Proteste gegen Gaza-Krieg: Kein Fußbreit für Antisemitismus und Islamophobie

Bild: Tobias M. Eckrich

In die aktuelle Debatte um antisemitisch geprägte Proteste gegen den Gaza-Krieg mischen sich zunehmend islamophobe Töne. Die Piratenpartei nimmt dies zum Anlass, deutlich zu machen, dass der Protest gegen einen erneuten Antisemitismus in Deutschland kein Freifahrtschein für islamophobe Hetze sein darf.

So Ali Utlu, Attaché der türkischen Piratenpartei in Deutschland und selbst in einer muslimisch geprägten Familie aufgewachsen:

»Aktuell mache ich mir große Sorgen. Es werden nicht nur wieder antisemitische Parolen auf Demos geduldet, sondern in der Kritik an den antisemitischen Protesten wird zunehmend auch wieder islamophobe Hetze hoffähig gemacht. Muslimische Mitbürger werden immer öfter offen oder versteckt angegriffen – in Worten und leider auch in Taten. Die Angriffe treffen Menschen unabhängig von ihrer Herkunft und reduzieren sie pauschal auf ihre Religion.

Der Islam und die Kulturen, in denen er vorwiegend praktiziert wird, sind so divers wie es auch das Christentum ist. Insbesondere dürfen Angehörige einer Religionsgemeinschaft nicht für Aktionen und Äußerungen einiger Radikaler in Sippenhaft genommen werden. Wir dürfen einer als Islamkritik getarnten Islamophobie keinen Raum geben. Wir dürfen aber auch nicht den Islam als Religion selbst zu einem Fremdkörper oder einem Integrationshindernis abstempeln. Das ist ein Schlag ins Gesicht jedes Muslims – nicht nur in Deutschland.

Wir Piraten positionieren uns klar gegen jede Form von Islamophobie. Wir stehen für eine bunte Gesellschaft, in der sich jeder frei entfalten und seine Religion frei im Rahmen unseres Grundgesetzes ausüben kann. Niemand darf aufgrund seines Glaubens vorverurteilt werden. Wir wollen ein besseres Miteinander, das von Respekt geprägt ist und zu dem der Austausch in unserer kulturellen Vielfalt gehört. Islamophobie darf sich nicht festsetzen und menschenfeindliches Gedankengut nicht in der Gesellschaft toleriert werden. Jeder Einzelne und die Medien in besonderem Maße haben hier eine große Verantwortung. Sie sollten das Miteinander durch Aufklärung unterstützen, anstatt Vorurteile zu verbreiten und so der Diskriminierung den Boden zu bereiten.«

Marina Weisband, ehemalige politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, ergänzt:

»Es darf nicht passieren, dass vor dem Hintergrund des Gaza-Konflikts in Deutschland die eine Minderheit gegen die andere ausgespielt wird. Gerade im friedlichen Deutschland ist es vielmehr unsere Pflicht, Akzeptanz zu leben.«

Externer Veranstaltungshinweis:
Die muslimische Community in Deutschland bietet in jedem Jahr am 3. Oktober die Möglichkeit, sie am Tag der offenen Moschee kennenzulernen. Bürger haben die Gelegenheit, über Konfessionen hinweg Muslimen vor Ort zu begegnen und sich zu informieren. [1]

Quellen:
[1] http://www.tagderoffenenmoschee.de/

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Kommentare

21 Kommentare zu Proteste gegen Gaza-Krieg: Kein Fußbreit für Antisemitismus und Islamophobie

  1. Edwin Christian Kaiser schrieb am

    Kein Wort zum Krieg selbst? Traurig!

    • Dirk schrieb am

      So verschieden können Erwartungshaltungen sein. Weißt Du, die Lage ist so komplex und so vielschichtig, da muss nicht jeder etwas dazu sagen – vor allem nicht in einem Nebensatz, wenn es eigentlich um etwas ganz anderes geht. Und auch wenn es nicht nur Nebensätze wären, könnte man sich immer noch mal Gedanken dieser Art machen: http://indub.io/blog/2014/07/23/gaza-diskussion/ Sind aber nur meine 2 Euro-Cent…

      • Das Nerd Pferd schrieb am

        Doch, die Piratenpartei könnte sich zum Beispiel einfach für den Frieden aussprechen. Das tut sie aber nicht und ich frage mich nur warum ???

  2. Das Nerd Pferd schrieb am

    Ich denke die Piratenpartei könnte sich in der ganzen Islam Debatte durchaus Atheistisch positionieren und die Religion kritisieren. Den ohne den Islam gäbe es die ganzen Religionskriege ala ISIS, Hamas, Hisbollah, Taliban, Boko Haram, Ansar, Al Qaeda, al-Shabaab, und so weiter nicht. Die weitaus meisten Toten durch religiösen Fundamentalismus produziert schließlich der Islam. Von der Verfolgung Homosexueller, der Verfolgung von Atheisten, Steinigungen, beschneidung, Zwangsheiraten usw mal abgesehen.

    Die Piratenpartei kritisiert die Kirche wo sie nur kann, ist gegen Kirchensteuern, Gegen Staatssubventionen für Kirchen, will Kirchenaustritte erleichtern, will den Christlichen Gottesbezug aus den Landesverfassungen streichen lassen. Die Piratenpartei ist gegenüber dem Christentum intollerant und 100% Atheistisch (und das ist auch gut so).

    Also verstehe ich nicht warum die Piratenpartei nun gegenüber dem Islam so viel Toleranz predigt ? Wäre es da nicht konsequent gegen alle Religionen Stellung zu beziehen, also den Atheismus nicht nur dem Christentum gegenüber zu betreiben ? Ich wäre froh wenn mir mal jemand diesen Widerspruch erklären könne, bitte ?

    • Andena schrieb am

      Ja, das sind solche ungereimten Widersprüche, die mal dringendst geklärt werden müssten. Ähnliche Widersprüche bestehen ja auch bei der Beschneidung/Verstümmelung Minderjähriger und beim Tierschutz vs Schächten.

      Vermutlich ist die ausschließlich antichristliche Haltung noch ein Überbleibsel der antideutschen Kaderparolen.

    • Dirk schrieb am

      Die Piratenpartei bezieht nicht für oder gegen Religionen Stellung. Sie ist aber auch nicht atheistisch, denn auch die Überzeugung, dass es kein göttliches Wesen irgendeiner Form gibt, ist eine Art Glaube. Als Partei, die im Grundgesetz einen großen Wert sieht, wird sie sich im Zweifel immer dafür einsetzen, dass Menschen ihren Glauben ausüben können, welcher es auch sei. Insofern ist sie selbstverständlich auch nicht „intolerant“ gegenüber dem Christentum, wie Du schreibst. Aber die Piratenpartei ist der Meinung, dass jede Art von Religion Privatsache ist und Kirchen (oder ähnliche religiöse Vereinigungen) keine besonderen Vorrechte im Staat haben sollten. Und bei uns haben nun mal in besonderer Weise die christlichen Glaubensgemeinschaften bestimmte Vorrechte, von denen Du ja einige schon aufgezählt hast. Gegen sie wenden wir uns, nicht gegen die Religion – und schon gar nicht gegen die Gläubigen.

      Persönliche Anmerkung, nicht als Beauftragter der Piratenpartei: Vor manchen Kommentaren hier stehe ich kopfschüttelnd, weil sie auf so vielen Ebenen gleichzeitig falsch sind. Mir fehlen selten die Worte. Hier tun sie es.

      • Jad schrieb am

        „Die Überzeugung, dass es kein göttliches Wesen irgendeiner Form gibt, ist eine Art Glaube“. Falsch. Die Tatsache, dass jemand den Glauben anderer an einen oder mehrere Götter nicht teilt – und DAS ist Atheismus – ist selbst kein Glauben. Wenn jemand an pinke Einhörner glaubt und andere eben nicht, brauchen die anderen für ihre Position keinen eigenen „Glauben“. Auch wenn Gott ein pinkes Einhorn wäre.

        • Dirk schrieb am

          „Atheismus (von altgriechisch ἄθεος átheos „ohne Gott“) bezeichnet im engeren Sinne die Überzeugung, dass es keinen Gott und keinerlei Götter gibt. Zum Atheismus im weiteren Sinn werden bisweilen auch andere Abgrenzungen von einem Glauben an Gott gezählt, beispielsweise Ansichten, dass zur Existenz eines Gottes und von Göttern allgemein nichts gewusst werden kann“ — allwissende Müllhalde

          Ansichten halt…

      • Manfred Steffan schrieb am

        @Dirk: Zustimmung. Und nicht nur religiöse Weltbilder, sondern auch nichtreligiöse sind „eine Art Glaube“, wie du mit deinem Hinweis auf den Atheismus andeutest. Jeder hat eine solche Art Glauben. Wer ein Weltbild für „wissenschaftlich“ hält, hat das Wissenschaftsparadigma nicht verstanden. Und deshalb sollte ein Staat keine weltanschauliche Doktrin vorgeben, sondern nur ein bestimmtes Verhalten (Toleranz und gewaltfreier Meinungsstreit). Ich hoffe, dass auch die Piratenpartei keine weltanschauliche Doktrin vorgibt, sondern für den weltanschaulich neutralen Staat steht, dessen einziger Wertekanon die Grundrechte sind.

