Zerstörung ihrer wirtschaftlichen Existenzgrundlage zu Flüchtlingen werden.

In der Logik der „Neuen deutschen Außenpolitik“, wie sie von Steinmeier, Gauck und von der Leyen seit geraumer Zeit kommuniziert werden, wird dies dann in erster Linie bedeuten, dass Deutschland und Europa eine immer größere Zahl von Staaten vor dem Zusammenbruch bewahren müssen – und zwar in erster Linie militärisch. Da Auslandseinsätze der Bundeswehr aber in der Bevölkerung nicht beliebt sind, wird man logistisch unterstützen und die Portokasse öffnen. Wie wenig aber letztlich diese militärischen Engagements für die tatsächliche Sicherheit in den betroffenen Staaten nutzen, kann man seit Monaten in Mali, aber auch in der Zentralafrikanischen Republik beobachten: die Gewalttaten reißen nicht ab. Von einem wirklichen Sieg über Extremisten und Banden kann nicht die Rede sein.

Eine echte Änderung der Verhältnisse, das Aufhalten der Faktoren, die den Zulauf junger Männer zu Terrorgruppen oder deren Abgleiten in die Kriminalität fördern, ist damit nicht möglich. Es ist auch nicht erkennbar, dass die propagierte „Neue deutsche Außenpolitik“ darauf abzielt. Vielmehr wäre es an der Zeit, die Entwicklungspolitik neu auszurichten und Außenwirtschaftspolitik vom Menschen aus zu denken, anstatt von Seiten der Profiterwartungen. Konfliktprävention bedeutet dabei vor allem, aktiv an der Verbesserung der Lebensqualität der Menschen mitzuwirken. Sowohl vor Ort, als auch in Form der Einflussnahme auf andere Wirtschaftsmächte wie z.B. China oder den USA.

Machen wir uns nichts vor – so wie die Dinge derzeit liegen, ist Deutschlands Position relativ schwach. Forderungen, welche die deutsche Außenpolitik aufstellt, führen bei den selbstbewusster agierenden Staatsführungen afrikanischer Staatsführungen dazu, dass verstärkt die Zusammenarbeit mit China gesucht wird, wo z.B. Menschenrechtsfragen bei wirtschaftlicher Kooperation keine Rolle spielen.

Chancen geben, Chancen erhalten

Das Einzige, was wir zur Zeit wirklich tun können, ist mit dem Versuch aufzuhören, Menschen auszusperren und, wenn sie es dann trotzdem schaffen, zu uns zu kommen, sie wieder einzusperren. Wir haben es hier mit Menschen zu tun, die zum Großteil motiviert sind, etwas aufzubauen und zu erreichen. Sie als Chance auch für unsere eigene Gesellschaft zu begreifen, wäre ein erster Schritt. So lange die Altparteien in Berlin weiterhin darin versagen, einen wirksam positiven Einfluss auf die Verbesserung der Lebensbedingungen von Menschen in deren Herkunftsländern zu nehmen, werden auch weiterhin Flüchtlinge nach Europa, nach Deutschland kommen – und es werden mehr werden. Würden wir diese Menschen konsequent integrieren, ihnen Zugang zu Bildung, Teilhabe und Arbeit geben, könnten wir als Gesellschaft einen großen Nutzen daraus gewinnen. Dazu kommt, dass wir es mit einer echten Win-Win-Situation zu tun haben: bleiben die Flüchtlinge (und gerade bei jenen, die aus Bürgerkriegsländern kommen, ist auf lange Sicht davon auszugehen), haben wir ausbildungswillige Menschen hinzugewonnen. Sollten diese Menschen eines Tages zurück in ihre Herkunftsländer gehen, werden sie auch dort als ausgebildete Fachkräfte benötigt werden.

So lange dies nicht so ist, wird ein riesiges menschliches Potential einfach fahrlässig vergeudet. So lange ist es an uns, uns für diese Menschen und ihr Recht auf ein Leben in Würde und Teilhabe an der Gesellschaft einzusetzen – aber auch mit jenen Bürgern zu sprechen, die vor solch einer Entwicklung Angst haben und sie einzuladen, mitzumachen.

Wenn Du bei außen- und sicherheitspolitischen Themen mitarbeiten möchtest, oder einfach nur mit Piraten darüber reden, kannst Du uns in einer Sitzung der AG Außen- und Sicherheitspolitik besuchen – egal ob Du selbst Pirat bist oder nicht. Die Sitzungen finden jeden zweiten Dienstag um 20 Uhr im Mumble NRW statt. Bitte informiere Dich auf der Homepage der AG über die Details.

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Hinweis: Dies ist ein Gastbeitrag und stellt nicht notwendigerweise die Meinung der Piratenpartei Deutschlands dar.

Für Kommentare gelten die hier einsehbaren Regeln.

Kommentare

2 Kommentare zu …einfach nur eine Chance

  1. welcheinleben schrieb am

    Mein Kommentar zu diesem Artikel findet Ihr auf unserer Agenturseite:

    PIRATENPARTEI DEUTSCHLAND: VON DER FLÜCHTLINGSGESCHICHTE ZUR MORALISCHEN REALPOLITIK

    Ja, es gibt sie noch! Die deutschen Piraten teilen sogar mit. Im aktuellen Fall die AG Außenpolitik. Auf der Basis-Website der Piratenpartei Deutschland findet sich ein Beitrag mit dem Titel “……einfach nur eine Chance”….

    Lesen: http://amepres.wordpress.com/2014/09/04/piratenpartei-deutschland-von-der-fluchtlingsgeschichte-zur-moralischen-realpolitik/

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