Ihr Sünderlein kommet…

(CC-BY-SA) Lucie Provencher

18,5 Millionen Euro – diese Zahl muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. In diesem Fall sind das die zugegebenen Steuerschulden von Uli Hoeneß. Angesichts solcher Summen fragt sich Melanie Kalkowski, die Spitzenkandidatein der Piraten zur Bundestagswahl 2013 in Nordrhein-Westfalen war, ob das wirklich noch »Sünden« sind und ob eine Selbstanzeige wirklich strafbefreiend wirken sollte. Sie kommt zu einem deutlichen Schluss. Aber lest selbst:

Ihr Sünderlein kommet…
von Melanie Kalkowski.

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Kommentare

9 Kommentare zu Ihr Sünderlein kommet…

  1. myspam schrieb am

    Hallo,
    ich bin nicht der gleichen Meinung, denn es wird ganz unterschlagen (oder ich habe es nicht gesehen) dass die Steuerhinterzieher bei der Selbstanzeige einen erheblichen Geldzuschlag zahlen müssen. Dazu kommen die finanziellen Einsparungen des Staates weil er die Ermittlungen einstellen kann, denn ob der Staat jemals die STraftat belegen kann, steht oft in den Sternen. Denn wie hat das Verfassungsgericht so schön gesagt,: natürlich darf man in Deutschland eine SteuerCD vor Gericht verwenden, aber der Ankläger muss dann immer nochg beweisen, dass die Daten richtig sind. Sprich nur aufgrund der SteuerCD kommt man nicht sehr weit.

      • a schrieb am

        Selbstanzeigen kommen eh erst dann, wenn eh schon die Steuerhinterziehung zum Großteil aufgedeckt wurde. Dadurch streitet man sich vor Gericht nur noch darum, ob die Strafanzeige nach gewissen Gesetzen korrekt war und deshalb der Hinterzieher nicht mehr für seine Straftaten büßen muss.

        • nein schrieb am

          Schwachsinn, ich arbeite im FA und dem ist definitiv nicht so.

          • Dirk schrieb am

            Gibt es eigentlich Statistiken, wie viele Selbstanzeigen eingehen, welcher »Wert« in Summe dahintersteht und wieviele der Anzeigen eher als „Rettungsring“ kommen, bei denen die sich selbst anzeigende Person vermutet oder weiß, dass bereits »etwas im Busch« ist? Nach welchen Merkmalen sind solche Statistiken aufgeschlüsselt? Hast Du vielleicht sogar einen Link für uns?

  2. Peter Strohm schrieb am

    Es gab doch in bei den Piraten NRW einige Leute aus dem Parlament die den Kauf von Steuer-CDs verbieten wollten. Also wieder nach dem typischen Piraten-Doppeldenk, Whistleblower sind gut, Kauf von Daten von möglichen Steuerhinterzieher und möglichen Straftätern ist schlecht. Die jeweiligen Piraten hatten sogar Anzeige gegen den damaligen Finanzminister erstattet. Es kommt oft die Frage auf, wen die Piraten in ihren rot-rosa-grünen Weltbild beschützen will.

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/steuer-cds-piraten-erstatten-strafanzeige-gegen-nrw-finanzminister-a-850691.html

    • Dirk schrieb am

      Die Anzeige richtete sich (wie auch im verlinkten Artikel beschrieben) gegen den Kauf solcher Informationen. Whistleblowing hingegen beinhaltet stets uneigennütziges Handeln des Blowenden. Eine uneigennützige Herausgabe solcher CDs wäre nicht von Dirks und Nicos Anzeige betroffen. Kein Widerspruch also. Und mit Melanies Beitrag hat das auch nix zu tun.

      • Fran Kee 【Ƿ】 schrieb am

        Ich gehe mit der innerparteilichen Ansicht den Kauf verbieten zu wollen auch nicht einher.

        Einige Gedanken zur Lebens- und Finanzlage des Whistleblowser in spe:

        Du verlierst deine (schweizer) Job.
        Du bist in der Branche unten durch. Auch in anderen Ländern. Die Welt ist heute klein.
        Du (und deine Familie) müssen vermutlich umziehen.
        Du hast ganz definitiv das Kostenrisiko eines Rechtsstreits, solltest die nächsten Jahre gründlicher überlegen, wo Du (noch) Urlaub machen kannst… immer mit dem Risiko einer Auslieferung.

        Der geschädigte Staat (BRD) erhält durch deine Tat verlorene Gelder von 20 Millionen, 40 Millionen, oder mehr. Und zahlt für weiteraus fragwürdigere Typen („V-Leute“) weitaus mehr Geld, um (angeblich)Schaden vom Staat abzuwenden. Auch irgendwelche McKinseys die an HartzIV rumkonzipieren oder andere Leut, die für den Staat Grundstücke vertickern, kriegen in Stundensätzen oder Margen sehr, sehr gutes Geld. Das sollte für Whistleblowing kein Maßstab sein, oder jedenfalls stelle ich fest, das eine derartige Forderung das Gemeinwesen „nicht besonders schädigt“.

        => Ich kann überhaupt nichts Unangemessenes daran finden, dafür z.B. 10 Ingenieursjahresgehälter zu verlangen, um eigermaßen Rücklagen für die nächsten Jahre zu haben. Die werden ungemütlich genug. Das ist kaum mehr als der zu erwartende Verdienstausfall.

        Die Partei hat manchmal (zumindest unter den Lauten in den Foren) das Bild eines Über-Altruisten bis zur Selbstzerstörung. Gemeinwohl ja, Altruismus auch, destruktive Selbstaufopferung: Nope.

        • Dirk schrieb am

          Kein Problem: Du plädierst für »Kauf«, also für das Bezahlen von Informanten. Da gibt es gute Gründe dafür und auch dagegen. Stell einen Programmantrag. Ich freue mich auf eine interessante Debatte. Nur bitte vermische nicht dieses Geschäftsmodell zur Daseinsvorsorge und den Schutz uneigennütziger Whistleblower, so wie der problematische Kommetar obendrüber das tut.

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