        • Dirk schrieb am

          > dessen einziger Wertekanon die Grundrechte sind
          Eigentlich sind die doch auch nur der kategorische Imperativ bissl ausführlicher hingeschrieben, oder…

  3. Anne Alter schrieb am

    Leider wird unser Programm immer wieder falsch verstanden: Ja, wir positionieren uns eindeutig für die völlige Trennung von Kirche und Staat. Wir sind gegen Privilegien, die Religionsgemeinschaften zugute kommen und niemandem sonst. Das ist auch gut so, da es der Vielfalt der modernen Gesellschaft Rechnung trägt und Religionen, die pure Glaubenssache sind, zur Privatsache machen würde.
    Dies bedeutet jedoch nicht, eine Religion (Christentum, Judentum, Islam, Buddhismus …) durch eine andere zu ersetzen, nämlich die fanatische Ablehnung jeglicher Religion.
    Die Piratenpartei setzt sich für persönliche Freiheiten ein. Dazu gehört auch die Freiheit, an etwas zu glauben, ohne dauernd atheistisch missioniert zu werden – ganz wie die Religionslosen in der Piratenpartei (zu denen ich übrigens auch gehöre, aus voller Überzeugung) das für sich auch wünschen.

    Ganz gewiss ist es nicht die Aufgabe der Piratenpartei, bei einem so komplexen, vielschichtigen und auch langjährigem Konflikt wie in Israel, die Protagonisten in einer Erklärung darauf hinzuweisen, dass „man“ Religionen ohnehin für Bullshit hält. Dies ist nicht Parteimeinung, und es hat in einer Stellungnahme auch überhaupt nichts zu suchen.

  4. Anne Alter schrieb am

    Zur Frage, ob man den Krieg in dieser Erklärung hätte verurteilen sollen:

    Es gibt einige Piraten, die sich zumindest so kompetent zu dem Konflikt äußern können, dass wir keinen Bock schießen würden. Wir wären auch imstande, ein differenziertes Bild zu zeichnen. Aber wir haben auf dieser Ebene politisch so gar keine Karten. Was wir schreiben könnten, wäre nicht falsch, aber es würde eben auch nichts beitragen, was wirklich zielführend wäre.

    Es ist richtig, sich auf die Ereignisse in Deutschland zu beziehen. Da können wir meinungsstark mit unserer Position auftreten, mit der Chance, auch gehört zu werden. Wir vertreten da eine verbindende, inkludierende, strikt versöhnende Haltung inmitten von Hamas-Verstehern und denen mit den ganz, ganz einfachen Lösungen. Wir werben aktiv dafür, nicht in schlichte Freund-Feind-Schemata zu verfallen.
    Das resultiert auch aus unserem Programm, in dem wir außenpolitisch strikt für friedliche Lösungen eintreten. Das tun auch viele andere, darunter die USA und die UNO, und wen interessiert das vor Ort? Eben.

    Dazu gehören auch die, die glauben, diesen Konflikt auf die Religionsfrage herunterbrechen zu können. Doch das ist viel zu einfach gedacht. Religion ist ein wichtiger Aspekt, aber er ist nicht der einzige, und es ist auch nicht immer der wichtigste.

    • diegrafenburger schrieb am

      Verständnisfrage:
      „So Ali Utlu, Attaché der türkischen Piratenpartei in Deutschland“
      wie ist das zu verstehen? Und wer ist in diesem Falle der Gesandte?

      • Dirk schrieb am

        Es handelt sich um eine schon seit langer Zeit benutzte Bezeichnung für eine bestimmte Art der Beauftragung. Daraus Analogieschlüsse zu ziehen, ist etwa so intelligent, wie anzunehmen, dass Piraten stets mit Säbel herumlaufen.

  5. Frank Heinze schrieb am

    „Es darf nicht passieren, dass vor dem Hintergrund des Gaza-Konflikts in Deutschland die eine Minderheit gegen die andere ausgespielt wird.“

    Wobei Teile der einen Minderheit die andere Minderheit „ins Meer treiben“ wollen, „Kindermörder“ schreien, und deren Gotteshäuser mit Brandsätzen attackieren. Friedliche Unterstützer der anderen Minderheit werden gewaltsam angegriffen, und zusammengeschlagen. Fußballspieler der anderen Minderheit werden während eines Spiels von einem Mob der einen Minderheit angegriffen.

    Die andere Minderheit hat meines Wissens keinerlei Ambitionen gezeigt, die eine Minderheit irgendwie zu attackieren.
    Sollte man auch erwähnen.

