Wir freuen uns über einen Sitz: Julia Reda für uns im Europäischen Parlament

Bild: Tobias M. Eckrich

Die PIRATEN danken allen Wählerinnen und Wählern, und allen anderen, die dabei mitgeholfen haben: Julia Reda wird als erste Piratin aus Deutschland ins Europäische Parlament einziehen. Die 27-jährige Politikwissenschaftlerin ist als Spitzenkandidatin der Piratenpartei mit 1,4 Prozent der Stimmen gewählt worden.

In ihrer ersten Stellungnahme auf Twitter dankte sie allen Wählern und Helfern und gab ihrer Hoffnung Ausdruck, dass nun alle demokratischen Parteien gegen das Erstarken der Rechten zusammenrücken.

Natürlich hätten wir uns mehr Wählerstimmen und weitere Sitze im Parlament gewünscht. Dennoch ist Optimismus angebracht: Mit den schwedischen Europaabgeordneten der Piratenpartei, Christian Engström und Amelia Andersdotter, haben wir in den letzten Jahren erlebt, was bereits wenige Piraten im Parlament erfolgreich bewegen können – z.B. ACTA verhindern.

Nun wird Julia Reda den Positionen der Piraten im Europäischen Parlament eine Stimme geben:
Für einen freien Zugang zu Wissen und Kultur.
Für ein modernisiertes Urheberrecht.
Für echte und gesetzlich verankerte Netzneutralität.
Für das Menschenrecht auf Privatsphäre ohne Totalüberwachung.
Für ein europäisches bedingungsloses Grundeinkommen und das Recht auf Existenz und Teilhabe-
Für eine echte europäische und globale Demokratie mit mehr direkter und indirekter Mitbestimmung.
Für ein grenzenloses Europa, das auf Menschenrechten für alle anstatt auf Ausgrenzung basiert.

Alles Gute, Julia!

Neben der Europawahl haben die Menschen in vielen Bundesländern auch kommunal gewählt. Dabei haben die PIRATEN viele Sitze in Stadträten, Bezirksversammlungen und Kreistagen gewonnen. Wir freuen uns auf die erfolgreiche Arbeit unserer vielen neuen Abgeordneten.

Auch euch alles Gute!

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Kommentare

86 Kommentare zu Wir freuen uns über einen Sitz: Julia Reda für uns im Europäischen Parlament

Neuere Kommentare →
  1. Alexander schrieb am

    Machen wir es so wie Die PARTEI:
    Jeden Monat zurücktreten und das Mitglied auswechseln und jeweils 6 Monate lang Übergansgelder kassieren. :-)

    • Nico schrieb am

      Ich freue mich für Frau reda. Ich freue mich für die Möglichkeit einen direkten Draht zum EU Parlament zu haben. Ich finde es schade, das weniger Menschen die Freiheit und stattdessen rechte, konservativen und damit das schlimmere übel gewählt haben. Ich hoffe, das sich Frau reda der Verantwortung bewusst ist und ihren Vertrauens vor schuf nicht verspielt. Es sit mir klar, das es nur ein kleiner schritt ist und keinen Automatismus hervor ruft. Und um es mal klar zu sagen: bisher haben wir bei jeder Wahl zugelegt. Bei der bzw gab es nach 1,9 2,2%, bei der EU Wahl gab es 2009 0,9% und diesmal 1,4%. Nur weil bei den etablierten die Mitglieder das Maul nicht auf kriegen und wie die Lemminge jeden mist mit machen, deswegen sind sie noch lang nicht wählbar. Frau Merkel und Herr Gabriel sowie ihre Vorgänger haben die rechte immer weiter eingeschränkt und mehr Armut produziert. Das damit die rechten und Populisten immer stärker werden war schon mal so und es kann wieder so kommen. Ganz wichtig ist auch, daß durch diese Inkompetenz und Wirtschaftshof Hörigkeit der bürger immer erst an zweiter stelle kommt. Piraten sind Freibeuter und bringen Freiheit, das war schon damals in der Karibik und ich bin mir ganz sicher, das es heute noch so.(ganz wichtig, ich meine nicht die heutigen Seeräuber) jedes mal wenn ich einen Berufspolitiker reden höre könnte ich kotzen, die haben null Ahnung was unsere ins beschäftigt, es ist ihnen egal, wovor wir Angst haben, sie sehen nur ihre Diäten. Frau reda ist aus unserer Mitte und ich glaube ihr das mehr als jedem anderen Politiker. Was das Geld angeht, wird sich zeigen, wie sie damit umgeht. Hin und her pendeln kostet Geld, eine doppelte Wohnung kostet Geld, aber es sollte genug übrig bleiben um etwas zu spenden. Dabei überlasse ich es ihr, wie sie das Geld einsetzt. Ich würde mir aber wünschen, das sie einen teil der Partei spendet, einen teil sinnvoll einsetzt und nicht zufiel für sich behält. Es steht ihr zu, daher hat sie nun die Möglichkeit etwas gutes damit zu tun. Ich selber würde es genauso machen. Last sie erst mal ankommen, zurechtkommen und zur Ruhe kommen. Herzlichen Glückwunsch.

      • StefanH schrieb am

        Sorry, man kann die Piraten toll finden sie wählen, aber man muss deshalb sich nicht so wie die anderen Parteien krasse niederlagen schön reden.

        Ja man hat homeopatisch mehr stimmen prozentual als vor 4 jahren, aber man kann doch nicht ignorieren wo die Piraten dazwischen mal waren in Umfragen hatten sie schon mal 12%, lass das übertrieben gewesen sein, aber auch bei konkreten Wahlen waren sie schon bei bis zu 8% oder so. Und selbst nachdem sie schon totgeschrieben/geschwiegen wurden von den Medien und die Streitereien noch voll im Gange war, hatten sie bei ner Bundestagswahl, wo ne höherere Wahlbeteiligung war (also schwerer für Piraten) immerhin noch 2,2%, wie man bei ner Europawahl im Verhältnis dazu 1,5% noch als Erfolg sich schön reden will ist mir ein Rätzel.

        Ich will auch gar nicht primär die Piraten dafür verantwortlich machen, die Streitereien sind momentan auf einem relativ geringen Niveau, kann natürlich auch daran liegen das die Medien überhaupt nimmer über die Piraten berichten.

        Aber das spielt für mich nur eine 2.rangige Rolle, das Programm ist relativ gut, ich verzweifel eher an der Beölkerung, man könnte ja eigentlich schon verzweifeln daran das sie nicht 20-30% wählen, weil das wäre eigetnlich das was passieren sollte, damit sich in dem Land was ändert zum positiven.

        Aber das 5% in unerreichbare Weiten weg ist mit 1,5% nicht mal den Hauch einer Change ohne irgend was krasses das passiert in der Zeit kurz Nach Snowden, da ist dann doch Hopfen und Malz verloren.

        Ich glaube ich habe das Problem das ich nicht mehr anfang 20 Jahre bin und mir scheissegal ist ob die Piraten dann in 20 Jahren vielleicht mal über 5% kommen. Bis dahin ist der wichtigste Teil meines Lebens gelaufen, ob ich dann noch die letzten Jahre vor der Rente oder die Rente reformiert wird geht mir schon fast am Arsch vorbei. Kinder will ich auch keine also ist mir das eigentlich auch egal.

