Piraten erzählen

»Piraten erzählen.« Unter diesem Titel werden Berliner Piraten den NSA-Untersuchunsgausschuss des Bundestages begleiten. Die erste öffentliche Sitzung findet am 22. Mai statt. Kein Grund, euch nicht schon jetzt über Ziele und Inhalte des Ausschusses zu informieren. Webseite, Vlog, Hörbuch oder RSS-Feed: Piraten halten Euch auf dem Laufenden.

Flattr this!


Für Kommentare gelten die hier einsehbaren Regeln.

Kommentare

Ein Kommentar zu Piraten erzählen

  1. Idee schrieb am

    Beinahe täglich bekommt man Meldungen über den Bereich:
    http://www.tagesschau.de/inland/vorratsdatenspeicherung-bundestag100.html
    „Maximal sieben Tage dürfen Verbindungsdaten gespeichert werden, dann müssen sie gelöscht werden. Durch den Fall des früheren SPD-Parlamentariers Edathy ist nun offenbar geworden, dass der Bundestag selbst sich nicht an diese Vorgaben hält.

    „dass im Jahre 2008 im Informationsverbundsystem des Bundes eine Verabredung getroffen wurde zwischen allen Institutionen des Bundes, dass auch sämtliche Verbindungsdaten drei Monate vorgehalten werden – zum Zwecke des technischen Supports oder der Fehlerbehebung.““

    Auch in Niedersachsen läuft die Zeit wohl anders:
    http://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Verfassungsschutz-speichert-illegal-Tausende-Daten,verfassungsschutz372.html
    „Ein weiterer Kritikpunkt der Task Force: Daten seien in vielen Fällen deutlich länger gespeichert worden als notwendig. Die maximale Speicherfrist sei automatisch angewendet worden und sei der Regel- statt der Ausnahmefall. Laut Gesetz müssen personenbezogene Daten nach maximal fünf Jahren erneut überprüft werden – sind sie für die Behörde nicht länger erforderlich, müssen sie gelöscht werden.“

Es können keine neuen Kommentare mehr abgegeben werden.

Weitere Beiträge: