TTIP: Die PIRATEN bitten zum Gespräch

Bild: Tobias M. Eckrich

Das geplante Freihandels- und Investorenschutzabkommen »TTIP« wird als ein tiefer Eingriff in den Alltag der Menschen in Europa und Nordamerika wahrgenommen. Jedenfalls, wenn man den inzwischen über Leaks an die Öffentlichkeit gedrungenen Informationen glauben will – denn »offizielle« Informationen zum aktuellen Stand der Verhandlungen sind praktisch nicht zu erhalten. Nach Meinung der Piratenpartei weiß selbst die Bundesregierung nicht einmal, wer genau da eigentlich in ihrem Namen verhandelt, wie mehrere kleine Anfragen im Bundestag ergaben.

Die PIRATEN wollen versuchen, Transparenz in die Sache zu bringen. Zu diesem Zweck hat die parteiinterne Projektgruppe TTIP Pedro Velasco Martins eingeladen, um mit Piraten und Gästen über TTIP zu diskutieren. Velasco Martins ist einer der TTIP-Unterhändler der Europäischen Kommission zum Thema »Geistiges Eigentum«.

Die Diskussion findet am Dienstag, dem 15.4.2014 um 20.00 Uhr im virtuellen Versammlungsraum »Dicker Engel« auf dem NRW-Mumble-Server der Piraten statt.

Wer aktiv teilnehmen möchte, kann sich auf dem Mumble-Server der Piraten im Raum »Dicker Engel« einloggen. Die Veranstaltung wird außerdem live im Nebelhornradio ins Internet übertragen und anschließend im Krähennest-Podcast zum Nachhören veröffentlicht.

Zusammen mit Pedro Velasco Martins werden auf dem Podium sein:

*Lutz Güllner, stellvertretender Referatsleiter der Generaldirektion Handel bei der EU-Kommission
*Amelia Andersdotter, schwedische Abgeordnete im Europäischen Parlament und Vorsitzende der Europäischen Piratenpartei (PPEU) und
*Julia Reda, die Spitzenkandidatin der PIRATEN für die bevorstehende Wahl zum Europäischen Parlament und Vorsitzende der Young Pirates of Europe.

Nach einer Podiums-Runde über allgemeine Aspekte von TTIP wird ein Expertenpanel die Diskussion in einzelnen Politikfeldern vertiefen. Diesem wird unter anderem Bruno Kramm, Beauftragter der PIRATEN zu den Themen TTIP und Urheberrecht angehören.

Um den Zuhörenden die Möglichkeit zur Mitgestaltung zu geben, werden ab sofort bis Montagabend Fragen in einem Piratenpad gesammelt.

Die Podiumsdiskussion wird in englischer Sprache stattfinden. Eine deutsche Übersetzung wird angeboten werden.

Quellen:
[1] Drucksache 18/351 vom 28.01.2014 http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/003/1800351.pdf
[2] https://wiki.piratenpartei.de/PG_TTIP
[3] mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Dicker_Engel?title=Root&version=1.2.0
[4] Nabelhornradio: http://nebelhorn-piratenradio.de/
[5] Krähennest: https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest
[6] https://ttip.piratenpad.de/TTIPQ

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