        1,5% bei ner Bundestagswahl wäre schon schlimm, aber bei ner Europawahl mit geringer Wahlbeteiligung ist verherend. Das heißt ja dann das bei höherer Wahlbeteiligung heute die Piraten im Bund nur noch 0,5-0.8% bekämen.

        Nochmal bei der Bundestagswahl sagten sich sicher viele Leute die Piraten haben eh keine Change die 5% zu bekommen also ist meine Stimme quasi verschenkt, das mag falsch sein, so denken aber trotzdem viele.

        Zusätzlich höhere Wahlbeteiligung von leuten die pflichtgemäs hin gehen und bei den 2 großen ihr kreuz machen.

        Beides war jetzt nicht so, keine 5% hürde und geringe Wahlbeteiligungen, also viel bessere Vorraussetzungen, trotzdem noch weniger %. Ich bin entsetzt, hätte nicht gedacht das ich auf die Wahlschlappen der FDP schon so bald extrem neidisch sein werde.

        • AK schrieb am

          Ich bin ex-Piratenwähler. Warum: Nun gut, am Anfang haben Weisband und Ponader genervt; aber ihr hattet ja Themen! Internet! Datensicherheit! Transparenz!
          Dann kam die NSA-Snowden Sache und die Bundestagswahl, und ich dachte mir: jetzt machen die Piraten was und bei der Wahl gibt es 10%. Und was kam von euch? Nix. Null. Poster mit ´Streitkultur können wir´ und noch so Schwachsinn. Was anderes als diese nichtssagenden Wahlplakate kam bei mir nicht an.
          Und das war es. War gar nicht Bombergate, davon habe ich jetzt zuerst in diesem Forum erfahren. Passt aber zu euch.

          • MM schrieb am

            Kann ich zu 100% so unterschreiben, und ich denke das war einer der Hauptgründe, die die Wähler in Scharen von euch weg trieben.

            Ich weiß aus Gesprächen, das diese ganzen dummen Streitereien eurer Führungspitze bei vielen gar nicht so durchkamen, sondern nur für ein latentes peinlich machen eurer Partei gesorgt hat. Aber selbst darüber haben viele hinweg gesehen.

            Oder das ihr kompetente Leute wie Domscheid-Berg nicht auf ne wichtige Position gebracht habt, stattdessen nur so Attention Whores wie ihr wisst schon :/

            Denn ihr hattet ja Themen, die einem verdammt wichtig waren, die man auf der Tagesordnung sehen wollte – dann, also die NSA-Sache los ging, habe ich wie tausende andere gedacht:

            Wow, das ist ein Geschenk des Himmels für die Piraten!

            Endlich sehen auch die diesbezüglich unbedarften anderen deutschen Wähler, wie wichtig diese Themen sind.

            Aber was kam von euch? Nichts. Null.

            Ich meine, ganz im Ernst, ich war interessiert, habe immer wieder in Zeitung, TV und Onlinemedien nach Stellungnahmen von euch gesucht, dachte da kommt jetzt unheimlich viel – aber nicht mal ein kleiner Scheiß kam von euch.

            Nachdem ihr bei eurem Kernthema auf voller Länge versagt habt, konnte ich euch bei bestem Willen keine Stimme geben und werde es, wie es aktuell aussieht auch nie mehr wieder tun.

            Aber vielleicht reißt ihr euch endlich mal zusammen und kriegt was gebacken.

            Bis dahin tuts mir einfach nur leid für euch.

            • Dirk schrieb am

              Wir können nur auf allen Frequenzen funken: Über die Homepage, über Pressemitteilungen, über Fernsehauftritte, über Infostände und Podiumsdiskussionen. Hunderte davon. Was davon aber angeschaut bzw. von den Medien aufgenommen wird, liegt nicht in unserer Hand. Hier auf der Homepage kannst Du Dich z.B. im Pressebereich darüber informieren, wie viele Meldungen wir zur NSA-Affäre rausgegeben haben.

              • AK schrieb am

                >Hier auf der Homepage kannst Du Dich z.B. im Pressebereich darüber informieren, wie viele Meldungen wir zur NSA-Affäre rausgegeben haben.

                Kann ich das? Beim verlinkten Artike geht ‚Ältere Beiträge‘ nicht (immer wieder diesselbe Seite). Ich hab auch mal https://www.piratenpartei.de/tag/nsa/page/4/ (das ist die 4te Seite, d.h. bis zum 30.8.13 kommt man zurück), einmal weiter zurück 404. Etwas peinlich.

                Was angekommen ist, sind Wahlplakate (z.B. für Hessen):
                http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Bund/2013/Plakatmotive#Hessen
                Können wir mal durchgehen:
                -Transparenter Staat statt gläserner Bürger : hm, Voratsdatenspeicherung? Kein NSA/Prism
                -Teilen ist das neue haben (mit verklärtem Blick nach oben): Sozialist sind sie auch noch? Kein NSA/Prism (wobei vielleicht sogar pro Prism, da Daten geteilt werden)
                -Nie wieder Überwachungsstaat : siehe 1) Kein NSA/prism
                -Politik ist Streitkultur (mit Zausel auf dem Bild) : WTF. Kein NSA/Prism
                -Keine Bildung ist zu teuer : kein NSA/Prism
                -Zuhören statt abhören : ok. Da habt ihr das der NSA aber gegeben. (ohne es überhaupt zu benennen), d.h. 1/2 Punkt
                1/2 aus 6 Plakaten für Hessen haben sich höchstens mit der NSA beschäftigt! Das kann man doch nicht auf allen Kanälen funken nennen!

                Dann kam folgender Artikel noch an: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ueberwachung-die-positionen-der-piraten-zu-nsa-und-prism-skandal-a-912930.html
                Kurz die Sternstunden: „Man kann solche Konzerne per Verordnung dazu bringen, ihren deutschen Nutzern auf einer DIN-A-4-Seite zu erklären, was mit ihren Informationen und Daten passiert – und an wen sie zu welchen Zwecken weitergeleitet werden“
                Ernsthaft? Auch wenn die einen Gag-Order haben? Habt ihr NSA/Prism überhaupt verstanden?
                „Eine Demokratie braucht keine Geheimdienste in ihrer derzeitigen Form, denn sie unterlaufen die Prinzipien von Freiheit und Rechtsstaat“ ?? Weltfremd.
                MW: „Sie selbst verschlüssele ihre E-Mails nicht, sagt sie. “ . Und damit ist das doch alles nicht so ernst, oder?

                ————————
                Und der letzte Aufreger : https://www.piratenpartei.de/2014/06/01/pirate-bay-mitgruender-peter-sunde-festgenommen-piraten-fordern-freilassung/
                D.h. ihr seit keine rechtsstaatliche Partei. Eine Partei ist zwar dazu da Gesetze zu ändern, aber nicht sie zu brechen, oder das sogar zu unterstützen. Er ist rechtsstaatlich verurteilt worden; und das ist kein offensichtlicher Mollath-Fall.

              • Dirk schrieb am

                1. zu dem 404: Ich hatte Dir einen anderen Link gegeben ;) Aber Du hast recht: Die Kategorienseiten haben in der Tat ein Problem beim Blättern. Ich werde das an den Entwickler weitergeben. Danke für den Hinweis.