  6. Sascha Groß-Klußmann schrieb am

    Der STAAT Israel geht gerade mit einem Breitschwert zu Sache wo man ein Skalpell benötigt. Sicher sollte man sich gegen Angriffe verteidigen dürfen, aber was Israel macht ist Mord an Unschuldigen, und dafür gibt es keine Rechtfertigung. Es ist nur dumme Paranoia der Hass und die Politik die Israel zu dem macht was er heute ist, ein Unrechtsstaat.
    Und wer gegen so was nicht aufsteht, macht der unterlassenen Hilfeleistung strafbar. Denn indem man protestiert hilft man auf eine Situation aufmerksam zu machen die falsch ist. Das hat nichts mit Glaubensangst oder Hass zu tun in welcher Richtung auch immer.
    Jedoch kann ich Menschen verstehen die Angst haben oder Hass empfinden an andersgläubige. Denn dies wird geschürt von Hasspredigern und politischen Gruppierungen wie zum Beispiel der Hamas oder den israelischen Siedlern.
    In einem vergifteten Umfeld ist es sehr schwer Leben zu schüren. Da sind wir gefragt, so wie der Marshallplan nach dem 2. Weltkrieg uns geholfen hat, Misstrauen und Hass abzubauen, indem er ehemaligen Feinden half. Integration statt Ausgrenzung, das müssen alle Partien im nahen Osten, wie auch in jedem anderen Gebiet dieser Welt lernen. Und dabei sind alle Instrumente erforderlich, Politik, Medien, Wirtschaft und vor allem wir Menschen.

    • Dirk schrieb am

      > Jedoch kann ich Menschen verstehen die … Hass empfinden an andersgläubige.
      Ich nicht.

  7. ccj schrieb am

    Ich halte den Text soweit für richtig, als sicher nicht die Mehrheit der Moslems hierzulande mit Taliban, Al Quaida, Boko Haram & Co gleichzusetzen ist. Die sind für sich genauso wenig extremistisch wie durchschnittliche, sonntägliche Kirchgänger. Ein anderes Faktum ist wohl auch, dass die Islamgegnerschaft wohl häufiger nur ein Deckmantel für „Ausländer raus“ ist.

    Die Religionsfreiheit gilt in den meisten westlichen Staaten als hohes Gut. Das steht aber im Gegensatz zum totalitären Anspruch gerade der großen Weltreligionen, dass sie allein im Besitz einer absoluten Wahrheit seien, was sich dann des öfteren in Gewalttätigkeit und Streben nach religiös-totalitären Staatssystemen äußert. Das war u.a. bei den puritanischen Pilgervätern in den USA so, und Widerstand gibt es meist nur gegen kleinere Religionsgemeinschaften, wie z.B. Scientology.

    Jetzt wird man vielleicht sagen: Scientology hat eine totalitäre Ideologie, und letztlich geht es nur ums Geld. Aber inwieweit sind die großen Weltreligionen, Christentum und Islam da anders? Auch sie behaupten, allein die Menschen erlösen zu können, dass alle anderen der Verdammnis anheim fallen und die Religion auch weltliche Macht erreichen muss. Das Verhältnis von Christentum und Geld ist bekannt, Stichwort Ablasshandel. Der Islam war dabei schon in seiner Gründerzeit mit Krieg und allerlei Gräueltaten verbunden: Erpressung (Dhimmi/Dschizya) und Gräueltaten, wie eine unbeugsame Frau von Kamelen auseinander reißen zu lassen (Umm Qirfa). Dass das Christentum in seiner Gründungsphase relativ friedlich war, lag wohl eher an der übermächtigen, römischen Besatzung, und es änderte sich, sobald die Christen Rom übernommen hatten. Dagegen ist Scientology geradezu harmlos, und trotzdem wurde um die zeitweise ein Riesen-Buhei gemacht und sie steht in den Verfassungsschutzberichten.

    Heute haben wir es weithin mit „weichgespülten“ Religionen zu tun, mit einem Christentum, dass man vor 100 Jahren kaum als solches bezeichnet hätte, und einem durchaus umgänglich gelebten Islam. Trotzdem sind diese Religionen im Grunde totalitäre Systeme, im Fall des Islam ein extrem gewalttätiges, mit dessen Ursprung sich Al Quaida, Taliban & Co ohne Verrenkungen identifizieren können. Außerdem sind sie schlicht Schwachsinn, sie fordern den kollektiven Glauben an imaginäre Wesen, für den man Einzelpersonen in die Klapsmühle stecken würde. Wenn einer an ein imaginäres Über-Wesen glaubt, nennt man es Wahnsinn. Tun das Gleiche Millionen, respektiert man es als Religion!

    Wenn ich Ali Utlu richtig in Twitter & Co beobachtet habe, ist er über die plumpe Verteidigung von Religion eigentlich weit hinaus, durchaus auch aus persönlichem Interesse. Dieer Artikel erscheint mir, nach dem schon sehr diskussionswürdigen Antisemitismus-Artikel, als ein undifferenzierter Rückschritt in Religions-Verteidigung. Vielleicht sollte man da etwas detaillierter schreiben!

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