Anfrage an das Verteidigungsministerium: PIRATEN zweifeln Notwendigkeit von Kampfdrohnen an

Foto: CC-BY www.BerndSchreiner.de

Aktuell wird intensiv über die Drohnenbeschaffungspläne von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen debattiert. Die Piratenpartei Deutschland zweifelt in einer heute auf den Parteiseiten veröffentlichten Anfrage an das Bundesverteidigungsministerium an, dass die Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Kampfsystemen dieser Art tatsächlich notwendig ist. Markus Barenhoff, Mitglied der AG Außen- und Sicherheitspolitik in der Piratenpartei, erbittet insbesondere Auskunft über den genauen Sinn der Anschaffung.

»Leider haben weder das Verteidigungsministerium noch die an das Ministerium angeschlossene Integrierte Arbeitsgruppe Fähigkeitsanalyse (IAGFA) bisher glaubhaft darlegen können, welche sogenannte Fähigkeitslücke durch die Beschaffung von Kampfdrohnen bei der Bundeswehr geschlossen werden soll. Vielmehr ist nach derzeitigem Kenntnisstand und aufgrund der intransparenten Arbeitsweise der genannten Arbeitsgruppe davon auszugehen, dass hier lediglich die Rüstungsindustrie neue Waffensysteme verkaufen möchte. Einen tatsächlichen Bedarf für die Truppe zweifeln wir an«, so Markus Barenhoff.

Die Piraten legen in ihrer Anfrage dar, dass die Bundeswehr bereits über ausreichende Fähigkeiten zur abstandswirksamen Bekämpfung von Zielen mithilfe der bereits eingeführten Aufklärungsdrohnen, zum Beispiel in Kombination mit Panzerhaubitzen, verfügt.

»Die bereits heute eingesetzten Waffensysteme haben zudem ein erheblich größeres Wirkungsspektrum als unbemannte Waffenträger, wie sie Frau von der Leyen derzeit fordert. So können die eigenen Bodentruppen mit Sprenggeschossen und Nebel- und Leuchtmunition unterstützt werden. Letzteres funktioniert sogar bei Einsätzen, bei denen der Gegner nicht getötet, sondern nur kampfunfähig gemacht werden soll. Verteilt sich der Gegner im Gelände, erzielt eine Panzerhaubitze mit 60 Sprenggeschossen eine deutlich höhere Wirkung als ein Flugkörper mit zwei Lenkraketen«, so Barenhoff weiter.

Das Ministerium soll deshalb, so die Aufforderung der Piraten, öffentlich darlegen, warum sie eine Beschaffung von Kampfdrohnen trotzdem für nötig erachtet.

Quelle:
[1] Die Anfrage der Piraten an das Verteidigungsministerium im Wortlaut: https://www.piratenpartei.de/aktionen/offener-brief-an-das-bundesministerium-der-verteidigung/

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Kommentare

2 Kommentare zu Anfrage an das Verteidigungsministerium: PIRATEN zweifeln Notwendigkeit von Kampfdrohnen an

  1. StephanOchsenfurt schrieb am

    „Das Ministerium soll deshalb, so die Aufforderung der Piraten, öffentlich darlegen, warum sie eine Beschaffung von Kampfdrohnen trotzdem für nötig erachtet.“
    …weil die Panzerhaubitze vielleicht keine Flügel hat?!? Also nicht vergleichbar mobil, flexibel & zeitnah vor Ort einsetzbar zur adhoc In-Visiernahme des Ziels, als eine Kampfdrohne..? => das liegt doch auf der Hand, nicht?
    Nicht falsch verstehen,das Engagement ist schonmal was wert. Aber ob man mit solchen ‚unkritischen‘ Anfragen, die lediglich auf eine simpel zu füllende militär-strategische Argumentations-Lücke abzielen, #progressiv voranschreitet und damit den Piraten einen Gefallen tut, bezweifel ich hier einmal. Da muss mehr piratische Fundamental-Kritik denn harsche Zweifel an der (ex post sich möglicherweise in Effizienz-Belangen als überbewertet entpuppendenen) Wirkung einer strategischen Maßnahme zur Befähigung der operativ agierenden Eingreiftruppen u. Handelswege / Ressourcen -sichernden Divisionen der Bundeswehr mitschwingen… O.o

    Ihr StephanO

  2. Idee schrieb am

    Könnte man schon mal damit anfangen, andere Worte zu gebrauchen? Drohne, das ist eine (männliche) Biene, die keinen Stachel hat – das klingt so ein bischen nach Willy und Maja.
    Wie wäre es mit automatisiertes Kampfsystem zum Töten von Menschen (aKAS TM) oder so ähnlich?
    Interessant ist auch die Frage: Warum vdLeyen die Kampfdrohnen möglicherweise nur leasen und nicht kaufen will? Das wirft doch die Frage auf, dass die Drohen selbst – bei einer Tötung eines Menschen nicht zerstört wird, sonst wäre „Leasen“ (Gebrauch und Rückgabe) nicht möglich – mit Waffen bestückt wird. Da die Soldaten nicht nur im Ausland aber auch im Inland sich aufhalten, könnten sie auch dort zum Schutz der Soldaten geleast werden. Durch die alten Truppenstatut-Vereinbarungen könnten sogar andere diese Drohnen steuern und die Bundesregierung beteiligt sich an den Kosten zum Töten eines Menschen. Hier übt vd. Leyen das Lächeln:
    https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=450307&pid=2157839#pid2157839

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