                2. zu den Wahlplakaten bei der BTW: Wir hatten eine ganze Reihe von Motiven und die Auswahl, was konkret bei Dir vor Ort gehängt wird, hatte Dein Kreisverband. Bitte besuche doch einfach mal Deinen lokalen Piratenstammtisch und sprich mit den Leuten vor Ort. Ich könnte mir vorstellen, dass Du bei vielen ein offenes Ohr findest und viel Bewegung reinbringen kannst.

                3. zu dem Spiegel-Artikel: Wir haben leider nur begrenzten Einfluss darauf, ob und wie die Presse unsere Inhalte darstellt. Und wenn Autoren manchmal im Interesse eines spannend zu lesenden Artikels cherry-picking betreiben, sollte das für die Leser vielleicht eher eine Aufforderung sein, sich die umfangreichen Gedanken der Piraten zu Datenschutz und Netzpolitik aus erster Hand zu erschließen, als nur aus Aufgüsse zu vertrauen. „Denk selbst“ ist nicht umsonst eines der Meme der Piratenpartei ;) Das mit dem Verschlüsseln der Kommunikation halte ich übrigens für total überschätzt. Aber ich nehme die Anregung gerne auf und werde mal einen Artikel zu genau diesem Aspekt bringen.

                4. Zu Deinem letzten Aufreger: Ich hab da durchaus auch meine Meinung dazu und ich würde mir wünschen, dass die Fachleute zum Thema sich da nochmal differenzierter äußern. Aber auch bei sehr konservativer Rechtsauslegung sind Millionenstrafen und Haftandrohung für Plattformbetreiber ein Fall für die Tischkante.

              • AK schrieb am

                Antwort auf die Antwort von 11:59 (vermutlich haben wir die maximale Antworttiefe erreicht)
                Was ich meinte:
                a) Dein Link geht nicht (blättert nicht)
                b) Ein anderer, selbst gefundener Link blättert, aber nur ein paar Seiten um dann in den 404 zu gehem

                Na komm, verate uns doch mal was zu NSA/Prism z.B. im Wahlprogramm steht:
                https://www.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2013/06/PP-Bund-BTW13v1.pdf
                da war. Nix. Kein Mal NSA, kein Mal Prism. Vielleicht kann man auch sagen, das irgendwo da irgendwas implizit steht/ mit einbegriffen war. Aber das auf internationale Bedrohungen anders reagiert werden muss ist klar. Was waren da die Forderungen/Versprechungen/Pläne?

                Gut dann schauen wir mal auf die Plakate auf Bundesebene:
                http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Bund/2013/Plakatmotive#Plakatserie_Bund
                Nix.Null.Nada.

                Das das Thema ganz groß aufgehangen wurde kann man nur sagen wenn man schon den Blick auf die Realität verloren hat.

              • Dirk schrieb am

                Jup. Der Fehler ist gemeldet.

                Und hey, ich bin hier ehrenamtlich verpflichtet, die Fahne hochzuhalten ;) Die Überwachung durch ausländische wie inländische Geheimdienste fällt natürlich unter „Gläserner Staat statt gläserner Bürger“, Datenschutz, Privatspähare, die Forderung nach digitaler Privatsphäre im Grundgesetz und viele andere derartige Punkte im Programm.

                Aber Du hast völlig Recht: Das hätte explizit ins BTW Programm gehört – so wie wir TTIP im Europawahlprogramm hatten. Problem ist nur: Der letzte Parteitag, an dem wir sowas hätten beschließen können, war am 10.-12. Mai in Neumarkt. Und leider haben wir bis zur Bundestagswahl auch das dort beschlossene Entscheidungssystem übers Internet nicht fertig bekommen. Deswegen war keine konkrete Aussage zur NSA dabei – weil wir es schlicht nicht wussten, als wir das Programm verabschiedet haben. Aber wir arbeiten dran.

                (Und übrigens gab es ein ganz süßes Plakat dazu. Hing wochenlang bei mir vor der Haustür.)

  2. Reiner Hohn schrieb am

    Ehrlich? Ihr freut euch? Freuen kann sich Herr oder Frau Reda. Üppiges gehalt, Mitarbeit nicht notwendig da eh nichts zu spüren sein wird. Bleibt zu hoffen das zumindest eine 3% Klausel geschaffen wird. So ein ein-Mandat Gezuppel ist reine Steuerverschwendung.

    • André S. schrieb am

      @“Reiner Hohn“: aha, die Abgeordneten im Europaparlament machen also rein gar nix. Warum regen sich dann „alle“ über die Vorschriften auf, die die EU so vom Stapel lässt?
      Glauben Sie wirklich, dass sich jemand dort hin wählen lässt nur wegen des Geldes?
      Mir ist da doch ein Pirat mit echten Ambitionen im EU Parlament 3 mal lieber als ein SPD- oder CDU-Kader, der sich einfach nur lang genug in der Partei hochgedient hat und aufgrund dessen aufgestellt wird.

      • Tobias schrieb am

        So ein Käse! Ihr wisst schon welchen Dämon (TTIP) ihr mit eurer „ich bin ein Leming – ich wähle das, was alle Wählen- Mentalität“ gewählt habt?

        Aber nochmals zu euerm 1% „Erfolg“:
        Piraten: bitte versucht euch doch in Zukunft nicht SOOOO unwählbar zu machen!
        Also keine Aktionen mehr Bomber zu ehren, die Flächenbombardements durchführten, die militärisch alles andere als notwendig waren und für knapp 25000 Menschen den Tod bedeuteten!
        Oder eure Zerstrittenheit in der Öffentlichkeit sowie die radikale Feministinnen-Gruppe… Gleichgeschlechtlichkeit ja… aber das???

          • Sebastian schrieb am

            Und Anne Helm hat auch nicht mit den Piraten zu tun oder wie?

            Bei mir hat das schon den Ausschlag gegeben und bei vielen anderen auch.

          • Mathieu Pecheur schrieb am

            Anne Helm stand auf Listenplatz 5. Für mich war Bombergate d e r ausschlaggebende Punkt nicht die Piraten zu wählen.

      • Sebastian schrieb am

        Weil die Vorschriften von der EU Kommission kommen, nicht vom Scheinparlament in Brüssel.

        Zum 429384397432437492739837948. Mal. Man man man

    • Emil Münster schrieb am

      Stimmt. Angesichts dieser Regelung sollte man das Mandat zurückgeben, an eine der großen Parteien. Schliesslich ist es ausgeschlossen, dass Einzelmandate zur Mehrheitsfindung beitragen. Menschen, die dumm genug sind, abseits der etablierten Volksparteien zu wählen, sollten ohnehin keine Stimme abgeben dürfen.

      • Helmut Kohl schrieb am

        Leute die dumm genug sind, etablierte „Volks“parteien zu wählen, die nur der Industrie und ihrem Lobby-Führungsoffizier verpflichtet sind, sollten hier nicht mal posten dürfen. Aber auch das ist gelebte Demokratie: Dummheit ertragen zu müssen. Die Piraten sind die einzig wählbare Partei, weil sie nicht vorbelastet sind, eine echte Chance verdienen. Aber leider haben die System-Medien sie ins Lächerliche geschrieben/gesendet, weil sie ein paar wenige bunte Hosen anhatten und in Talkshows twitterten. Letztendlich gingen große politische Umwälzungen oder gar Revolutionen nie von der tumben Masse aus, sondern immer von kleinen denkenden Gruppen. Deren Problem ist aber dann meist, das sie von der ehemals gleichgültigen Masse überrollt werden, ihre Verdienste in Vergessenheit geraten, ihre ideen auf die eine oder andere Weise adaptiert werden. Aber letztendlich sind es diese Menschen, die Gesellschaftsysteme voranbringen. CDU, CSU oder SPD etc. können das nicht. Das sind, zumindest in den Führungsriegen, meist Untote.

        • Lukas Homscheidt schrieb am

          Das ist jetzt aber Satire und nicht Dein ernst

      • Richard schrieb am

        Richtig!
        Ist so ernst geschrieben, dass ich die Ironie zuerst nicht erkannte:)

    • R4mbo schrieb am

      So bezahle ich wenigstens eine(n) Europa-Abgeordnete(n) mit meinen Steuern gerne^^

  3. Nerd schrieb am

    Weniger Shitstorm, Weniger Beschimpfung dann wäre die Piratenpartei bei über 5% !

  4. Heiko schrieb am

    Gratuliere!
    Was ist eigentlich mit Piratenparteien anderer EU Staaten? Gibts sowas wie eine internationale Piratenfraktion im EU Parlament? Wieviel Sitze / % hat die jetzt?

    • Dirk schrieb am

      Für eine Fraktion im Europäischen Parlament brauchst Du 25 Abgeordneten aus mindestens 7 Mitgliedsstaaten. Das werden wir leider nicht ganz schaffen, so dass davon auszugehen ist, dass die Piraten sich einer Fraktion anschließen werden. Wir von der Redaktion werden am Ball bleiben und euch informieren, sobald alle Ergebnisse feststehen udn Entscheidungen getroffen werden.

      • Richard schrieb am

        Meinst Du? Es gibt noch viele linksliberale Parteien aus anderen Staaten, die auch heimatlos sind. Man muß ausloten, was ein Fraktionsstatus für Vorteile bringt, und ob man eventuell in Bereichen Abstriche machen kann, um mit anderen Parteien diesen Status erreichen zu können.

      • Heiko schrieb am

        Ungeachtet eines offiziellen Fraktionsstatus: (Wo) gibt es Zahlen, wieviele Piraten anderer Staaten ins Europaparlament kommen?

        • Dirk schrieb am

          So wie’s aussieht, ist das eine ziemlich runde Zahl: Julia ist wohl das einzige Pirat im Europäischen Parlament für diese Wahlperiode. Leider. Zahlen gibt’s hier.

    • Kaymar_de schrieb am

      Es gibt exakt einen Piratensitz im Europaparlament, die Julia Reda.
      Quelle: http://falkvinge.net/2014/05/25/pirates-are-staying-in-european-parliament/

      Zudem ist sie dann laut elections2014.eu Teil einer Fraktion aus Grüne/EFA.
      In der EFA sind so Kollegen versammelt wie Scottish National Party, Bayern Partei, Süd-Tiroler Freihet.

      @André S. Reiner hat nicht gesagt, daß alle Abgeordneten im Parlament nichts tun, was allerdings nicht viel ausmachen würde, da die „dämlichen“ Vorschriften von ernannten Mitgliedern der EU-Kommission erlassen werden und nicht von den gewählten Parlamentariern, aber er meinte, daß Du als Einzelperson eben mal so überhaupt nicht auffällst unter 700+ Parlamentariern, von denen einige dann auch noch ein gesteigertes Geltungsbedürfnis und die entsprechende „Marktmacht“ hinter sich haben.

  5. Rod schrieb am

    An dieser Stelle möchte Ich Herrn Hohn widersprechen. Solange jeder in unserer Gesellschaft seine eigene Verantwortung an Parteien abgibt, solange muss auch jede Stimme die Chance haben gehört zu werden. Lieber eine langsame dafür demokratischere EU, als eine Kleinparteien ausschließende Wirtschaftsunion.

    • Sabrina schrieb am

      „Zudem ist sie dann laut elections2014.eu Teil einer Fraktion aus Grüne/EFA.“

      Die Grünen – dass sind in Deutschland diejenigen, die aktiv das Hartz-IV und den Rentenklau betrieben haben.
      und die in rechtsstaatlicher Hinsicht – vom Schwulenerfassungsrecht (Eingetragene Partnerschaft) einmal abgesehen – nichts zustande gebracht haben.

      Da brauch ich mich dann wohl nicht zu wundern, dass Menschenrechte, wie sie an erster Stelle durch das psychiatrische System der Bestrafung unbescholtener aufgrund von Gefährdungsprognosen zum Ausdruck kommt, bei den Piraten keine Rolle spielen. Die kämpfen dann noch dafür, dass das unter dem Deckmantel des Datenschutzes der Öffentlichkeit verborgen bleibt. Ich lasse mich hier aber gern lügen strafen.

  6. Chris schrieb am

    Sehr fein, freuet mich für Julia und unsere Ziele können so nun eine breitere Öffentlichkeit erfahren.

  7. Wildfried Roth schrieb am

    Herr Reda wird die Piratenpartei sicher würdig vertreten.

  8. Alex schrieb am

    Herzlichen Glückwunsch, ich hoffe für die Piraten, dass es nun wieder nach oben geht. Und zwar mit der Besinnung auf ihre alten Werte und sich nicht als Massenpartei, die sich mit einem Schwenk nach rechts oder links zu etablieren versucht.

    Dieses mal – zum ersten mal seit einigen Jahren – habe ich nicht Piraten gewählt. Meine Stimme hat Die PARTEI erhalten. Wenn alle anderen Parteien so albern herum tun wie die letzte Zeit, dann kann ich auch professionelle Veralberer wählen.

  9. Ricardo Kleist schrieb am

    Es ist wirklich schön, dass die Piraten einen Sitz im Parlament ergattern konnten, an dieser Stelle Gratulation an Frau Reda. Aber lediglich 1% zu haben ist schon recht niederschlagend, vor allem wenn man bedenkt, dass die Rechtspopulisten AfD und NPd auf insgesamt 8 Sitze kommen…

    Leider muss ich sagen, dass ich hier bei mir im Landkreis Goslar nicht ein einziges Plakat der Piraten gesehen habe.. Mir ist klar, dass der PP nicht so viele Mittel zur Verfügung stehen, wie den „großen“ Parteien, trotzdem wäre es schön gewesen, zumindest etwas Präsenz zu bemerken. Bei der letzten Wahl hingen auch wenigstens in der Stadt Goslar ein paar Plakate.

    Nichtsdestotrotz freue ich mich über den einen Sitz :)

    • Thomas Ganskow schrieb am

      Kleine Anmerkung aus der Wahlkampfleitung Niedersachsen: Auch die Piraten Goslar haben Plakate zur Verfügung gestellt bekommen, ca. 60 Stück und Papierplakate für Stellwände. Mehr war finanziell ohne die Finanzierung aus Eigenmitteln des Kreisverbandes oder privater Spende nicht möglich.

  10. Patrick Sawora schrieb am

    Ich Freue mich das ihr weiter gekommen seit !

    Bin Stolz das es euch gibt ! macht weiter so !

    Liebe Grüße aus Haan „Kreis Mettmann“ NRW

  11. Name schrieb am

    Der erste Kommentar von Reda hat nicht zu tun mit Weltraumaufzug, nichts zu tun mit Netzpolitik oder Aufklärung, nichts zu tun mit Integration und Überführung offensichtlich politisch-geisitig Benachteiligter in eine bürgerliche Mitte, nein: Das nichtkommunikative Ausgrenzen Rechter steht an erster Stelle. Da hat die Antifa-Fraktion ja mal ein leuchtendes Heimchen ins EU-Parlament geschoben bekommen. Und realisiert dabei nichtmal, wie die Forderung nach Grenzabschaffung mit Revolutionen und Kriegen vor den Toren Europas auch in jüngster Vergangenheit eine absolute Sicherheitslücke darstellt, die Nichtdemokraten Tür und Tor gen Europa öffnen würde. Die Demokratie ist gleichermassen von Linksaussen wie Rechtsaussen bedroht. Es bleibt der Piratenpartei zu wünschen, daß sie dem Extremistenspuk auf ihrem #aBPT inhaltlich den Garaus machen und Leute wählen, die ihren Verstand zu nutzen wissen und keinen ideologischen Rattenfängern aus der Hauptstadt hinterherlaufen.

  12. Suxxess schrieb am

    @Reiner Hohn + Emil Münster
    Ich finde es bedauerlich, dass die etablierten Parteien darin versagt haben dem Bürger Europa näher zu bringen. Aber nun sitzt dort eine deutsche Piratin und wir füllen gerne eure Bildungslücken.

    Es ist so, dass im europäischen Parlament noch andere Piraten aus anderen Ländern sitzen. Mit denen schließt man sich zusammen.

    Das passiert genauso bei den sozialdemokratischen Parteien, den christlichdemokratischen Parteien, den Grünen und so weiter. Dadurch werden aus vielen „Splitterparteien“ größere Blöcke, es gibt also nicht nur „einen Piraten“ im europäischen Parlament sondern es gibt mehrere. Und wegen diesen Zusammenschlüssen brauchen wir keine Hürde im europäischen Parlament. Es gibt bereits eine natürliche Hürde und zwar die Prozentzahl die man rechnerisch für einen einzelnen Sitz braucht. Eine künstliche Hürde ist also überflüssig.

    Und sollte es für eine eigene Fraktion trotzdem nicht reichen, dann setzt man sich zusammen mit Leuten, die thematisch einem am Nächsten kommen. Die Amelia Andersdotter aus Schweden saß in der Vergangenheit zusammen bei unserer zweiten Jugendorganisation. Also bei den Grünen.

    „Machen wir es so wie Die PARTEI:“
    Schwachsinnige Idee, wir haben uns nach Europa wählen lassen um Europa zu verbessern und nicht um den maximalen Profit aus dem Posten rauszuschlagen wie „die Partei“.

    Der Zuspruch der eurokritischen Parteien stimmt mich traurig und wütend auf die größeren Parteien, die auf ganzer Line versagt haben Europa dem Bürger näher zu bringen. Mit dem einen Sitz wird es uns in Zukunft möglich werden den Finger in die Wunde zu legen und die Politik dort an bestimmten Stellen zum Einlenken zu bewegen.

    Man denke nur einmal an die Vorratsdatenspeicherung, die ohne die EU nie hätte verhindert werden können, da die anderen Parteien nur noch nicken und alles durchwinken.

    • Kaymar_de schrieb am

      Einspruch Euer Ehren!

      Es gibt exakt einen Piratensitz im Europaparlament.
      In anderen Länder haben die jeweiligen Piratenparteien teils deutlich höhere Prozentzahlen erreicht, aber eben das Minimum für einen Sitz verpaßt.
      Hinweis: Deutschland hat mit Abstand die meisten Sitze im Parlament, nämlich 96. Die nächstmeisten hat Frankreich mit 74, Malta z.B. nur 6. Da wird es halt auch mit 4,78% schwer, einen Sitz zu erreichen.
      Fazit, es gibt nur eine europäische Piratin, die sich sicherlich einer Fraktion anschließen wird. Ob es die Grüne/EFA ist, wie in meinem Post oben erwähnt, wird sich dann zeigen.

      • Emil Münster schrieb am

        Der Vollständigkeit halber möchte ich gesondert auf die grundsätzliche Ironie meines vorangestellten Eintrags hinweisen. Tatsächlich bin ich inhaltlich völlig Ihrer Meinung.

  13. Sabrina schrieb am

    Ich konnte die Piraten nicht wählen, weil Domscheit-Berg auf Listenplatz 3 gewählt wurde, obwohl die sich per kurzfristiger Kandidatur einer Prüfung weitgehend entzog. Jetzt bleibt zu hoffen, dass Reda nicht irgendwie weggemobbt wird und Domscheit-Berg dann doch noch nachrücken kann.

    Ansonsten muss sich die Piratenpartei von den Extremisten trennen, die zum Beispiel die nichtvalide Gefährdungsdiagnostik (heute sagt man „psychisch gestört“ und nicht mehr „Hexe“ oder „vom Teufel besessen“) für rechtens halten.

    Sie muss die innerparteiliche Demokratie verbessern und Wegmobbern den Boden entziehen. Sie sollte sich auch von Leuten trennen, die missliebige Personen aus Parteitagen und anderen Veranstaltungen rauswerfen, wenn denen deren Rede nicht passt. Ich meine konkret z.B. Peukert und Ponader. Solche Sachen bringen Leute die Sachpolitik machen wollen dazu, sich das nicht anzutun und von den Piraten zu trennen.

    Und außerdem sollte die Piratenpartei aufhören, sich vor den Karren der FDP-Fraktion spannen zu lassen, die allen erstes meint, mit einem BGE würde die Notwendigkeit der Rentenversicherung entfallen. Das ist Versicherungslobbyismus.

    Ich fürchte aber, bei den Piraten wird alles beim Alten bleiben und die Partei sich letztlich auflösen. Dafür werden schon die Demokratiefeinde innerhalb dieser Partei sorgen, die Lobbyisten, die Geheimdienstler, die Selbstdarsteller und die, denen es nur um das Abgreifen der ca. 9.000 Euro monatliche Vergütung als Europaabgeordnete ging.

    Zum Glück gibt es eine Alternative zu den Piraten: Die Linkspartei.

    • Thomas Ganskow schrieb am

      Nun, es gibt ja auch noch die Nummer 2, Fotios Amanatides, bevor die Nummer 3 zum Zuge käme. Die kann natürlich wie jeder andere auch über einen Mitarbeiterstatus noch mit nach Brüssel kommen.

      Woher Du es hast, dass Piraten etwas nicht belegtes, also die nichtvalide Gefährdungsdiagnostik, für richtig halten, darfst Du gerne belegen. Im BTW-Programm zum Thema Psyche http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm#Psyche finde ich zumindest nichts entsprechendes. Mal abgesehen davon, dass wir Piraten dafür bekannt sind, unsere Beschlüsse von der Faktenlage abhängig zu machen.

      Womit Du Recht hast ist, dass das BGE eine ausgesprochen liberale Errungenschaft wäre. Also etwas, wovon die allerdings FDP-Liberalen meilenweit weg sind. Und gerade das BGE würde ein Stachel in der Haut der Versicherungen sein, weil damit die Notwendigkeit zur Privaten Rentenversicherung entfiele. Ein Vor-den-Karren-spannen-lassen sieht da anders aus.

      Und die Linkspartei würde ich wahrlich nicht als Alternative zu den Piraten sehen, eher als Ergänzung. Die verschiebt das Thema BGE allerdings immer wieder, denkt aber in diesem Punkt in Teilen ähnlich wie wir.

  14. Flo83 schrieb am

    Also ich muss zugeben, überschwänglich begeistert bin ich von den 1,4% jetzt nicht. Aber trotzdem hab ich nicht das Gefühl, meine Stimme verschenkt zu haben!
    Ein interessanter Artikel war da gestern im Live-Ticker der Tagesschau: hier [Link gefixt /Maschinenraum]
    Anders als im Bundestag, scheinen die Abgeordneten im Europaparlament viel mehr Chancen zu haben, auch als einzelner Abgeordneter, sein Anliegen vorzubringen.
    Ich war erst am überlegen, ob ich nicht doch lieber die Linken wähle, weil man doch das Gefühl hat, dass es den Piraten irgendwie etwas an Kompetenz mangelt…

    Julia hat jetzt die Chance bekommen, die Kompetenz der Piraten unter Beweis zu stellen!

    Hoffentlich wird das Versprechen nach mehr Transparenz auch eingehalten und wir erfahren hier auf der Seite auch zwischendurch was da im Parelament denn gerade so abläuft! Wenn möglich so das es auch ein nicht Politikwissenschaftler verstehen kann.

    Auf jeden Fall, erst mal herzlichen Glückwunsch!
    Ich bin gespannt auf die Zukunft!

    Grüsse,
    Flo

    • Dirk schrieb am

      > Hoffentlich wird das Versprechen nach mehr Transparenz auch eingehalten und wir erfahren hier auf der Seite auch zwischendurch was da im Parelament denn gerade so abläuft! Wenn möglich so das es auch ein nicht Politikwissenschaftler verstehen kann.

      Wir arbeiten an beidem :)

  15. Suxxess schrieb am

    @name
    Ja es ist traurig, dass so ein Statement ganz am Anfang einfach nötig ist.

    In Deutschland werden wir leider in der allgemeinen Wahrnehmung bei der Mehrheit der Bevölkerung in die Schublade: „Linke oder rechte Spinner / Spaßpartei“ geschoben. Ja uns trifft dabei eine Teilschuld. Allerdings tun die etablierten Parteien und die wichtigsten Medien ihr bestmöglichstes diesen Eindruck zu verstärken.

    Dem NormalgeBILDeten reicht dies leider aus um uns in eine bestimmte ( rechte )Schublade zu stecken. Wie gesagt das Statement am Anfang war wichtig…

    • Lukas Homscheidt schrieb am

      Den etablierten Parteien sind wir schnurz egal. Das Bild dass wir abgeben haben wir selbst zu verantworten.

      • Suxxess schrieb am

        @Lukas
        Das will ich gar nicht abstreiten, aber mal ein Beispiel:
        Ein Pirat sieht jemanden auf der anderen Seite zusammenklappen.
        Er rennt über die Straße und fängt sofort mit der Wiederbelebung und der Beatmung an. Was wird dann morgen in der Zeitung stehen?
        A) Pirat rettete einem Menschen das Leben
        B) Ein Passant rettete einem Menschen das Leben
        C) Ein Pirat verursachte fast eine Massenkarambolage als er bei Rot über die Straße lief
        D) Es steht nix in der Zeitung

        Verstehst du worauf ich hinaus möchte?

  16. Suxxess schrieb am

    @Kaymar_de
    Danke für die Korrektur, ich dachte dass wenigstens die Schweden noch dabei gewesen wären.
    Aber umso wichtiger ist es doch gerade dann, dass die Piraten in Europa wenigstens eine Stimme haben!

    • Hermann schrieb am

      Teilschuld? Na ja, wohl besser, als den Anderen die ganze Schuld in die Schuhe zu schieben. Aber spätestens ab Bombergate muss man „Teil-“ streichen. Es reicht das Statement von Frau Helm zu diesem Vorfall und ihr Name auf dem Wahlzettel. Klar, die Hoffnung stirbt zuletzt und der BPT kommt erst noch. Aber wenn ihr dann immer noch von Teilschuld und rechter Schublade redet, wird der auch nicht helfen.

  17. stefan schrieb am

    Schön das ihr wenigstens einen Platz habt.
    Ich hätte mir allerdings ein europaweit übergreifendes Zusammenarbeiten der Piraten gewünscht mit Sitzen aus mehreren Ländern.
    Ich hoffe mit der Fraktionswahl ändert sich an euerer Einstellung nichts zu TTIP.

    Und a bisserl unorganisiert seit ihr leider schon und ich würde euch vllt mit einer Studentenvertretung vergleichen.
    Ansonsten könntet ihr mit eueren Zielen deutlich mehr Stimmen erreichen.
    Naja, meine Stimme habt ihr und ich hoffe mit Erfahrung kommt eine nach außen ersichtliche Struktur.
    Gratulation trotzdem

      • Thomas schrieb am

        Die bisherige Fraktion von Amelia – Greens/EFA – war neben der GUE/NGL-Fraktion die einzige Fraktion, die sich gegen TTIP eingesetzt hat. Mit Jan Philipp Albrecht sitzt dort auch ein grüner MEP, der vielen Piratenpositionen nahe steht und dem man einige Verdienste in der Netzpolitik und in der NSA-Snowdon-Affäre zuschreiben kann. Hoffe, dass Julia Amelias Position übernimmt!

  18. Ben schrieb am

    Hauptsache Anti-Rechts?
    Ich glaube einige verwechseln die Piratenpartei mit der Linkspartei oder mit Aktionsbündnissen wie die Antifa.

    Dabei wird auch von Piraten beim Kampf gegen „alles was Rechts ist“ weit übers Ziel hinausgeschossen. Die Gesellschaft sollte nun aufpassen, dass sie durch den FUD vor der Rechten Bedrohung nicht die Linke Bedrohung Narrenfreiheit erlaubt: http://de.wikipedia.org/wiki/Ignazio_Silone#Antifaschismus-Zitat

    Die Piratenpartei ist antifaschistisch, aber nicht die Antifa-Partei. Kernthemen ftw!

  19. sobi schrieb am

    & was ist mit der überarbeiteten Drogenpolitik wie angekündigt?
    Nur leere Wahlversprechen?

  20. Marcel schrieb am

    Ich habe den Piraten wie bei den letzten Europwahlen meine Stimme gegeben und sogar ein Kreuz bei den Kommunalwahlen für euch gemacht. Aber Ihr müsst endlich ein positives Bild in der Öffentlichkeit vermitteln – kein Gezanke, realistische Ziele (wenn es auch nur wenige sind), keine Plattform für extreme Strömung und Egomane. Sonst muss ich ganz ehrlich sagen, war dass das letzte Mal das mein Kreuz bei den Piraten gemacht habe.

  21. Claus schrieb am

    So schön es sein mag, jemanden ins Europaparlament geschickt zu haben – dass Anne Helm nach der Oben-Ohne-Aktion in Dresden (mit Femen-Tarnung, mit Leugnung, mit verspäteter Zugabe, mit späterer Verleumdung der Stadtverwaltung Dresden und so weiter) ohne Konsequenzen weiter auf der EU-Liste der Piraten bleiben konnte, war ein politischer Super-GAU und der ist für das desaströse Ergebnis ursächlich mit verantwortlich (hey, 1,4 Prozent bundesweit sind ein Desaster, die Tierschutzpartei ist auf 1,0 Prozent).Jetzt geilen sich die Berliner daran auf, dass sie 3,2% haben und dass es überall in Deutschland „Nester“ mit hörthört! 3,6% gibt. (und Neukölln! 4,2%!) Dabei standen die Berliner Piraten 2011 bei 8,9% Aber liest man die Aussagen der Berliner Crew, dann sind die Berliner weiterhin die allerbesten – und was sieht Frau Helm im EU-Parlament? Lauter Nazis: https://twitter.com/SeeroiberJenny/status/470693482441736193 „Was hat man dir, du armes Kind getan?“

  22. zarathustra schrieb am

    moin

    im vergleich zur bundestagswahl 1/3 der stimmen verloren – und das ohne hürde.
    erfolge sehen anders aus
    ( in schweden piraten minus 4,5%)

    positiv die ergebnisse in thü und sachs – ev klapps bei den landtagswahlen mit der wahlkampfkosten erstattung – 5% sind bis dahin nicht zu schaffen.

    gruss z

  23. Kaya schrieb am

    Die verdiente Quittung für Bombergate.

    Sowas Menschenverachtendes sollte keine Politik machen. Bäh!

    • Sebastian schrieb am

      Japps, solange so Leute wie Anne Helm in der Partei sind kann doch ein Deutscher, der nicht dem Selbsthass erliegt, diese Partei auf keinen Fall wählen.

      Ein bisschen Stolz habe ich ja auch noch.

      Im Übrigen: Glückwunsch an die AFD, tolles Ergebnis trotz der Hetze.

      So kann man es auch machen.

  24. Dennis C. schrieb am

    Hätte sich Herr Reda als Spitzenkandidat (!) mal mit anderen Themen außer „Rechts“ und „offenen Grenzen“ beschäftigt, wären vielleicht auch mehr als diese lächerlichen 1 Prozent herausgekommen. Wir brauchen nicht noch eine zweite Grüne-Partei in Deutschland.

  25. R4mbo schrieb am

    Meine Vorstellung davon, wie die Wahlergebnisse in Zukunft besser werden könnten:
    Weniger Köpfe, mehr Themen.
    Nicht mehr auf die Presse verlassen.
    Wir haben zwar ein paar sehr gute Partei-Repräsentanten, auch Julia Reda schätze ich. Wir brauchen die aber nicht um die Öffentlichkeit zu informieren. Ab und zu gab es ein paar gute Interviews und Talkshow-Auftritte. Viel gebracht haben die aber nicht. Stattdessen hat die Presse Einzelpersonen genutzt um die Partei schlecht zu machen. Vor allem die Bild-Zeitung. Jeder Kopf ist ein potentieller Grund für die Wähler die Piratenpartei abzulehnen ohne sich dabei auf unser Programm zu beziehen. Wir haben viele Programmpunkte, und viele Pro und Contra Argumente die bei deren Entstehung eine Rolle spielten. Darauf sollte es den Wählern ankommen. Wir brauchen eine Informations-Offensive ausgehend von der Basis. Das heißt, überall im Netz wo es passend ist sollten wir die Programmpunkte zitieren und erklären. Wir sollten auf Info-Ständen unsere Standpunkte nicht nur klarmachen, sondern sie auch detaillierter begründen. Manche Piraten machen da zwar schon gute Arbeit, aber insgesamt glaube ich, dass wir noch wesentlich kreativer die Bürger auf unser Programm aufmerksam machen müssen.
    Es ist auch nötig, dass wir auf unsere Streitkultur eingehen. Verhindern lassen sich Streitereien wohl nicht. Wir sollten verängstigten Wählern da unsere Struktur nochmal klar machen. Es wurde in der Vergangenheit zwar oft über Streitereien berichtet, was ja auch die Realität war, nur wurde es auch als einen Totalausfall präsentiert. Die Partei wäre gelähmt, sie würde sich zerfleischen etc.. Und das ist Quatsch! Die Basisdemokratie hat die ganze Zeit über funktioniert. Mitglieder haben sich auf Parteitagen getroffen und über Themen abgestimmt, eigene Anträge eingebracht. Unsere Wahlprogramme sind das Ergebnis. Wir haben jetzt ein umfangreiches Wahlprogramm, wie das aber zu Stande kam, darüber hab ich in den klassischen Medien nichts gehört und gesehen. Das haben unsere Vorsitzenden wohl während sie gestritten haben, nebenbei ausgekackt, hrhr.
    Naja. Auf jeden Fall sollten wir jetzt nochmal in Ruhe darüber nachdenken wie wir besser auf die Wähler zugehen können und was sie abgeschreckt hat und dann neue Konzepte entwickeln bzw mit frischer Kraft wieder ran gehen.

    • R4mbo schrieb am

      Und um nochmal auf die funktionierende Basisdemokratie einzugehen…
      Manchmal waren die Parteitage vielleicht mühselig. Gingen schleppend voran. Es wurden mal nur ~20 Anträge angenommen, anstatt ~120 die zur Abstimmung standen. Aber auch wenn wir auf einem Parteitag nur einen Antrag durchbekommen (überspitzt), ist das mehr als alle anderen Parteien bis jetzt fertig gebracht haben. Ohne Delegierten-System! Wir leisten hier Pionier-Arbeit die funktioniert, wenn auch nicht mit 100%iger Effektivität. Und darauf können wir stolz sein.

    • Hermann schrieb am

      Der letzte Absatz gefällt mir. Allerdings sind die Themen nicht das Problem. Weniger Köpfe hilft auch nicht, weniger Hohlköpfe in exponierten Positionen schon eher. Idiotische Einzelaktionen mögen schon viele Wähler verschreckt haben. Aber das eigentliche Problem ist das Ausbleiben einer konsequenten Reaktion auf idiotische Einzelaktionen. Solange ihr euch nicht genauso konsequent von der Antifa Ecke distanziert wie von der braunen Ecke, ist euer Wählerpotential von früher mal 20-30% unzufriedenen FDP, SPD, Grünen, CDU Wählern auf weniger als ein zehntel davon geschrumpft. Unabhängig davon wie gut das Programm ist. Ist das denn so schwer einzusehen?

      • Manfred.Steffan schrieb am

        Ganz meine Meinung, was Hermann da sagt.

      • Merci Hermann,

        Das sehe ich exakt genau so. Und arbeite dran, das zu ändernn. Satzungsänderungsdantrüäge sind gestellt. Entweder wir kiregen allesamt die Kurve oder eben nicht.

        best wishes

        Thomas Blechschmidt

  26. Thomas Matzka schrieb am

    Zuerst möchte ich Julia meine Glückwünsche aussprechen.

    Allerdings: Wer jetzt am Jubeln ist übersieht, dass wir vor einer Katastrophalen Niederlage stehen!!! Ohne das Wegfallen der 3%-Hürde wäre nämlich NIEMAND eingezogen!!!

    Man kann sich natürlich Katastrophen schönreden. Wie das geht erleben wir jeden Tag durch Politiker der „etablierten“ Parteien. Und da scheinen die Piraten ja schon gelernt zu haben.

  27. Harry schrieb am

    Julia Reda ‏@Senficon: „1,3 % für #Piraten. Ich danke euch & hoffe, dass wir demokratischen Parteien gegen all die Rechten zusammenrücken.“ Ihr seid alles, aber bestimmt keine demokratische Partei. Das gilt insbesondere eurer Antifa-Truppe.
    Alles Gute für Frau Reda für ihren Mandat und ihre finanzielle Absicherung. :D
    Und welche Parteien mit ihrer Politik ein Zeichen setzen, daß sind Parteien wie AfD oder UKIP und bestimmt nicht ihr. Aber klar, eurokritische Parteien = rechts. Ich frage mich wo der offizielle Piratenaufschrei bleibt, die Wahlenstimmen dieser Parteien für ungültig zu erklären. Liquid Democracy nur solange es eurem Zweck dient.

    • Emil Münster schrieb am

      Lieber Harry, in wesentlichen Teilen Deines Beitragskann ich Dich unterstützen. Tatsächlich halte ich es auch für fragwürdig, Parteien wie UKIP und AfD nach einem schwarz/weiß-Schema dem rechtsextremen Lager zuzuordnen. So einfach ist es nicht. Vieles was in den Programmen (zumindest in dem der AfD – ich gebe zu das von UKIP nicht gelesen zu haben) vorkommt gehört in die Diskussion. Dabei gilt es nicht der Europa-kritischen Rethorik mit Generalablehnung zu begegnen, sondern die damit verbundenen existenziellen Ängste aufzunehmen und mit ernsthaften Argumenten auszuräumen. AfD und UKIP haben ein ebenso demokratisches Recht auf Existenz wie Grüne, Tierschutzpartei oder eben die Piraten. Einen direkten Vergleich zwischen den Inhalten von Piraten und AfD herzustellen, hinkt prinzipiell.

      Warum fällt es der Alternative für Deutschland leichter, Wähler zu mobilisieren? Ich würde hier zwei Gründe bemühen:
      – Die AfD wildert im (tatsächlich) eher ein bisschen rechteren Flügel der konservativen Mitte. Das sind keine Nazis, sondern eher so etwas wie Traditionalisten. Die Wanderwähler von dort waren ohnehin nicht immer glücklich mit der gemäßigten Laufrichtung der CDU/CSU, um Wähler der NPD zu werden hat es aber glücklicherweise nicht weit genug nach rechts gereicht. Die AfD füllt diese Lücke, die es auf der linken Seite durch die Grünen schon lange besetzt ist. Es handelt sich um respektable Meinungen, die ihre Berechtigung haben im politischen Gesamtkonsens! Immer reflexartig die „Nazi“-Keule auszupacken, ist nicht die passende Antwort auf ihre Themen.
      – Die AfD behandelt griffige und volksnahe Problemstellungen. Es sind Geschichten, die für die Menschen aktuell und unmittelbar nachvollziehbar sind. Das bedeutet nicht, dass sie deswegen immer richtig liegen – aber jeder hat schnell eine Meinung dazu, ob sie denn stimmig sind oder nicht. Eine große Mehrheit der Wähler hält die Argumente der AfD übrigens erkennbar nicht für die richtige Lösung.

      Warum fällt es den Piraten so schwer, Wähler zu mobilisieren? Dazu muss man eigentlich obige Punkte nur negieren.
      – Die Piraten hatten in ihrem Werdegang zunächst explizit keine belastbare Meinung zu den Themen der etablierten Parteien. Sich dort einzuklinken war nicht die Methode. Auch gab es keine Notwendigkeit in der bürgerlichen Mitte eine neue Splitterfraktion auszugrenzen. Die Piraten beschäftigten sich mit den Problemen, die auf den Programmen der anderen bislang einfach völlig fehlten, und bisher auch weiterhin tun.
      – Durch die weitgehende Inexistenz der Probleme in der Öffentlichkeit, welche die Piraten aber bereits erkennen und behandelt wissen wollen, sind die Wahlsprüche und Aktionen für den Großteil der Bevölkerung nur mäßig zu erfassen. Die Durchdringung unserer Gesellschaft durch vernetzte Informationstechnologie hat ein absolut verkanntes Ausmaß erreicht. Durch die Einschleifung dessen über gefühlt harmlose Konsumgüter ist das aber – trotz der großen Menge an Betroffenen – kaum jemandem bewusst. Sogar medienwirksame Enthüllungen, wie die NSA-Spähaffäre, konnten die Betroffenheit des Wählers nicht transportieren.

      Obwohl die Piraten zuletzt auch versucht haben, Themen der bürgerlichen Mitte aufzunehmen, wirkt das auf die Wählerschaft nur mäßig glaubwürdig. Begriffe wie „Liquid Feedback“, die ja auch Du aufgreifst, passen nicht zum polemisch geführten Wahlkampf, der teilweise direkte Konfrontation – abseits jeder Themeninhalte! – mit dem vermeintlichen politischen Gegner gesucht hat.
      Somit würde ich gerne schlussfolgern: Das Ergebnis der AfD in direkter Relation zu dem der Piraten funktioniert nicht. Die Wahrnehmung der beiden Gruppierungen sind viel zu unterschiedlich. Ich behaupte sogar, dass es ein Fehler der Piraten war, mangels glaubhaft darstellbarer Positionen zu zentralen aktuellen Fragestellungen, auf den Zug der „gemeinsam gegen vermeintlich gefährliche Rechte“ aufgesprungen zu sein. Nur um nicht „Rechts“ zu wählen, wählt man eben noch lange nicht Piraten. Wenn man „Rechts“ als Gefahr wahrnimmt, dann hat man ausreichend etablierte Alternativen.

  28. Schmeichler schrieb am

    Herzlichen Glückwunsch und viel Durchhaltewillen in diesem lobbygeschwängerten Umfeld. Ich hoffe, dass die Grundwerte der Piraten bestmöglich vertreten werden. TTIP wäre auch ein Thema, was hoffentlich mit entsprechender Aufmerksamkeit kritisch verfolgt wird.

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Julia Reda

Kontakt

Julia Reda ist 1986 in Bonn geboren, Mitglied im Kreisverband Frankfurt der Piratenpartei und seit 2009 bei den Piraten aktiv. Vorher war sie sechs Jahre lang Mitglied der SPD, bis sie im Streit um die Netzsperren austrat. Von 2010 bis 2012 war sie Vorsitzende der Jungen Piraten und übernimmt derzeit die internationale Koordination der Jugendorganisation. Sie ist Gründungsvorsitzende der Young Pirates of Europe und Abgeordnete im Europäischen Parlament der Piratenpartei Deutschland.